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Bayern / Re: Runder Tisch Nürnberg, Do. 16.08.2018, 18.00 Uhr
« Letzter Beitrag von cecil am Heute um 12:33 »
Wenn der Termin mit 18.00 Uhr angegeben ist, ist es auch meiner Meinung nach sinnvoll, ab dieser Uhrzeit die Gruppe zu suchen und nicht früher  ;)

Der Runde Tisch hat sich gestern ganz regulär um 18.00 Uhr - und wie meistens im Sommer - im Biergarten (ein Tisch nahe am Haus) getroffen. Normalerweise ist auch ein kleiner Hinweis am Tisch sichtbar.

Den Weg zum Biergarten kann man (notfalls) im Filmhauscafé (oben im Haus) erfragen. Meist hängt dort im Café irgendwo ein Zettel, mit dem wir mitteilen, dass wir im Biergarten sind.

Über unsere Termine weiß - wie PitB richtig herausfand - im Gebäude und meist auch im Café niemand offiziell Bescheid. Das Treffen ist verlässlich nur im Kalender des gez-forums vermerkt.


Der Kalender-Vermerk "FÄLLT AUS!" betrifft  n u r  den RT Stuttgart, nicht jedoch Nürnberg und Dresden. Die Kalendereinträge sind in dieser Hinsicht leider nicht sehr übersichtlich. Durch Anklicken des einzelnen Eintrages lässt sich das Missverständnis aufklären.

Zitat
Ereignisse: FÄLLT AUS! Runder Tisch Stuttgart, Do. 16.08.18, 18 Uhr, * Runder Tisch Nürnberg, Do. 16.08.2018, 18.00 Uhr , Runder Tisch - Dresden, Do ab ~20h
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=calendar, Eintrag für Do., 16.08.

Das selbe Problem hatten wir schon mal am 17.05., siehe:

Zitat
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Ereignisse: Runder Tisch Stuttgart, Do. 17.05.18, 18 Uhr, Runder Tisch Bremen, Do. 17.05.18, 18 Uhr , Rundfunkratssitzung BR, Do. 17.05.2018, nachmittags, * Runder Tisch Nürnberg, Do. 17.05.2018, 18.00 Uhr , Fällt aus! VERHANDLUNG BVerfG: 17.05.18, 10 Uhr
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=calendar;year=2018;month=5, Eintrag für Do., 17.05.

... die ausfallende VERHANDLUNG am BVerfG wurde leider vielfach auf den RT Nbg. bezogen.

Es ist wirklich schade, wenn jemand deshalb nicht - oder aber vergebens - anreist.

Vielleicht ist es der Administration möglich, die Kalendereinträge optisch deutlicher voneinander abzugrenzen?

grüße
Cecil
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Zitat
Der Richter musste also nicht den Kopf drehen, um von der Person zur Richterin zu sehen, das ging in einem. Von daher kann die Person gar nicht sagen, ob sie ihm Zustimmung signalisiert hat oder nichts dergleichen.

Mir erschließt sich leider nicht ganz, wo diese Diskussion über eine beisitzende Person bei einer Gerichtsverhandlung hinführen soll.
Viel wichtiger wäre über den eigentlichen Verhandlungsverlauf zu berichten.
Um was ging es überhaupt bei der Verhandlung.
Hier findet eine nebulöse, verdachtsorientierte unwichtige Diskussion statt, von der niemand wirklich profitiert.

Zitat
Am vormittag war ja noch die graue Maus vom SWR da, also hat der Richter mal nach links und mal nach rechts geschaut
Es wir nicht mal das Gericht erwähnt, wo diese angeblich misteriöse Verhandlung stattgefunden hat. Auf Grund der genannten SWR-Vertreterin nehme ich mal an in BW. Ansonsten weiß man nichts  ::)

Wäre es möglich, ein einigermaßen nachvollziehbares Verhandlungsprotokoll zu erstellen.
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Zitat von: bücherleserin
Aber wozu sollte er denn Zeichen nötig haben.
Ich weiß es nicht, deswegen werfe ich ja diese Frage auf, ob auch andere (neben Dir) in Verhandlungen solche Erfahrungen gemacht haben?
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Zitat
3. Barrierefreiheit
ARD und ZDF bieten vor allem Info- und Nachrichtensendungen auch in Gebärdensprache an, sodass Gehörlose oder schwerhörige Menschen die Inhalte verstehen können. Auch bei Filmen und Dokumentationen werden sowohl das Gesprochene, als auch Geräusche, Musik und manchmal Gefühle in Text übersetzt, manchmal sogar live.

Die ARD sendet nach eigenen Angaben 97 Prozent aller Sendungen barrierefrei. Beim ZDF sind es knapp 77 Prozent. ARD und ZDF bieten außerdem Sendungen und Filme als sogenannte Audiodeskription für blinde oder sehbehinderte Menschen an. Dabei wird die Tonspur eines Films genommen, zusätzlich ergänzt ein professioneller Sprecher wichtige Elemente, die zum Verstehen wichtig sind – also zum Beispiel Gestik und Mimik oder das Umfeld einer Handlung. Das ZDF macht das auch bei einigen Live-Sendungen und bei Fußball-Übertragungen.

