gez-boykott.de::Forum
Allgemeines => Dies und Das! => Thema gestartet von: Totalverweigerer am 02. Juli 2015, 08:53
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Popcornkino schrieb:
Wie lange wird Meinungsäußerung noch geduldet?
Tausende Spanier protestieren gegen neu in Kraft getretenes „Knebelgesetz“
Tausende Demonstranten protestierten gestern in Spanien. Letzte Nacht versammelten sie sich vor dem spanischen Kongress in Madrid. Anlass war das Inkrafttreten eines neuen Sicherheitsgesetzes um Mitternacht, das die Demonstranten „Knebelgesetz“ nennen. Die Teilnehmer der Demonstration trugen Binden oder Klebeband auf ihren Mündern und hielten Plakate mit Parolen wie „Freiheit für die Meinungsäußerung“. Das neue Gesetz enthält hohe Geldbußen von 600 bis zu 600.000 Euro, wenn Proteste, auch friedliche, ohne Genehmigung der Behörden abgehalten werden. Ebenfalls drohen hohe Geldstrafen für Verstöße wie das Verbrennen der Nationalflagge und Demonstrationen vor Parlamentsgebäuden.
http://www.rtdeutsch.com/24500/international/spanier-protestieren-ueber-neu-in-kraft-getretenes-knebelgesetz/ (http://www.rtdeutsch.com/24500/international/spanier-protestieren-ueber-neu-in-kraft-getretenes-knebelgesetz/)
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dazu hier mehr:
Meinungsfreiheit futsch und alles kann in Spanien nun Terrorismus sein
http://www.heise.de/tp/artikel/45/45321/1.html
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Berichtet unser fiktives Wahrheitsministerium über dieses Gesetz oder wird es einfach mal verschwiegen? Haben wir in Deutschland genug Politiker, die so etwas bei uns verhindern würden?
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Die Meinungsfreiheit ist da sicher nicht wirklich bedroht, zudem dieses Gesetz sicher "bloß" Folge der vergangenen Vorgänge ist.
Sind nicht auch bei uns unangemeldete Demos bspw. verboten?
Abgesehen davon, wird ein Teil eh wieder von der EU kassiert, weil Meinungsfreiheit und Co ein Teil der nicht verhandelbaren Grundrechte sind.
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Was immer in Spanien beschlossen wurde, es ist erkennbar, dass der Bürger für den Staat da zu sein hat, ohne aufzumucken sollen die Bürger bitteschön dem Staat dienen und bloß nicht auffallen. Dagegen ist China ja eine lupenreine Demokratie.
Die Politiker machen was sie wollen, es geht ihnen zu gut, die Bürger wählen immer wieder aus Bequemlichkeit die großen Parteien, weil pünktlich zur Wahl Geschenke verteilt werden. Bei uns ist es nicht anders. Als die Grünen mit in den Bundestag zogen, gab es wenige Jahre Politiker, die den anderen Politikern auf die Finger geschaut haben. Zwischenzeitlich sind alle Parteien so miteinander verflochten und befreundet, da haut sich keiner gegenseitig in die Pfanne. Nur ein weiterer Rauswurf wie mit der FDP kann hierzulande für kurze Zeit etwas bewirken. Aber damit das nicht passiert, hmm, irgendetwas beeinflusst den deutschen Bürger doch da...
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Schlimm ist es geworden in Europa!
Da werden (vermutliche wie tatsächliche) terroristische Akte vorgeschoben um Millionen Bürger unter einen Generalverdacht zu stellen. Da werden Menschen durch Gesetze mundtot gemacht, werden Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit und andere bürgerliche Grundrechte beschnitten, werden einstmals hart erkämpfte soziale Standards reduziert. Und all dies erfolgt mit dem Vorsatz die Bürger zu entmündigen, zu gängeln und um sie in einen Zustand von (Existenz-) Angst zu versetzen, einzig mit dem Ziel die Menschen besser handhaben und kontrollieren zu können.
Nein, Demokratie ist das nicht mehr! Mit Demokratie hat das Verabschieden solcher Knebelungsgesetze wirklich nichts mehr zu tun! Und die vom Volk gewählten Politiker, die sich an der Verabschiedung solcher "Gesetze" beteiligt haben, geben m.M. damit nur zu, dass Sie kläglich versagt haben und auch zukünftig nicht in der Lage sind geeignete Lösungen für die dringenden nationalen und europäischen Probleme anbieten zu können.
