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Mir erzähle keiner dass man beim Surfen strikt um Radio und Fernsehseiten herum manövriert. Das käme ja fast einem Zölibat gleich, nö Märchen gehen anders..
Diese elendigen, immer und immer wiederholten Verleumdungen gehen mir nur noch auf den S..k. Und das nur, weil es anscheinend jede menge Menschen gibt, die über ein mehr als beschränktes Vorstellungsvermögen verfügen.
Nur weil jemand anscheinend ein Junkie ist, heißt das noch lange nicht, dass auch alle anderen automatisch Junkies sind.

Und wann wird in diesem Land endlich begriffen, dass ein PC kein Rundfunkempfangsgerät ist? Mit einem PC kann man keinen Rundfunk empfangen, das ist technisch gar nicht möglich. Ich habe noch keinen einzigen Computer gesehen, der von Werk her mit einem Rundfunkempfangsteil ausgestattet wäre.
Was möglich ist, wäre eine sogenannte TV-Karte in einem freien PCI Slot eines Rechners zu installieren. Aber selbst das würde einen PC noch nicht zu einem Rundfunkempfangsgerät machen, denn das Empfangsgerät wäre immer noch die TV-Karte, welche kein fester Bestandteil eines Rechners ist.

Und wann wird endlich begriffen, dass Internet kein Rundfunk ist. Das sind zwei völlig verschiedene Paar Schuhe. Da ändern auch so Pseudobegriffe wie bspw. "Internetradio" nichts dran.
Von mir aus kann der örR ins Internet einstellen was er will, aber er soll sich gefälligst an die Regeln halten, welche weltweit beachtet werden. Will er eine Gegenleistung für seine Angebote, soll er seine Seiten mit einem Login versehen. Ist er dazu nicht bereit, soll er seinen Dreck aus dem Internet raushalten.
Solange das nicht der Fall ist, rufe ich Feindseiten grundsätzlich nicht auf. Allerdings gab es eine Ausnahme, das war am 01.10.2016, und das bereue ich heute noch. Tiefer wie an diesem Tag konnte der örR überhaupt nicht mehr sinken.

Wenn einige Leute meinen, sie müßten sich zugunsten eines verfassungswidrigen Gesetzes gegen das Grundgesetz stellen, bitte. Aber sie sollten sich auch die Frage stellen, was den Kern unserer Demokratie ausmacht, eine milliardenschwere öffentlich-rechtliche Unterhaltungsschleuder oder aber unsere Verfassung.

Jeder, der nach dem aktuellen System für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlt, stellt sich gegen das Grundgesetz, da er einem verfassungswidrigem Gesetz einen höheren Stellenwert einräumt.
Es wird nur allzu leicht vergessen, dass erst der schreckliche Tod von Millionen von Menschen überhaupt unser Grundgesetz im Nachhinein ermöglichte. Und jetzt, keine 70 Jahre später wird deren Andenken bereits mit Füßen getreten.
Für ein totalitäres System, zu dem der öffentlich-rechtliche Rundfunk mittlerweile mutiert ist, darf es in diesem Land einfach keinen Platz mehr geben.

Manchmal finde ich es wirklich erstaunlich wie leicht sich Menschen doch versklaven lassen, wenn man ihnen nur das richtige Futter vorsetzt.
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Grundsätzlich sehe ich diese Art von Debatte kritisch und ein Stück weit macht hier die Linke aus nachvollziehbaren Gründen auch wieder eine Neiddiskussion auf....

Ich denke nicht, dass der Verfassungsgrundsatz der Leistungsgerechtigkeit bei steuerlichen Abgaben etwas mit "Neiddiskussion" zu tun hat.

Wie ich das sehe, sind (mind.) zwei Haltungen zu vereinen:

Auf der einen Seite leistungsgerechte, also einkommensabhängige Abgabenbemessung.

Auf der anderen Seite die allgemeine Veranlagung dem Grunde nach, bei der auch chronische Nichtnutzer/innen, zumal solche mit gutem Einkommen, eine nutzungsunabhängige Zahlungspflicht ablehnen und weiter boykottieren werden. Es gab und gibt erfahrungsgemäß im Forum viele Stimmen, die eindeutig gegen allgemeine Zahlungspflicht sind.

Wenn man dem Rechnung tragen will, beschränke man sich bei der Veranlagung auf die Nutzenden von örR-Angeboten.

