+ + + Hopp Hopp Hopp - Rundfunkbeitrag ist ein Flopp! + + + Hopp Hopp Hopp - Rundfunkbeitrag ist ein Flopp! + + + Hopp Hopp Hopp - Rundfunkbeitrag ist ein Flopp! + + +
+ + + An allen Ta gen - Grundrecht bewah ren! + + +An allen Ta gen - Grundrecht bewah ren! + + +An allen Ta gen - Grundrecht bewah ren! + + +
! Datenkrake G E Z ! + ! Datenkrake G E Z ! + ! Datenkrake G E Z ! +
Heute ist Aktionstag in Berlin!
Die Aktiven des gez-boykott.de treffen sich ab 11 Uhr am Neptunbrunnen vor dem Roten Rathaus (am Alexanderplatz)
http://www.berlin.de/sehenswuerdigkeiten/3559946-3558930-neptunbrunnen.html
+ + + Hepp Hepp Hepp - die Zwangsabgabe muss jetzt weg! + Hepp Hepp Hepp - die Zwangsabgabe muss jetzt weg! + Hepp Hepp Hepp - die Zwangsabgabe muss jetzt weg! +
In allen Zo nen - ?GEZ-frei ?Woh nen! + + In allen Zo nen - ?GEZ-frei ?Woh nen! + + In allen Zo nen - ?GEZ-frei ?Woh nen! + +
+ + + + + Hipp Hipp Hipp - Rundfunkzwang mach ich nicht mit! + Hipp Hipp Hipp - Rundfunkzwang mach ich nicht mit! ++ Hipp Hipp Hipp - Rundfunkzwang mach ich nicht mit! +
Pressemitteilung vom 7.4.2017
der Bürgerinitiative „Grundrechte bewahren“ von GEZ-Boykott.de und Online-Boykott.de
zum Aktionstag am Sonnabend, den 29. April 2017 in Berlin
Nach dem erfolgreichen Aktionstag am 3. Oktober 2016 in Karlsruhe veranstalten wir, die Bürgerinitiative „Grundrechte bewahren“ von GEZ-Boykott.de und Online-Boykott.de, am Sonnabend, den 29. April 2017 in Berlin den zweiten Aktionstag gegen den Rundfunkbeitrag in seiner jetzigen Form.
Geplant sind:
- 12:00 Uhr am Neptunbrunnen / Alexanderplatz: Kundgebung mit Vortra?gen, Podiums- und Publikumsdiskussion und zahlreiche Infosta?nde
- 15:00 Uhr: Protestmarsch über Unter den Linden zum Pariser Platz
- 16:00 Uhr Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor
Gaeste aus den unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen werden an diesem Aktionstag in Berlin die eklatanten Verstöße gegen das Grundgesetz und die soziale Unvertra?glichkeit des Rundfunkbeitrages thematisieren, u.a.:
- Rechtsanwalt Prof. Koblenzer, Autor des Gutachtens „Abgabenrechtliche Qualifizierung des neuen Rundfunkbeitrags und finanzverfassungsrechtliche Konsequenzen“
- Rechtsanwalt Thorsten Bo?lck, der mehrere Verfassungsbeschwerden von Kla?gern aus ganz Deutschland beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat
- Autorin Nicole Joens (u.a. „Korrupte Medienmacht“)
- Holger Kreymeier, Macher von Fernsehkritik-TV
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Website: https://berlin2017.online-boykott.de/
Wir sind ein breites, parteiunabhaengiges Bündnis aus Bürger*innen und bekennen uns ausdrücklich zu Vielfalt und gegen Ausgrenzung und Benachteiligung von Gruppen aufgrund von Abstammung, Geschlecht, sexueller Orientierung, Alter, Religion, körperlicher Fähigkeiten oder sozialer Stellung. Der Aktionstag ist eine parteipolitisch unabhängige Veranstaltung, die Vereinnahmung ableht und auf der die Repräsentation von Parteien nicht erwu?nscht ist.
Seit Jahren geht das Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weit über eine mediale Grundversorgung hinaus. Die Finanzierung des überdimensionierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Zwang und Willkür muss ein Ende haben. Wir protestieren gegen diesen Rundfunkbeitrag.
Unsere Forderungen sind (u. a.):
- Abschaffung der Zwangsabgabe und des Meldedatenabgleichs
- Abschaffung der Bindung an die Wohnung
- Freiwillige konsumabhängige Abgabe unter Beachtung des Sozialstaatsprinzips
- Abschaffung der Zwangsanmeldung
- Sofortige Einstellung der eingeleiteten Vollstreckungen und Haftbefehle wegen Nichtzahlung
- Repräsentative, objektive, journalistisch qualifizierte Berichterstattung durch öffentlich-rechtliche Medien, die frei von politischer Einflussnahme sind.
Wir engagieren uns in der Thematik Rundfunk und insbesondere Rundfunkbeitrag, weil Medien und Rundfunk eine wichtige und meinungsbildende Säule der Demokratie sind. Die gegenwärtigen Regelungen zur Finanzierung und Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verstoßen jedoch in der jetzigen Form gegen definierende Elemente unserer Demokratie, unseres Sozialstaates und unseres Grundgesetzes.
Die aktuellen Methoden der Erhebung des Beitrags durch Drohungen und Zwang signalisieren grundsätzliches Misstrauen gegenüber dem Individuum. Sie sind nicht transparent und erscheinen willkürlich.
Dieses Vorgehen wirkt sich auf die Wahrnehmung der Institution „öffentlich-rechtlicher Rundfunk“, deren Repräsentanten und deren Inhalte aus: Es entsteht ein Gegeneinander und dadurch ein Glaubwürdigkeitsproblem. Und das wird bereits politisch instrumentalisiert.
Wir, die Bu?rgerinitiative „Grundrechte bewahren“ von GEZ-Boykott.de, wollen dieses wichtige Thema in den gesamtgesellschaftlichen Diskurs bringen und nicht den falschen u?berlassen!
Wir wünschen uns eine offene, pluralistische, demokratische, friedliche und solidarische Gesellschaftsentwicklung, die von demokratischen, bürgernahen Rundfunkmedien begleitet wird. Die entsprechende sozial gerechte Finanzierung ist die logische Konsequenz.
Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung unter: René Ketterer, +49 7425 91040, rene@ketterer.biz
DANKE, René!
Danke an alle Helfer*innen!
mit solidarischen Grüssen
aus Berlin an der Spree und Havel und Dahme ;)
nahe Ostbrandenburg an der Oder :)
MMichael
Niemand hat ein Recht zu gehorchen. (Hannah Ahrendt)