| (http://online-boykott.de/ablage2/public/direkt/topic_79623_Obergerichtsvollzieherin/Beschluss_AG-Bayreuth_1_grau.jpg) | (http://online-boykott.de/ablage2/public/direkt/topic_79623_Obergerichtsvollzieherin/Beschluss_AG-Bayreuth_2_grau.jpg) |
2. Abmeldung wegen Wohnungslosigkeit
Sie melden Ihr Beitragskonto ab, da Sie zur Zeit wohnungslos sind.
Ihr Beitragskonto haben wir … abgemeldet.
… eine Abmeldung kann …… durchgeführt werden, nachdem uns eine schriftliche Mitteilung vorliegt.
….
Dabei diente Ihre Nachricht … als Bearbeitungsgrundlage.
Liebe Anti-GEZ Gemeinde!
Ich möchte hier, hoffnungsvoll optimistisch, einen Erfolg bekunden!
Ich kann es noch selbst nicht glauben, aber ich bin ABGEMELDET!!!
Hatte mir das Formular runter geladen:
https://www.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1756/Buergerinnen_und_Buerger_Wohnungsabmeldung_0106.pdf (https://www.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1756/Buergerinnen_und_Buerger_Wohnungsabmeldung_0106.pdf)
"Sonstiges" angekreuzt und Wohnungslosigkeit eingetragen - und siehe da, ich bin frei
Also Deutschland, werde obdachlos!
Jedenfalls lt. dem Text, so wie ich das verstehe, würde das doch bedeuten,
dass einfach nur die schriftliche Mitteilung, wohnungslos zu sein, dann ausreicht,
um aus der Zwangsverpflichtung heraus zu kommen (?)
( Wenn das wirklich so einfach wäre, dann nichts wie los .... (?) . )
Markus
Liebe Anti-GEZ Gemeinde!
Ich möchte hier, hoffnungsvoll optimistisch, einen Erfolg bekunden!
Ich kann es noch selbst nicht glauben, aber ich bin ABGEMELDET!!!
Hatte mir das Formular runter geladen:
https://www.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1756/Buergerinnen_und_Buerger_Wohnungsabmeldung_0106.pdf
"Sonstiges" angekreuzt und Wohnungslosigkeit eingetragen - und siehe da, ich bin frei
Also Deutschland, werde obdachlos!
| (http://i.imgur.com/JmMJaLy.jpg) | (http://i.imgur.com/MorFSyX.jpg) |
4. Vollstreckung durch Stadtkasse - Zurückweisung unter (hier im Forum als unseriös angesehener) Bezugnahme auf BGB, AEMR u. dgl. - Stadtkasse leitet Fall an BS weiter - Informationsschreiben des BS und Beauftragung von Creditreform - Schreiben von Creditreform - erneute Zurückweisung in ähnlicher Form wie zu Anfang - Antwort von Creditrefom, Einstellung der Bemühungen und Rückgabe an den BS
Das richtet sich nach den Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzen der einzelnen Bundesländer. Je nachdem ist eine andere Vollstreckungsbehörde (Stadtkasse, Gerichtsvollszieher, Finanzamt) zuständig. Es kann also niemals eine Behörde außerhalb der Verwaltung Vollstreckungsorgan sein.
Keine Ahnung, welche Hohlbirne den Vollstreckungsauftrag an die Creditreform weitergeleitet hat? >:D Vielleicht wars ein Azubi? (#)
Das viel Wichtigere ist doch, dass die Stadtkasse den Fall zurückgeleitet hat. Es war ja der BS, der Creditreform beauftragt hat.
Warum die Stadtkasse den Vorgang zurückgesendet hat wissen wir nicht. Kann ja sein, dass beim Schuldner nix zu holen ist.
Der BS braucht doch auch keine Nachweise. Er bekommt sie immer aktuell, von den Behörden oder zahlt demnächst für den Datenabgleich. Geld nimmt er ja genug ein und der Witz ist, dass dieses Geld wieder vom Bürger kommt! >:D >:(
Das Gleiche trifft auch für die zu, die jemals im ALG 2 waren und ihre "Beitragsbefreiungen" frisiert an den BS schicken.
Das geht solang gut, bis der BS wieder die aktuellen Meldedaten abgleicht!
