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Allgemeines => Dies und Das! => Thema gestartet von: linkER am 25. Januar 2016, 16:12
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https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2016-01-22/wir-veroffentlichen-die-liste-mit-allen-gutachten-des-wissenschaftlichen-dienstes (https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2016-01-22/wir-veroffentlichen-die-liste-mit-allen-gutachten-des-wissenschaftlichen-dienstes)
Jahrelang machte der Bundestag ein Geheimnis aus den Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes. Obwohl er vom Bundesverwaltungsgericht zur Herausgabe einzelner Ausarbeitungen gezwungen wurde, fehlte bis zuletzt eine Übersicht aller Gutachten. Wir veröffentlichen die Liste nun erstmals.
Auf der Liste der Gutachten fand ich folgendes:
WD 10 - 012/14 A Vergleich der Sender CNN, Deutsche Welle, BBC und CCTV
Den Vergleich der Sender CNN, BBC und Deutsche Welle kann ich mir vorstellen.
Aber was hat der Sender CCTV (China Central Television) in diesem Vergleich für eine Bedeutung?
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Auf der Seite des Bundestages http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/wd10 sind nun einige Ausarbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes zum Thema ÖR/Medien veröffentlicht und als PDF einsehbar.
Ausarbeitung vom 07.08.2013 WD 10 - 054/13 „Die Reform der Rundfunkfinanzierung“ Zur Dissertation von Anna Terschüren -
sowie
Ausarbeitung vom 28.02.2013 WD 10 - 007/13 Die neue Rundfunkabgabe Stellungnahme zum Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers Christoph Degenhart
Problematisch im Hinblick auf den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG erscheint jedoch die be-
sondere Belastung von Filialbetrieben.....In dieser sachlich nicht gerechtfertigten Ungleichbehandlung könnte daher ein Verstoß gegen den
Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zu erkennen sein.
Ausarbeitung vom 06.03.2013
WD 10 - 005/13 Steuer- und verfassungsrechtliche Fragen zum neuen Rundfunkbeitrag
Ausarbeitung vom 20.03.2013
WD 10 - 025/13 Zur Ausgabenstruktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
Ausarbeitung vom 04.07.2013
WD 10 - 041/13 Regelungen über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in ausgewählten Mitgliedsländern der EU
Ausarbeitung vom 09.12.2015
WD 10 - 084/15 Besetzung von Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2014