Oder man überlegt sich ein sinnvolles Mischmodell. Das hieße: ein wirklich geringfügiger (dennoch leistungsgerechter, d.h. einkommensabhängiger) Sockelbetrag für eine Mindestgrundversorgung der allg. Öffentlichkeit mit dem allernotwendigsten (=eingeschränkten) Angebot. Zusätzlich freiwilliger Abruf verschlüsselter, kostenpflichtiger Sendungen.

Das Problem ist, dass jeder noch so geringe Pauschalbetrag, der erhoben wird, die Tendenz haben wird zu steigen. Der ARD-Vorsitzende U.Wilhelm trommelt ja bereits für regelmäßige inflationsbedingte Steigerungen. Schnell kommt man dann wieder in Bereiche, wo geringverdienende Haushalte relativ zu stark belastet sind.   

Die galanteste Regelung wäre wohl die Finanzierung des Rundfunks (zumindest der eingeschränkten Grundversorgung) aus allgemeinen Steuermitteln. Da wäre eine wirksame Kostenkontrolle wohl am ehesten durchsetzbar ...
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Warum dürfen ö.-r.-Anstalten Geld in Unternehmen finanzieren, die mit dem Rundfunkauftrag nicht das Mindeste zu tun haben? Ist das nicht ein Mißbrauch von Zwangsgeldern?

Zur Rundfunkbeitragsgeld-Veruntreuung hat sich der Beitragss. einmal so geäußert:
( Quelle: https://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=dlattach;topic=11308.0;attach=6764 )
Zitat
Zitat:
"Öffentlich-rechtliche Gelder (Rundfunkbeiträge) dürfen wir nur im Rahmen einer gesetzlichen Verpflichtung auszahlen."

M. M. nach, werden die sich zur gesetzwidrigen IRT - Rundfunkbeitragsfinanzierung mglw. wahrscheinlich aber leider mit solchen Märchen wie bspw.
"Das ist doch rein Werbe-Finanziert."
( "juristisch gesehen" ) herausreden (können).

Ich wünschte, ich könnte etwas anderes sagen. Und so etwas gegen sie verwenden können.

Aber so lange diese Kirchhof-Familie sämtliche höchstrichterlichen Posten in dieser postulierten Demokratie hier besetzt, habe ich ( juristisch gesehen ) allerdings wenig Hoffnung auf Besserung...

Markus
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bzgl. des PDFs der Kanzlei Koblenzer und dessen Einlassungen zur Aufkommensneutrlität:

Zitat
Zu alldem kommt hinzu, dass die Regelungen des RBStV auch aufgrund ihrer ?fehlenden Aufkommensneutralität als neue Beihilfe zu qualifizieren sein könnten, die einer Zustimmung durch die Europäische Kommission bedurft hätte.
...
Für die Beitragsperiode 2017 bis 2020 wurde von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erst kürzlich ein Überschuss von insgesamt 544,5 Mio. € festgestellt (siehe S. 16, 17 des 21. Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten - KEF).

Begriffserläuterung Aufkommen im Duden online https://www.duden.de/rechtschreibung/Aufkommen:
Zitat
Auf­kom­men, das
Bedeutungsübersicht
 1.  a. (Wirtschaft) Summe der Einnahmen (aus Steuerabgaben u.?a.) in einem bestimmten Zeitraum

Aufkommensneutralität ist nicht vergleichbar mit dem Überschuss des Finanzbedarfs aus dem KEF-Bericht!

Die Aufkommensveränderung von der Rundfunkgebühr zum Rundfunkbeitrag (Vergleich der Summe der Einnahmen gemäß Begriffsdefinition "Aufkommen" über einen bestimmten Zeitraum - hier: Jahr):

Im Jahres-Zeitraum vor der Beitragseinführung: „Die Rundfunkgebühren-Abrechnung weist für das Jahr 2012 Gesamterträge in Höhe von 7.492.520.505,97 € aus.“ Quelle: Geschäftsbericht GEZ 2012 S. 39.
Im ersten Jahr nach Einführung des Rundfunkbeitrags: „Die Rundfunkbeitragsabrechnung weist für das Jahr 2013 Gesamterträge in Höhe von 7.681.218.209,65 € aus. Diese liegen um 188.697.703,68 € über dem Ergebnis von 2012 ...“ Quelle: Geschäftsbericht des Beitragsservice 2013 S. 38.
Die eigentliche Steigerung wird indes erst mit den Zwangsanmeldungen im Jahr 2014 realisiert: „Die Rundfunkbeitragsabrechnung weist für das Jahr 2014 Gesamterträge in Höhe von 8.324.263.772,69 € aus. Diese liegen um 643.045.563,04 € über dem Ergebnis von 2013 ...“ Quelle: Geschäftsbericht des Beitragsservice 2014 S. 42. Die Begründung wird ebenfalls im  Geschäftsbericht des Beitragsservice 2014 auf S. 41 geliefert: „Diese Entwicklung resultiert in erster Linie aus der Durchführung der rückwirkenden Direktanmeldung für die Jahre 2013 und 2014 auf der Grundlage von Daten aus dem einmaligen Meldedatenabgleich und der anlassbezogenen Meldedatenübermittlung im Jahr 2014.
Als Differenz zwischen dem Jahr 2014 (Rundfunkbeitrag mit Zwangsanmeldungen) und dem Jahr 2012 (Rundfunkgebühr) ergibt sich ein Betrag von 831 743 266,72 € oder eine Steigerung von nahezu exakt 11%. Von Aufkommensneutralität kann keine Rede sein.

