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Aufgaben und Rechtliche Grundlagen
https://kef-online.de/de/kommission/aufgaben/
Zitat
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) wurde am 20. Februar 1975 durch Beschluss der Ministerpräsidenten der Länder errichtet.

Rundfunkkommission der Länder
https://landesvertretung.rlp.de/de/die-landesvertretung/die-aufgaben/medien-und-digitales/rundfunkkommission-der-laender/
Zitat
Die KEF ist an die rheinland-pfälzische Staatskanzlei angegliedert.

Beschreibung des Bundesrates:
Bundesrat
http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-demokratie/39348/bundesrat
Zitat
Er ist das gemeinsame Organ der Länder auf Bundesebene [...]

Somit ist die Rundfunkkommission geknackt: die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ist das gemeinsame Organ der Länder auf Ebene der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.
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Sachsen / Re: Runder Tisch - Leipzig
« Letzter Beitrag von Bürger am Gestern um 22:46 »
Empfehlung/ Anregung:
Nehme eine/r dies etwas in die Hand, kontaktiere mind. 1...2 andere zwecks ersten "Nägeln mit Köpfen", dann hier posten und vorsorglich per PM auch die bisherigen Interessenten kontaktieren.

Hinweis:
Nächsten Donnerstag 23.08. scheint es wieder eine Mitfahrgelegenheit L-DD-L zu geben - siehe unter
Angebot Mitfahrgelegenheit Raum Leipzig zum Runden Tisch in Dresden
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28053.0.html
Auch auf der Fahrt kann man sich näher kennenlernen und für Zukünftiges gemeinsam abstimmen.


Gutes Gelingen! ;)
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Guten TagX,
rein fiktiv natürlich.

Ahhhh, Rom schickt jetzt rechtliche Anwalts-Gladiatoren!
Offensichtlich sind die Legionen und Kohorten in den östlichen gallischen Provinzen erschöpft, verbraucht oder aufgerieben worden!

VIVA GEZ-Boykott-Forum!
VIVA freies östliches Gallien an der Havel, Dahme, Oder und Spree!

Ey Anwalts-Gladiator! Kennste den hier:

Thema: FG Berlin-Brandenburg (7 V 7177/15) - Einstellung, fehlender Bekanntgabenachweis

https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18702.msg122050.html#msg122050

Ditt müsstest du eigentlich wissen, stammst du doch aus der rechtlichen Gladiatorenarena Berlin!
Jetzt stelltst du dir bestimmt auch die Frage, warum das Finanzgericht in Cottbuss in einem VerwaltungsvolXstreckungsverfahren zu rbb-UnfuXbeiträXen zuständig war, waa?

Sag mal Anwalts-Gladiator, hast du eigentlich mal den rbb-Staatsvertrag, deiner römischen Provinz-Herrin und Herrscherin, gelesen?
Wieso kämpfst du eigentlich als Sklave für Rom?
Oder bist du nur Anwalts-Gladiator-Universialdienstleister? Schau:

BUNDESFINANZHOF Beschluss (EuGH-Vorlage) vom 31.5.2017, V R 8/16,
Förmliche Zustellungen von Postsendungen als Teilbereich der Post-Universaldienstleistungen

Link:

http://juris.bundesfinanzhof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bfh&Art=en&nr=35407

Zitat
§ 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes
(1) Universaldienstleistungen sind ein Mindestangebot an Postdienstleistungen nach § 4 Nr. [Nummer] 1, die flächendeckend in einer bestimmten Qualität und zu einem erschwinglichen Preis erbracht werden. Der Universaldienst ist auf lizenzpflichtige Postdienstleistungen und Postdienstleistungen, die zumindest in Teilen beförderungstechnisch mit lizenzpflichtigen Postdienstleistungen erbracht werden können, beschränkt. Er umfasst nur solche Dienstleistungen, die allgemein als unabdingbar angesehen werden.
       
(2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates bedarf, nach Maßgabe des Absatzes 1 Inhalt und Umfang des Universaldienstes festzulegen ...
       
...     
       
§ 33 Verpflichtung zur förmlichen Zustellung
       
(1) Ein Lizenznehmer, der Briefzustelldienstleistungen erbringt, ist verpflichtet, Schriftstücke unabhängig von ihrem Gewicht nach den Vorschriften der Prozessordnungen und der Gesetze, die die Verwaltungszustellung regeln, förmlich zuzustellen. Im Umfang dieser Verpflichtung ist der Lizenznehmer mit Hoheitsbefugnissen ausgestattet (beliehener Unternehmer).

       
(2) Die Regulierungsbehörde hat den verpflichteten Lizenznehmer auf dessen Antrag von der Verpflichtung nach Absatz 1 zu befreien, soweit der Lizenznehmer nicht marktbeherrschend ist. Die Befreiung ist ausgeschlossen, wenn zu besorgen ist, dass hierdurch die förmliche Zustellung nach Absatz 1 nicht mehr flächendeckend gewährleistet wäre. Die Befreiung kann widerrufen werden, wenn der Lizenznehmer marktbeherrschend wird oder die Voraussetzung des Satzes 2 vorliegt. Der Antrag auf Befreiung kann mit dem Antrag auf Erteilung der Lizenz verbunden werden.

