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Archiv => Archiv => Pressemeldungen November 2015 => Thema gestartet von: Uwe am 04. November 2015, 16:18
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(http://www.daskochrezept.de/sites/default/files/tv-sender_zeitungen/zeitungen/stern/stern-logo.jpg)
Quelle: STERN 04.11.2015
Post von der ehemaligen GEZ
Feuersalamander "Hans Werner" soll Rundfunk-Gebühren zahlen
Weil ein Mann einen Scherz im Einwohnermeldeamt machte, hat ein Feuersalamander Post von der ehemaligen GEZ bekommen. Nun legt sich der Tierhalter mit den Gebühreneintreibern an.
Auf die Frage, wer denn unter der zweiten Hausnummer wohne, habe Kojat geantwortet: "Nur mein Feuersalamander Hans Werner." Diese Angabe fand offensichtlich den Weg ins Computersystem des Amtes. Denn Wochen später erreichte Kojat ein Brief vom "Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio" (früher GEZ), adressiert an "Herrn Hans Werner Feuersalamander" mit der Aufforderung, monatlich 17,98 Euro zu zahlen.
weiterlesen auf:
http://www.stern.de/panorama/gesellschaft/gez-nachfolger--feuersalamander-soll-fernsehgebuehren-zahlen-6536666.html
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Der Salamander hat sich nicht gemeldet, weder beim Einwohnermeldeamt noch bei der GEZ, er hat nicht seine Daten angegeben, seinen Ausweis gezeigt. Er wurde von seinem Halter denunziert, dem Einwohnermeldeamt genügte dann den genannten Namen und Hausnummer, um ihn an die GEZ weiter zu denunzieren.
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Wie häufig wird es wohl den Nachnamen "Feuersalamander" in D geben? Würde es auffallen, an Stelle von "Feuersalamander" "Rindvieh", "Ochse" oder "Volldödel" als Nachnamen zu wählen? Evtl. kurz auch einfach als "LMAA" gekennzeichnet?
Noch sind Automaten nicht rechtsfähig und dürfen folglich kleine rechtsgültigen Verwaltungsakte erstellen. Die hier weiterführende Frage wäre, ob ein "automatisch erstelltes Schriftstück" ohne jede manuelle Prüfung und Gegezeichnung durch echte Menschen überhaupt rechtsgültig sein darf?
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Dies ganze Kacke wäre weg, wenn die Zwangsbezahlsender einfach verschlüsselt wären.
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Dies ganze Kacke wäre weg, wenn die Zwangsbezahlsender einfach verschlüsselt wären.
Ja, nur haben die doch selber schon zugegeben, (gab doch mal ein Interview von einem der dortigen Gestalter), daß sie dann keine Einkünfte mehr erzielen würden, weil sie kaum einer sehen wollen würde?
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Schlimmer geht's immer. Der Boden ist offensichtlich noch nicht erreicht. ;D Wenn man bei der Anmeldung Bart Simpson eintragen würde, hätten sie bestimmt auch ihm einen Brief mit Zahlungsaufforderung geschickt.
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Offensichtlich ist der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag doch ein Gesetz.
Weitergabe von Daten ist nach GG und Verfassung NRW nur auf Grund eines Gesetzes möglich.
Alles andere ist illegal.
Habe nächste Woche in D meinen Termin, das ist einer meiner Anträge, die Legalität oder Illegalität der Datenweitergabe festzustellen.