„Die Rundfunkbeitragsabrechnung weist für das Jahr 2015 wertberichtigte Gesamterträge in Höhe von 8.131.285.001,97 € aus. Diese liegen um 192.978.770,72 € unter dem Ergebnis von 2014. Im Vorjahresvergleich bedeutet dies eine Verringerung der Gesamterträge um 2,32 %. Diese Entwicklung der Erträge resultiert unter anderem aus der Beitragssenkung, die zum 01.04.2015 gültig wurde.“ heißt es im Jahresbericht 2015 des Beitragsservice auf Seite 34. Worin die Wertberichtigung besteht bzw. was deren Ursache ist, geht aus dem Jahresbericht nicht hervor. Zieht man die angegebenen 329546 in 2015 neu hinzugekommenen Befreiungen ab und berücksichtigt einen Beitragssatz von 17,98 € wie in 2014, dann wäre der Gesamtertrag sogar auf 8.368.520.798,16 € erneut gestiegen.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass mit ca. 11% Mehreinnahmen in 2014 und 2015 unter Annahme eines konstanten Gebühren-/Beitragssatzes gegenüber 2012 von Aufkommensneutralität keine Rede sein kann.

Wäre das entscheidungserheblich?
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der ÖRR hat im Internet nichts zu suchen. Dafür besteht kein Auftrag

Das stimmt m. E. nicht ganz, in § 11 RStV und z. B. im BR-Gesetz ist geregelt, dass der ÖR "Telemedien" anbietet, sogar ein Ziel der Maßnahme ich genannt:
Zitat
Durch die Telemedienangebote soll allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe an der Informationsgesellschaft ermöglicht, Orientierungshilfe geboten sowie die technische und inhaltliche Medienkompetenz aller Generationen und von Minderheiten gefördert werden.

Nur fehlt dafür die verfassungsrechtliche Rechtfertigung, da im Internet eben gerade keine Knappheit/Einseitigkeit der Angebote besteht, die nur durch einen zusätzlichen zwangsfinanzierten staatlichen Anbieter behoben werden könnte. Eine allgemeine Fördermaßnahme wie o. g. wäre zudem wenn überhaupt eine allgemeine staatliche Aufgabe, die aus Steuermitteln zu finanzieren ist.
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@tokiomotel:

Zitat
Mir erzähle keiner dass man beim Surfen strikt um Radio und Fernsehseiten herum manövriert.

Hä? Das verstehe ich nicht. Ich bin mit der Verfügbarkeit von Computern und Internet aufgewachsen und nutze diese sowohl privat als auch beruflich, und würde mich keineswegs als "medienverweigernder zölibatär lebender Einsiedler" bezeichnen. Ich bin also  mit diversen Geräten verschiedener Typen ausgestattet, die mir in technischer Hinsicht ermöglichen, auch ÖR-Angebote nutzen.

Nur tue ich das tatsächlich nicht. Es gibt zahllose gute Angebote (teils auch kostenpflichtig) um sich außerhalb des ÖR umfassend zu informieren und nach Wunsch zu unterhalten, so dass dies auch einfach nicht nötig ist/es keinen Grund dafür gibt. Speziell was Informationsbeschaffung angeht, vermeide ich ÖR-Angebote zudem prinzipiell und gezielt, egal wo diese auftauchen. Das mag verstärkt auch damit zusammenhängen, dass ich mich seit einiger Zeit etwas mit dem Thema beschäftigt habe, vor 2013 war das noch etwas anders. Wenn der ÖR also morgen abgeschaltet oder nur noch für Nutzer zugänglich sein sollte, wäre das kein Problem und würde nichts an meinem Mediennutzungsverhalten ändern.

