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Aktuelles => Aktuelles => Thema gestartet von: Sophia.Orthoi am 07. August 2014, 14:30
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Zwar bin ich auch gegen eine Finanzierung mit Steuern, aber sie ist immerhin sozialer, besonders weil uns erzählt
wird, Rundfunk sei wichtig für die Allgemeinheit. So endete die Haushaltsabgabe in Finland:
http://de.wikipedia.org/wiki/Yleisradio (http://de.wikipedia.org/wiki/Yleisradio)
Die Anstalt wurde von 1926 bis 2012 zu 90 % aus verpflichtenden Rundfunkgebühren finanziert (zuletzt 252,25 Euro pro Haushalt und Jahr).[1] Seit 2013 werden die Beiträge in Form einer einkommensabhängigen Steuer (0,68 %, maximal jedoch 140 Euro) erhoben.[2]
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Zumindest weiss beim finnischen Modell JEDER GENAU woran er ist. Es ist sozial und gerecht, weil einkommensabhängig. Erpressungsversuche, Bedrohungen, psychische Gewalt findet bei einer Steuer nicht statt.
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Einkommensabhängige Abgabe wie in Finnland ist sozialer und gerechter. Wozu sollen die ö.-r. Anstalten heute jedoch überhaupt noch nötig sein? Haben wir denn ein Informationsdefizit oder eher eine Informationsflut? Noch mehr gerecht ist die freie Wahl der Medien, ohne Zwangssubventionierung eines Anbieters.
Die öffentlich-rechtlichen Anstalten erfüllen KEINE gemeinschaftswichtigen Aufgaben, die andere Medien, wie Radio, private Stadtradios, Weltweite und lokale Internetradios, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, DVDs, werbefinanziertes-/Pay-TV und Internet NICHT abdecken würden.
Sie senden doch nur Bruchstücke des Weltgeschehens und stark politisch auf Meinungslenkung ausgerichtetes Programm. Die Staatsabhängigkeit des ZDF ist höchstrichterlich durch das Bundesverfassungsgericht bestätig worden. (http://www.sueddeutsche.de/medien/urteil-zum-zdf-staatvertrag-kampfansage-ans-politbuero-1.1921324) Die öffentlich-rechtlichen Anstalten sind heute schlicht überflüssig geworden.
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Das ist ja alles gut und schön gedacht , nur warum wehrt sich denn der ÖRR so vehement gegen diese Art der Ausgestaltung und hat sie nicht selbst schon als Möglichkeit ins Spiel gebracht . Der ÖRR fürchtet denn dann los brechenden Widerstand der besser verdienenden Oberschicht , welche sich dann benachteiligt fühlen wird. Für die gleiche überflüssige Leistung mehr bezahlen , das geht nicht , dafür habe ich doch schließlich meinen guten Anwalt.
Dann beginnt die echte Klageflut , die der ÖRR nicht mehr so lasch wie bis jetzt handhaben kann und ihm wahrscheinlich das Genick brechen würde.
Bis jetzt hat sich ein überdurchschnittlich Verdienender kaputt gelacht über die Peanuts des Rundfunkbeitrags und cool lächelnd aus der Portokasse bezahlt.
Sollte es dann plötzlich nach Einkommen gehen , wäre ich sehr gespannt was passiert.
Für dieses überflüssige Etwas gibt es einfach keine vernünftige , geschweige denn gerechte Finanzierungsform . Es gehört in der jetzigen Form auf den Müllhaufen der Geschichte !
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Einkommensabhängige Abgabe wie in Finnland ist sozialer und gerechter.
Mag "sozialer" sein, aber definitiv nicht gerechter. Als Nicht-Verbraucher will ich nicht den Rundfunkverbrauch der
anderen zahlen, desto weniger Unsummen, falls ich mehr verdiene als der Durchschnitt.
Wäre es gerechter, wenn es um die Finanzierung von Tabak-Konsum ginge? Es ist doch vergleichbar.
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Einkommensabhängige Abgabe wie in Finnland ist sozialer und gerechter.
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Noch mehr gerecht ist die freie Wahl der Medien, ohne Zwangssubventionierung eines Anbieters.
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Hallo Sophia,
du musst zwischen den Zeilen und auch weiter lesen ;)
"sozialer und gerechter ... als das jetzige System der ÖRR Finanzierung. Die freie Wahl der Medien, ohne Zwangssubventionierung eines Anbieters ist für alle Menschen, die beste Wahl.
