gez-boykott.de::Forum

Aktuelles => Aktuelles => Thema gestartet von: Flappi am 26. Mai 2009, 17:15

Titel: Neues Urteil pro PC-Rundfunkgebühr
Beitrag von: Flappi am 26. Mai 2009, 17:15

Hallo,

das Oberverwaltungsgericht Münster hat am heutigen 26.05.2009 entschieden, dass zwei Studenten für ihre internetfähigen Rechner Rundfunkgebühren bezahlen müssen.

Quelle: heise (http://www.heise.de/newsticker/Urteil-Studenten-muessen-Rundfunkgebuehr-fuer-PC-zahlen--/meldung/138435 (http://www.heise.de/newsticker/Urteil-Studenten-muessen-Rundfunkgebuehr-fuer-PC-zahlen--/meldung/138435))

In der ersten Instanz hatten die Studenten noch gegen den WDR gewonnen. Damit zeigt sich einmal mehr die Tendenz, dass die Verwaltungsgerichte die Gebührenpflicht von PCs eher verneinen, während die Oberverwaltungsgerichte die Gebührenpflicht bejahen. Jetzt heißt es abzuwarten, wie das Bundesverwaltungsgericht in letzter Instanz entscheiden wird, sofern denn die Studenten gegen die Entscheidung des OVG in Berufung gehen.

Viele Grüße
Flappi

Titel: Re: Neues Urteil pro PC-Rundfunkgebühr
Beitrag von: korbgeflecht am 26. April 2013, 16:25

Hallo,
bin neu hier ...
und sehr frustriert, denn ich sehe kein fern, höre kaum Radio (obwohl ich Radiogebühren immer gezahlt habe)
Habe keinen Anwalt, bin nicht im Rechtsschutz.
Bin drauf und dran, doch zu bezahlen, denn woher weiss ich, das doch mehr als die 100 Euro an Gebühren zusammenkommt und ich am Ende doch bezahlen muss, keine Ahnung, was ich machen soll?
Sorry, bin wohl nicht beim richtigen Thema gelandet,
viele Grüße trotzdem
korbgeflecht

Titel: Re: Neues Urteil pro PC-Rundfunkgebühr
Beitrag von: Uwe am 26. April 2013, 16:27

Zitat von: korbgeflecht am 26. April 2013, 16:25

Hallo,
bin neu hier ...
und sehr frustriert, denn ich sehe kein fern, höre kaum Radio (obwohl ich Radiogebühren immer gezahlt habe)
Habe keinen Anwalt, bin nicht im Rechtsschutz.
Bin drauf und dran, doch zu bezahlen, denn woher weiss ich, das doch mehr als die 100 Euro an Gebühren zusammenkommt und ich am Ende doch bezahlen muss, keine Ahnung, was ich machen soll?
Sorry, bin wohl nicht beim richtigen Thema gelandet,
viele Grüße trotzdem
korbgeflecht

Schau dich da mal um!

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/board,3.0.html

Titel: Re: Neues Urteil pro PC-Rundfunkgebühr
Beitrag von: HaraldSimon am 26. April 2013, 17:26

Und hier:

http://www.wohnungsabgabe.de/ (http://www.wohnungsabgabe.de/)
http://www.natuerlich-klag-ich.de (http://www.natuerlich-klag-ich.de)

Und als Beispiel wie das bei der PC Gebühr bei mir lief:

http://www.pc-gebuehr.de/ (http://www.pc-gebuehr.de/)