Wieso sollte ich angesichts dieser Ausgangssituation die zu mindestens 95 % überflüssigen, bzw. nicht "grundversorgenden" ÖR Angebote per Zwangsabgabe bezahlen müssen? Ich habe bisher noch keinen einzigen ansatzweise nachvollziehbaren Grund dafür gehört.

Ich könnte dir also bei Interesse schon erzählen, dass und wie ich "beim Surfen" darum herummanövriere.
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Mir erzähle keiner dass man beim Surfen strikt um Radio und Fernsehseiten herum manövriert. Das käme ja fast einem Zölibat gleich, nö Märchen gehen anders..

Ganz genau das tue ich. Ich vermeide bewusst alle Seiten, von denen ich erkennen kann, dass sie vom ÖRR kommen. Auch Seiten, die ÖRR-Videos einbinden, werden vermieden. Mich kotzt diese Zwangsabgaben-Bürokraten-Arroganz so sehr an, dass ich sogar Youtube auf englisch mit Standort GB eingestellt habe, um dort nicht mit Vorschlägen der ÖRR-Videos bombadiert zu werden (wer weiß, was die dafür zahlen?).

Der Punkt ist aber: der ÖRR hat im Internet nichts zu suchen. Dafür besteht kein Auftrag (für den Rohrkrepierer funk haben sie sich einen Abgeholt, sonst geht das aber irgendwie larifari). Internet ist kein Rundfunk. Wenn sie sich dort freiwillig reindrängen, kann ich das schwer verhindern. Aber ich will nicht noch dafür bezahlen, überall und ständig mit Staatspropaganda versorgt zu werden.

Wenn das Internet Rundfunk wäre, gäbe es keinen Mangel an Meinungspluralität und damit entfiele die Rechtfertigung für den ÖRR in Gänze. Man muss sich eben entscheiden.
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>>Radio, kein Fernseher, aber Internet
Technisch unterschiedliche Welten.
Rundfunk: wie Stromnetz: 1 Sender, beliebig viele Empfänger. Alle empfangen (bis auf unterschiedliche Signallaufzeiten) gleichzeitig.

Internet: wie Telefon oder Paketdienst: 1 Sender  zu 1 Empfänger.

Der (scheinbar ) gleichzeitige Zugriff auf eine Internetadresse ist nur möglich, wenn diese Internetseite mehrere Zugänge ermöglicht.  Die Anzahl der Zugänge ist immer begrenzt und die Signallaufzeiten sind unterschiedlich.

Es bleibt dabei: Internet ist kein Rundfunk!
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Ich zahle nur für etwas, was ich auch nutze. Ich habe schon seit Jahren kein Radio und kein Fernseher, ergo zahle ich nicht.
Indem man diese abgegriffene Kurbel für diesen ausgeleierten Leierkasten immer wieder aufs Neue betätigt wird die Beteuerung der Nichtnutzung auch nicht glaubwürdiger. Sorry, kein Radio, kein Fernseher, aber Internet. Eine Konstellation die widersprüchlicher nicht sein kann. Radio und Fernsehen geht auch ohne eines von beiden zu besitzen. Beides hat man nicht, aber einen Rechner den hat man schon dastehen. Mir erzähle keiner dass man beim Surfen strikt um Radio und Fernsehseiten herum manövriert. Das käme ja fast einem Zölibat gleich, nö Märchen gehen anders..

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Mercy für die Antworten...

Diese Idee ist auch bereits etwas älter. Wollte sie nur einmal veröffentlichen,  weil es ja immer heißt,  ihr wisst doch selbst keine bessere Lösung. ..
Dass man bei solch einer Idee grundsätzlich erstmal (besonders oben) ausmisten muss und die Gehälter deutlich auf Normalmass schrumpfen ist glaube ich klar.
Und auch müssten die dann 2 oder 3 Sender jeden ausgegebenen Cent belegen,  um Massenverschwendungen wie die "Klassenfahrten" zu Olympia und co bereits im Keim zu ersticken.

Seit dem der Stammtisch allerdings bei den Rundfunkratsitzungen dabei ist,  schwindet auch bei mir immer schneller der Punkt,  man würde heutzutage noch einen gewissen Teil ÖR brauchen. ..

Zumal mir echt gewaltig auf den Zeiger geht, dass diese Maden permanent den sauber definierten Begriff Rundfunk umdefinieren wollen,  um im Internet abzocken zu können. ..
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