In Berlin hatte 2010 der Ausschuss zum 15. Änderungsvertrag einen Sprecher für die Behinderten geladen und unter anderem auch Zugeständnisse in Form von Gebärdensprache vom rbb eingefordert. (Wortprotokoll EuroBundMedienBerlBra 16/68, 68. Sitzung 8. Dezember 2010)

Laut ARD-Jahresbericht 2018 (S.15) gibt es 212.522 sehbehinderte oder hörgeschädigte Menschen mit gewährter Ermäßigung. D.h. (sehr wahrscheinlich) weniger als 200.000 deutsche hörgeschädigte, von denen man nicht mal weiß, ob sie überhaupt die örR in Anspruch nehmen (wollen), brauchen nicht nur ermäßigte Beiträge zahlen, sondern erhalten auch einen Zusatznutzen. Die Kosten und Aufwand dafür sind sicherlich nicht trivial.

Vermutete(!) mehrere Millionen Gar-nicht-Nutzer zahlen den kompletten Beitrag ohne jeglichen (Zusatz-)Nutzen?
Hallo, Grundgesetz Artikel 3...
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Tja, Musterformulare sind immer dazu da, das Anliegen des Ausfüllenden in eine dem Empfänger genehme Form zu pressen.

Daher der Tip: Den Antrag formlos stellen!
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Ich glaube, wir sind auf der selben Spur. Daher hatte ich gefragt, warum das ganze nicht so klar formuliert wird, wie es gemeint ist. Jetzt kommt doch jeder, der mit 10 Personen in einer WG wohnt und Zweitwohnungsinhaber ist mit einer Bescheinigung des Zahlungsverpflichteten an, dass  er bereits 1,75 Euro in der Erstwohnung bezahlt und dass er daher für seine Zweitwohnung nur 15,75 Euro zu zahlen hat, weil er nicht mit mehr als einem Beitrag belastet werden darf.  :laugh:
Damit es soweit kommt, darf man dann aber wohl bald wieder vor die Verwaltungsgerichte ziehen 8). Denn laut Musterformular für die Zweitwohnungs-Beitragsbefreiung scheint der ÖRR ja ein anderes Verständnis des BVerfG-Urteils zu haben. Man darf gespannt sein...
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Nönö, der Person wurde nicht die Sicht eingeschränkt. Als Klägerin sass sie in der 1. Reihe. Und die zuhörende Richterin hat sich im Saal einfach ein paar Reihen dahinter gesetzt, auf diesselbe Seite des Saales. Um sie zu sehen, hätte die Person sich umdrehen müssen. Am vormittag war ja noch die graue Maus vom SWR da, also hat der Richter mal nach links und mal nach rechts geschaut. Am nachmittag musste er nur noch nach links schauen, weil eben beide Anwesende dort sassen --> unmöglich zu beurteilen für die Person, ob er "Zeichen" von der Richterin erhalten hat.
Aber wozu sollte er denn Zeichen nötig haben. Er kann ja ins Urteil schreiben, was er will, egal was in der Verhandlung lief. Das BVerfG hats ja mal wieder vorgemacht.
OK, er war freundlich und ums Zuhören bemüht. Also keine solchen Absurditäten wie beim Anwalt aus Deinem Beitrag. Nur wird das am Urteil wohl kaum was ändern. Der Rechtsstaat wird im Falle der bekannten Person halt mit freundlichem Gesicht zuschlagen. Die Person fühlt sich dabei etwas besser, aber am Endergebnis kann sich eigentlich gar nichts ändern.
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Zitat
Klaus Schunk, Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste im VAUNET und Geschäftsführer von Radio Regenbogen, sagte: “... wenn dies durch eine falsche politische Verordnung ohne Berücksichtigung der tatsächlichen Hörernutzung geschieht."
Aber Herr Schunk, seit dem Urteil des BVerfG am 18.7.18 wissen wir doch, dass das was der Hörer in Deutschland will, nicht relevant ist. Es muss doch auch gar nicht hören (wollen), man sendet einfach nur und dieses senden ist doch dank Rundfunkbeitrag - auch ohne jegliche Empfänger (die ja auch gar nicht mehr nötig sind) - gesichert.

Es gibt also selbst noch Geschäftsführer mit etwas gesundem Menschenverstand. Die irgendwie ein Verhältnis zwischen ihrem Angebot und ihren Nutzern/Kunden sehen - nicht mehr so in der Politk und ihrem örR... |-
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Genau hoch lebe die Verwaltungsvereinfachung bei der Wahl eines untauglichen Anknüpfungspunktes.
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@seppl: Das ist ja genau das, was auch in Rn111 steht. Und das ist nicht im Widerspruch zu meinen Ausführungen. Ich spreche ja nicht von einer vollständigen Befreiung, sondern einer Ermäßigung des Zweitwohnungsbeitrags, so dass der Zweitwohnungsinhaber nicht insgesamt mehr als 100% bezahlt.

Ich glaube, wir sind auf der selben Spur. Daher hatte ich gefragt, warum das ganze nicht so klar formuliert wird, wie es gemeint ist. Jetzt kommt doch jeder, der mit 10 Personen in einer WG wohnt und Zweitwohnungsinhaber ist mit einer Bescheinigung des Zahlungsverpflichteten an, dass  er bereits 1,75 Euro in der Erstwohnung bezahlt und dass er daher für seine Zweitwohnung nur 15,75 Euro zu zahlen hat, weil er nicht mit mehr als einem Beitrag belastet werden darf.  :laugh:

Und zum Thema Befreiung oder Ermäßigung: Ist der Zweitwohnungsbeitrag denn nur "ein bisschen" verfassungswidrig, so dass eine Ermäßigung reicht?

Ich versuche, das BVerfG ernstzunehmen. Es wendet möglicherweise für den Laien juristisch schwer erschliessbare Tricks an, um den Rundfunkbeitrag abzuschaffen.  ;)
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