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Das ist ja alles gut und schön gedacht , nur warum wehrt sich denn der ÖRR so vehement gegen diese Art der Ausgestaltung und hat sie nicht selbst schon als Möglichkeit ins Spiel gebracht .
Zum eine wohl aus dem Grund, den du ansprichst. Die wohlhabenden Bürger wissen sich besser gegen die Bürokratie zu wehren. Und bei einem Jahresbeitrag von 500 oder 1000 Euro wird die Qualität des Programmes häufiger hinterfragt.
Zum anderen hätten wir dann eine Steuer, die über das Finanzamt eingezogen wird. Die Finanzierung des ÖRR müßte dann transparent gemacht werden. Und das ist wohl das Letzte, was Tom Buhrow und seine Kollegen wollen.
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Es wird deswegen nicht geändert, weil es ja Staatsfern sein soll ;-). Wobei das aktuell ja gar nicht zieht, so staatsnah wie heute war Rundfunk ja schon lange nicht mehr ;-), und wer von den Damen und Herren und sonstigen Einrichtungen, welche von der aktuellen Art wie die Einnahmen verteilt werden möchte in Deutschland schon offenlegen in welchen dunklen Koffern ein Teil der Einnahmen tatsächlich verschwindet.
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Interessant für uns sind die Argumente, die zu dieser Änderung in Finnland geführt haben. Wir können diese Zwangsstufe bei der wirklichen Rundfunkreform gleich überspringen und sofort etwas absolut Gerechtes einführen:
JahresCodekarte/spezieller USB Stick von der Anstalt gegen x € erwerben, ins Multifunktions-TV-Gerät stecken und sich nach Belieben berieseln/beeinflussen lassen. Jedem das Seine.
An der Verfügbarkeit gegen Geld ändert sich dadurch nichts, die Grundrechte werden nicht angetastet.
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Interessant für uns sind die Argumente, die zu dieser Änderung in Finnland geführt haben?
Auch warum Schweden die PC-Gebühr kippte.
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...offenlegen in welchen dunklen Koffern ein Teil der Einnahmen tatsächlich verschwindet.
Ein ganz dunkler Koffer mit besonders niederträchtigem Inhalt ist dieser hier :
Moderator Viktor7 war so clever den brisanten Inhalt zu konservieren , damit er immer wieder ausgepackt werden kann und es auch der letzte gutgläubige Zahler begreift , was mit seinem guten Geld für Missbrauch betrieben wird.
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10426.msg71719.html#msg71719
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Noch mehr Infos:
http://rsw.beck.de/cms/?toc=MMR.ARC.201201&docid=327530
Ziel sei die Aufrechterhaltung der Tätigkeit von YLE als Rundfunkanstalt sowie die dauerhafte finanzielle Sicherstellung eines vielfältigen Programms und regionaler Angebote.
Reformprogramm: :)
http://www.lvm.fi/c/document_library/get_file?folderId=1551282&name=DLFE-13270.pdf&title=Yle-uudistus.%20Julkilausuma%20ja%20taustamateriaali%2016.12.2011
Tämä laki tulee voimaan 1 päivänä tammikuuta 2013. ---Google--> Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.
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Ich finde die Finnen sind uns in der Hinsicht einen Schritt voraus. Die soziale Gerechtigkeit zählt dort mehr als bei uns. Der andere große Nebeneffekt ist die Entmachtung und Transparenz des Systems ÖRR. Nachteile für den Bürger gibt es im Grunde nicht, imGegenteil! ;)
Ok, die "Reichen" zahlen etwas mehr. Im Verhältnis zum Einkommen bleiben das Peanuts, also ein Beitrag der aus der Hosentasche gezahlt werden kann.
aus: Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - YLE
Diese Orientierung an der wirtschaftlichen Situation des einzelnen Steuerpflichtigen sei ein bedeutender Vorteil zur zuvor erwogenen Mediengebühr.
Die Möglichkeiten des Parlaments, Auskünfte über die ordnungsgemäße Erfüllung des gesetzlichen Auftrags zu bekommen, werden gestärkt. Eingeführt wird eine jährliche Berichtspflicht des Verwaltungsrats an das Parlament. Die Bestimmung des öffentlich-rechtlichen Auftrags soll regelmäßig aktualisiert und die Inhalteentwicklung an den sich ändernden Bedürfnissen ausgerichtet werden.
