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Aktuelles => Aktuelles => Thema gestartet von: mb1 am 12. Februar 2015, 00:12

Titel: Konvergenz-Gutachten (10/2014) für die Rundfunkkommission der Länder
Beitrag von: mb1 am 12. Februar 2015, 00:12

Das Konvergenz-Gutachten beschäftigt sich mit Bereichen der Regulierung, die sich im Kern des öffentlichen Medienrechts befinden.

Konvergenz und regulatorische Folgen
Gutachten im Auftrag der Rundfunkkommission der Länder
Winfried Kluth / Wolfgang Schulz
http://www.rlp.de/no_cache/ministerpraesidentin/staatskanzlei/medien/?cid=153578&did=135877&sechash=105d08b9
https://www.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Medienpolitik/Konvergenz-Gutachten.pdf

Da hier bereits u.a. von 'pinguin' über die europarechtliche Einordnung laufend vorgetragen wird, sei auf die Suche nach Ausnahmemöglichkeiten in dem Gutachten über Art. 106 II AEUV und 14 AEUV hingewiesen ...

Generell sollte man sich diesbezüglich jedenfalls für kommende (fortentwickelte) Klagebegründungen einlesen.


Edit "Bürger": Link aktualisiert. Danke @boykott2015 für den Hinweis.

Titel: Re: Konvergenz-Gutachten (10/2014) für die Rundfunkkommission der Länder
Beitrag von: Bürger am 12. Februar 2015, 00:18

...zwar ansatzweise schon mal erwähnt unter
VPRT-Jahresbericht 2014
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12147.0.html
...dort aber nicht weiter inhaltlich verfolgt, da auch nur ergänzend zum dortigen Thema eingebracht.