Hallo zusammen,Das geht solang gut, bis der BS wieder die aktuellen Meldedaten abgleicht!
soweit mir bekannt ist war der Datenabgleich bei den Einwohnermeldeämter einmalig! nur nach einem Umzug werden die Daten erneut nach Köln übermittelt.
Das geht solang gut, bis der BS wieder die aktuellen Meldedaten abgleicht!
soweit mir bekannt ist war der Datenabgleich bei den Einwohnermeldeämter einmalig! nur nach einem Umzug werden die Daten erneut nach Köln übermittelt.
§14 Übergangsbestimmungen RBStV
Absatz (10) Die Landesrundfunkanstalten dürfen bis zum 31. Dezember 2014 keine Adressdaten privater Personen ankaufen.
Die Stadtkasse konnte gar nicht wissen, ob beim Schuldner Zu-Recht-Boykottler etwas zu holen ist. Das Schreiben der Stadtkasse enthielt ja erst die Aufforderung zu bezahlen.
5. Stadtkasse schließt den Vorgang und gibt ihn an den BS zurück
(http://i.imgur.com/NIPvKAE.jpg)
>:D LOL... >:D So kann man es natürlich auch machen. Klassisch ausgekontert würde ich sagen, auch wenns nix bringt außer Zeitgewinn.
Was soll denn als nächstes kommen? Nochmal an die Stadtkasse? Das hätte der BS auch gleich machen können. Ich bin da nicht ganz so pessimistisch. Und überhaupt gilt auch hier: Die Masse macht's.
Ob's nichts bringt, wird man sehen. Was soll denn als nächstes kommen? Nochmal an die Stadtkasse? Das hätte der BS auch gleich machen können. Ich bin da nicht ganz so pessimistisch. Und überhaupt gilt auch hier: Die Masse macht's.Das hat der BS doch getan. [...]
Ach so war der Ablauf. ;D
Wird ja immer abenteuerlicher. Ja was denn nun? Creditreform oder Amtsgericht?
Die haben schwer einen an der Klatsche. So ist das nunmal, wenn man nur geldgeil ist und eine Vollstreckung ohne gesetzliche Handhabe bei der Creditreform einleitet. Kann mir nicht vorstellen, dass da der Sachbearbeiter ohne Anordnung eines Vorgesetzten tätig wurde.
Ich habs doch schon immer gesagt. Briefkasten zu, Namensschild weg, Post ohne Nachsendeauftrag umleiten und auf den Schwachsinn gar nicht reagieren.
Das Ersuchen geht mit Sicherheit wieder an die Stadtkasse zurück, weil die nunmal für die Vollstreckung zuständig sind. Vielleicht findest ja noch mehr raus Leonardo! ;)
Könnte natürlich sein, dass der Vorteil in solchen Fällen darin liegt, dass hier Stadtkassen und nicht etwa Gerichtsvollzieher beauftragt werden. Wenn die Sache so klar und eindeutig wäre, warum dann das Hin- und Hergeschiebe zwischen Stadtkasse, BS und Creditreform?
Weil Du das direkt auch wegen dem ALG2 schreibst:
Wenn das wirklich stimmt (?), wäre es theoretisch möglich, dass alle ALG2-Empfänger automatisch(?) befreit werden könnten.
Die Frage steht z. Zt. noch unbeantwortet in einem anderen Thema:
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11308.msg77002.html#msg77002
Begründung des BS, sinngemäß: "Wenn sie per Normalpost an uns schicken und kein Vermerk, "ORIGINAL", zugefügt wurde, kann unter Umständen dazu führen, dass diese Schreiben vernichtet und nicht anerkannt werden."
Das ist echt unglaublich aber wahr! >:D >:(
....Wie du an dem Fall meines Kumpels in diesem Thread http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10781.0.html (http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10781.0.html) ersehen kannst: 3x Stadtkasse, 2x Creditreform beauftragt. Insgesamt über'n Zeitraum von 3,5 Jahre abwechselnd....
Ob's nichts bringt, wird man sehen. Was soll denn als nächstes kommen? Nochmal an die Stadtkasse? Das hätte der BS auch gleich machen können. Ich bin da nicht ganz so pessimistisch. Und überhaupt gilt auch hier: Die Masse macht's.
Bzgl. Creditrefom: ich könnte mir vorstellen, dass die die dem Zwecke des zusätzlichen Druckmittel einsetzen.