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Ich war kürzlich in Finnland und absolut beeindruckt, wie gut dort nicht nur der Staat funktioniert, sondern auch von der Mentalität der Menschen.
Absolut Hilfsbereit und vor allem wird viel mehr aufeinander geachtet als hier. Keine Ellenbogengesellschaft, sondern ein Miteinander.
Dem Staat kommt in Finnland eine größere Rolle zu als bei uns, d.h. er kümmert sich mehr, kostet aber auch mehr; Mehrwertsteuersatz 24%, dafür ausgezeichnete Infrastruktur sowohl in Helsinki als auch in den fast menschenleeren Gegenden Lapplands!
Das Fernsehprogramm hab ich im Hotel ein paar mal durchgezappt, das ist genauso schlecht wie bei uns und es wird der gleiche Mist aus Daily-Soaps und Reality-TV gesendet! Bei den hohen finnischen Einkommen zahlt der Finne im Schnitt sicher mehr als der Deutsche für den ÖR, aber dafür gibt es auch nur 5 Millionen Finnen. Unterm Strich muss der ÖR dort also mit viel weniger Geld auskommen. Und sympathischer als unser ungerechtes und unsoziales System ist die Einkommensabhängige Steuerfinanzierung sicherlich!
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http://rsw.beck.de/cms/?toc=MMR.ARC.201201&docid=327530 (http://rsw.beck.de/cms/?toc=MMR.ARC.201201&docid=327530)
Ab dem Jahr 2013 soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk über eine sog. YLE-Steuer finanziert werden. Die Steuer soll etwa 0,7% des bereinigten Einkommens aus Erwerbstätigkeit und Vermögen betragen, mindestens € 50,- und höchstens € 140,- jährlich, abhängig von der individuellen Leistungsfähigkeit. Minderjährige sowie untere Einkommen würden von der Steuerpflicht ausgenommen. Diese Orientierung an der wirtschaftlichen Situation des einzelnen Steuerpflichtigen sei ein bedeutender Vorteil zur zuvor erwogenen Mediengebühr (vgl. Yliniva-Hoffmann, MMR 7/2009, S. XII).
[...]
Die Höhe der Zuwendungen soll jährlich geprüft und der Teuerungsrate entsprechend angepasst werden.
Mindestens 50 Euro: für nicht Verbraucher auch nicht wenig. Und wird an Inflation angepasst, also inflationstreibend.
Es beginnt mit 0,7% des Einkommens, aber auch das wird sicher steigen, man 5% des Einkommens, Rundfunk sei ja so wichtig.
Wenn etwas mit Steuern finanziert werden soll, dann höchstens einen Bruchteil, der als "wichtig für die Allgemeinheit" erklärt wird (Rundfunk ist unwichtig für den einzelnen und die Allgemeinheit). Und keine getrennte Steuer, sondern einfach mit Hausmitteln: dass soll den Politikern und Rundfunkanstalten zwingen, zu sparen.
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Wie schon gesagt:
Wir können diese Zwischen-Zwangs-Lösung mit der Steuer (Finnland), die besser als die aktuelle "Kopfsteuer" in Deutschland ist, gleich überspringen und sofort etwas absolut Gerechtes einführen:
JahresCodekarte/spezieller USB Stick von der Anstalt gegen x € erwerben, ins Multifunktions-TV-Gerät stecken und sich nach Belieben berieseln/beeinflussen/Lebenszeit verkürzen lassen. Jedem das Seine. An der Verfügbarkeit gegen Geld ändert sich dadurch nichts, die Grundrechte werden nicht angetastet, dafür jedoch gestärkt.
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Wir können diese Zwischen-Zwangs-Lösung mit der Steuer (Finnland), die besser als die aktuelle "Kopfsteuer" in Deutschland ist, gleich überspringen und sofort etwas absolut Gerechtes einführen:
Eine Steuer zu bekämpfen ist wahrscheinlich schwieriger als einen steuerähnlichen Beitrag zu bekämpfen.
Das Problem liegt nicht an der Form der Abgabe, sondern an den Unwillen der vier Staatsgewalten, das Volk
zu vertreten. Sie vertreten eigene Interessen, darunter die Gehälter der Prominenten in den Rundfunkanstalten.