Sag mal Anwalts-Gladiator, watt für einen "Universial-Post-Dienstleister-Vertrag" haben die römischen Schergen des BeitraXservus eigentlich bei "der Zustellung vollautomatischer Verwaltungsakte" mit der Post abgeschlossen? Verdammt, waa?!?

Meinst du jetzt etwa, du bist auf der "Siegerseite" weil der römische K. und K. Familienclan aus Karlsruhe und Heidelberg Krimms-BVerfG-Märchenstunde hatte?

Ditt kannste knicken! Willkommen beim GEZ-Boykott an der Havel, Dahme, Oder und Spree, wo dir gallische Holz-Sandalen zuwinken!

Brandenburger_innen und Berliner_innen an der Havel, Dahme, Oder und Spree, bleibt maXimal unbeeindruckt!
Passt uff euch uff!
Der römische Anwalts-Universialdienstleister-Gladiator geht um!
Während die Anwälte reihenweise die Flagge streichen und sogar die Seite wechseln,

hisst den Jolly Roger des GEZ-Boykott!

Nanu watt iss den ditte? Musik?

Ahhh! Die Nationalhymne der GEZ-Boykott-Piraten_innen:

https://www.youtube.com/watch?v=_jqaPr8Vsf0

:)

Ey DU! Ja genau DU! Werde GEZ-Boykott-Pirat_in! Log DICH hier ein! Hier biste richtig! Hier weht der Jolly Roger des GEZ-Boykott, Schwarz wie die Nacht! NiX Flagge gestrichen und Seite gewechselt! Na los! Werde auch DU GEZ-Boykott Pirat_in!
Wir sind da und stehen dir bei, wenn der römische Anwalts-Gladiator an der Wohnungstür klopft!

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Ich nutze das kostenlose Fax von E-Post vom PC aus. Briefe werden ausgedruckt, unterschrieben, eingescannt, gefaxt und per Post verschickt. Völlig altmodisch aber rechtssicher. Faxgeräte braucht wirklich kein Mensch mehr. Mit einer "aussterbenden Technik" kann man die auf Internet und Mailverkehr getrimmten Beitragsservices auch etwas ausbremsen. Es nervt auch schön, weil sie das Schreiben so 2x bekommen. Soll jeder aber machen, wie er meint. Ich fühle mich bisher sicher bei der Methode.

Das Thema wurde im Forum schon öfter behandelt. Auch die Rechtsunsicherheiten bei Absenden als Einschreiben. Bitte recherchieren. Auch Anwälte raten von Einschreiben oft ab, wenn etwas absolut rechtssicher ankommen soll.

Das ist hier leider nicht der Platz, dieses Thema auszudikutieren. Nur mangelhafte Aussagen sollten nicht so stehen gelassen werden, weil sich andere daran orientieren und auf die Nase fallen könnten.
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Zitat
Die "taz" teilt das Schicksal vieler Zeitungen: In den vergangenen Jahren ging die gedruckte Auflage stetig zurück. Hinsichtlich dieser Entwicklung wollen sich die Blattmacher derzeit auf eine Zukunft ohne gedruckte Ausgabe vorbereiten. Das geht aus einem mit der Überschrift "Szenario 2022" versehenen Schreiben des Geschäftsführers Karl-Heinz Ruch an die genossenschaftlichen Eigentümer hervor.
Quelle: im Einstiegsbeitrag verlinkter Artikel

Ich gestehe, mir war nicht bewusst, dass die taz genossenschaftlich organisiert ist - sehr interessant ;)
taz Genossenschaft
http://www.taz.de/!p4530/
sowie
Satzung der taz Genossenschaft (PDF, 5 Seiten, ~175kB)
http://www.taz.de/taz/pdf/genosatzung_20110404.pdf
Auszug:
Zitat
I. FIRMA, SITZ, ZWECK UND GEGENSTAND DER GENOSSENSCHAFT
§ 1 Firma und Sitz
1. Die Firma lautet:
„taz, die tageszeitung. Verlagsgenossenschaft eG“
2. Der Sitz der Genossenschaft ist Berlin.
§ 2 Zweck und Gegenstand
1. Zweck der Genossenschaft ist die wirtschaftliche Förderung und Betreuung der Mitglieder als Mitarbeitende und Leser und Leserinnen der Tageszeitung „die tageszeitung“.
2. Gegenstand des Unternehmens sind die Herstellung und der Vertrieb der Tageszeitung „die tageszeitung“ sowie angrenzender Publikationen, die Vermietung und Verpachtung genossenschaftseigener Räume und Einrichtungen, die Bereitstellung von sonstigen Dienstleistungen.
3. Die Genossenschaft kann sich an sonstigen Unternehmen beteiligen und die Funktion einer Holding übernehmen.
4. Geschäfte mit Nichtmitgliedern sind zulässig.
[...]
Ein genossenschaftlich organisiertes Medienunternehmen, wie auch ARD-ZDF-GEZ z.B. genossenschaftlich organisiert sein könnten - nun denn... Stoff für eine eigenständige Diskussion unter
Alternativen zum ÖR-Rundfunk und dessen Finanzierung
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/board,2.0.html

Die taz Genossenschaft sollte sich jedoch als - insbesondere auch in der Zukunft wohl ausschließliches - online-Medienunternehmen die ernsthafte Frage stellen, weshalb diese (augenscheinlich ohne Beteiligungen an privaten Rundfunkunternehmen?) für ihre eigenen Betriebsstätten und KFZ gem. RBStV sog. "Rundfunkbeiträge" zur privilegierten Subventionierung ihrer direkten online-Konkurrenz von ARD-ZDF-GEZ entrichten soll...