Doch so langsam werden die Bilder klarer, die Zusammenhänge sichttbar, es wird ersichtlich wer hier von was profitiert. Und leider wird auch erkennbar, dass die europäische Idee kurz vor dem Scheitern steht - von einer zügellosen Gier und Ausbeutung zu Fall gebracht.
Heute morgen bin ich über den folgenden Artikel gestolpert - und fand es beängstigend, wie sehr sich die Prognosen bewahrheitet haben! Hier der Link für Interessierte:
http://le-bohemien.net/2015/07/03/gregor-gysi-der-prophet/
Und bevor an dieser Stelle wieder irgendwelche Vorhaltungen und Vorverurteilungen kommen: Nein, ich bin weder Mitglied dieser noch irgendeiner anderen Partei. Und nein, ich beabsichtige hier auch keine Werbung für die Partei "die Linke" (oder irgendeine andere Partei) zu machen! Ich finde es nur sehr interessant, dass vieles leider genauso eingetroffen ist, wie es damals prognostiziert wurde. Über die Verquickung damals beteiligter Parteien mit bestimmten Brücken oder Gesellschaften nebst einer Analyse, wem diese Art von Europa bisher genutzt hat, einschliesslich den Schlüssen aus Eueren Erkenntnissen heute, überlasse ich ganz und gar Euch selbst.
In jedem Fall ist die repressive Linie deutlich erkennbar, ob es nun um die Einschränkung wichtiger und direkter Bürgerrechte oder um die Gleichschaltung der Bürger bei der Zwangsfinanzierung eines vorgeblichen öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht. Es geht, letztendlich, nur um Ausbeutung, Machtstreben und -erhalt, sowie um die Erhaltung erworbener Pfründe. Sonst nichts!
D61
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Heute morgen bin ich über den folgenden Artikel gestolpert - und fand es beängstigend, wie sehr sich die Prognosen bewahrheitet haben! Hier der Link für Interessierte:
http://le-bohemien.net/2015/07/03/gregor-gysi-der-prophet/
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Die Redner nutzt wissenschaftliche frei verfügbare Erkenntnisse, er hinterfragt, denkt weiter nach, zieht Parallelen und stellt Vergleiche an, daher kommt er der Wahrheit so nahe. Er geht ähnlich, wie die 32 Wirtschaftswissenschaftler des Bundesfinanzministeriums bei ihrem Gutachten "Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung" vor:
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/2014-12-15-gutachten-medien.html
(siehe auch http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12489.0.html )
Die Politiker vertreten in erster Linie die Großkonzerne und nicht das Volk was sie gewählt hat.
Wenn es so weiter geht, ist es mit der Meinungsfreiheit auch hier in einigen Jahren vorbei.
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Heute morgen bin ich über den folgenden Artikel gestolpert - und fand es beängstigend, wie sehr sich die Prognosen bewahrheitet haben! Hier der Link für Interessierte:
http://le-bohemien.net/2015/07/03/gregor-gysi-der-prophet/
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Neben der prophetischen Sicht gibt aus auch noch eine analytische:
Die globale Ordnung zerbricht
Verantwortlich: Wolfgang Lieb
Warum schreitet die ökologische Zerstörung des Planeten trotz unzähliger Klimagipfel ungebremst voran? Warum hungern mehr Menschen als je zuvor auf der Erde, obwohl noch nie so ungeheure Reichtümer angehäuft wurden wie heute? Warum erweisen sich die globalen Eliten als unfähig, die Richtung zu ändern, obwohl ihr Kurs in einen planetaren Crash führt? Antworten auf diese Fragen liefert der Berliner Autor und Journalist Fabian Scheidler in seinem soeben erschienenen Buch, in dem er die Wurzeln jener Zerstörungskräfte freilegt, die heute die menschliche Zukunft infrage stellen.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=26641 (http://www.nachdenkseiten.de/?p=26641)
H.J.Krysmanski
Wem gehört die EU? (2006/7)
Kapitel 3.6. Kapitalismusbasierte High-Tech-Refeudalisierung?
http://www.uni-muenster.de/PeaCon/wemgehoertdieeu/eu-36.htm (http://www.uni-muenster.de/PeaCon/wemgehoertdieeu/eu-36.htm)