Inkasso
Bleibt die Beitreibung durch die nach Landesrecht zuständige Vollstreckungsbehörde erfolglos, kann die Landesrundfunkanstalt nach § 10 Abs. 7 Satz 2 RBStV den Forderungseinzug – für einen begrenzten Zeitraum – an einen Inkassodienstleister
übertragen. Bisher wurde die Creditreform Mainz damit beauftragt (Stand: 2013).
Das Inkassounternehmen nimmt keine Aufgaben im Rahmen der Verwaltungsvollstreckung wahr. Es darf den Beitragsschuldner nur während eines festen Bearbeitungszeitraums mehrmals anschreiben, wobei der Inhalt mit dem BEITRAGSSERVICE AZD abgestimmt ist, um ihn so zu einer freiwilligen
Zahlung der rückständigen Rundfunkbeiträge zu veranlassen.Dem Beitragsschuldner werden keine Inkassokosten in Rechnung gestellt. Der Dienstleister behält im Erfolgsfall seine Provision zu Lasten der Landesrundfunkanstalt ein. Lediglich die Portokosten sind vom Schuldner zu tragen, falls(Teil-)Zahlungen zu erlangen sind.
In den Facebookgruppen häufen sich aktuell die Fälle, in denen über die Stadtkassen die Konten dichtgemacht wurden.
6. Eigenartige Reduzierung des Kontostands
August 2014 397,93
Oktober 2014 96,73
.....Das kenne ich auch. Das liegt aber wohl daran, dass die mal die Gesamtschuld annmahnen, mal nur einen aktuellen, also neu entstandenen (zusätzlichen) Rückstand anmahnen/dran erninnern.
Ein günstigeres Zwangsangebot habe ich auch bekommen:
....
Für eine Bonitätsauskunft brauchts aber doch nicht extra die Cf, das können die auch selber.ZitatBzgl. Creditrefom: ich könnte mir vorstellen, dass die die dem Zwecke des zusätzlichen Druckmittel einsetzen.
Das hat nix mit Druckmittel zu tun, sondern der BS will an die Daten (Bonitätsauskunft) des Schuldners.
Das was die Vollstreckungsbehörde nicht schafft, z.B. Abgabe der EV, übernimmt dann die Creditreform.....Und nochmal abgesehen davon: das Vollstreckungsorgen kommt wesentlich einfacher an eine EV als die Cf, denn letzte schmeissen sofort das Handtuch, sobald die feststellen, dass der mündige Bürger zahlungsunwillig ist.
...Muahaha, ja danke für den Hinweis. Ist mir a.d. ersten Blick gar icht aufgefallen.
Man achte hier auf die durch den BS verursachte verworrene Anschrift.
Der Antrag der Gläubigerin vom 15.09.2014, das Rubrum zu berichtigen und den Schuldner in das Schuldnerverzeichnis einzutragen wird zurückgewiesen. [...]
Es kann dahingestellt sein lassen, ob die Bescheide ordnungsgemäß zugegangen sind. Nach dem Beschluss des Landgerichts Tübingen muss das Vollstreckungsersuchen u.a. mindestens enthalten:
- Bezeichnung und Dienstsiegel der Vollstreckungsbehörde sowie Unterschrift des Behördenleiters
- Bezeichnung des zu vollstreckenden Verwaltungsakts unter Angabe der erlassenden Behörde, Datum und Aktenzeichen
- Angabe wann der Pflichtige gemahnt wurde oder weshalb dies unterblieb
Diese Anforderungen sind in dem, diesem Verfahren zugrundeliegenden, Vollstreckungsersuchen nicht enthalten.
Aufhorchen sollten vor allem die GVs, auch wenn die die Sache letztlich wohl nicht selbständig zurückgeben können.GVs können m.E. einen Vorgang sehr wohl selbständig zurückgeben. Bei mir war es jedenfalls so , ging erstaunlicherweise reibungslos und schnell vonstatten und m.E. auf direktem Weg zum Bservice/LRA zurück.
bei mir hat ZDF den Fall an 3 verschiedenen Inkassos einem nach den anderen gegeben. Dann kam 6 Monate lang nichts und dann dieses Schreiben, und nein die 572 € hab ich nicht bezaht, es wurde einfach zurückgezogen also auf Null gesetzt und fieng wieder von Null an