...denn privaten Rundfunkunternehmen bleibt dies per RBStV erspart und an privaten Rundfunkunternehmen beteiligten Verlagen wurde diese Befreiung mit eben der Begründung der anderenfalls direkten Finanzierung der Wettbewerber ebenfalls gerichtlich zugesprochen - siehe u.a. unter

Münchener Zeitungs-Verlag klagt wegen des Rundfunkbeitrags gegen den BR
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19979.msg129233.html#msg129233

und das Ergebnis unter
Urteil: Zeitungsverlag muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20041.0.html


Weiterer Gesprächsbedarf ebenfalls an anderer Stelle:
gem. Satzung beträgt der Geschäftsanteil 500€, d.h. das Äquivalent zu ~2 1/2 Jahres-"Rundfunkbeiträgen" pro Wohnung:
Zitat
Eigene Betriebsmittel der Genossenschaft
§ 33
1. Der Geschäftsanteil, mit dem sich jedes einzelne Mitglied beteiligt,
beträgt 500,- Euro.
[...]
Man könnte wohl logisch und auch gerichtlich argumentieren - und sollte dies gut und gern auch der taz mal "nebenher" mitteilen - dass man durch die wiederkehrende, unausweichliche, pauschale Wohnungsabgabe derzeit ("Verstoß gegen die Handlungsfreiheit") gehindert wird und leider erst dann eine Mitgliedschaft in Erwägung ziehen kann, wenn einem der sog. "Rundfunkbeitrag" eine freie Medien-Wahl bzw. Medien-Finanzierungs-Wahl ("Handlungsfreiheit") zuließe.

Gleiches betrifft auch das taz-Abo...
http://www.taz.de/!p4209/
taz Wochenend-Abo = 15,90€/mtl.
https://www.taz.de/taz-am-Wochenende/!112039/
taz ePaper Abo - sogar mit Preisauswahl ;)
https://www.taz.de/Rundum-digital/!105243/
Zitat
Sie können zwischen ermäßigtem Preis (15,95 Euro), Standardpreis (25,45 Euro) und politischem Preis (31,45 Euro) wählen.
siehe auch auf der ABo-Übersichtsseite die Anmerkung unter
Abopreis erhöhen
Zitat
Ein Drittel unserer AbonnentInnen zahlt freiwillig einen höheren Preis. Das macht die taz im Abo für andere erschwinglich.

...oder auch die Einzelzahlungen für "Gegenleistungen" der taz zu (derzeit noch eine "weiche" Zahlschranke) - siehe u.a. unter
http://www.taz.de/!p4697/#
Einzelzahlungen in beliebiger Höhe.

Und weil ich einmal bei der Recherche bin:
Kündigungsgrund #1 mit 35%:
"finanzielle Gründe" - siehe u.a. unter
http://blogs.taz.de/hausblog/landgewinnung-mit-hindernissen/
Zitat

Bild-Quelle: https://blogs.taz.de/hausblog/files/2018/04/grafik-blog-tzi-Ku%CC%88ndigung_.jpeg
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Per Fax vorab mit Sendenachweis reicht. Vielleicht sogar über das Fax eines Freundes, der dann auch noch als Zeuge die Absendung bestätigen kann.

Faxgeräte waren in Privatwohnungen nie weit verbreitet. Es ist auch im Geschäftsleben eine langsam aussterbende Technik. Mein letztes Faxmodem, dass für Fax2Mail eingesetzt wurde, habe ich vor gut 5 Jahren eingemottet, weil für den Empfang von 1-2 Faxen im Jahr lohnte das einfach nicht. Gesendet habe ich seit mehr als 10 Jahren keine Faxe mehr. Mail ist schnell, einfach, ohne Medienbruch und bei Bedarf auch mobil.

M. Boettcher
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Brandenburg / Re: Ankündigung Zwangsvollstreckung RBB Gemeinde Wustermark
« Letzter Beitrag von Postfakt am Gestern um 20:11 »
@ tilobi
Danke für die Aufstellung, allerdings ist es für den juristischen Laien kaum machbar sich im Zeitraffer die nötigen detaillierten Kenntnisse anzueignen um sich für eine wirksame und sichere Gegenwehr aufzurüsten. Auch sind die meisten Anwälte kaum interessiert Mandate gegen den "Beitragsservice" zu übernehmen, ich könnte mir auch denken warum ...   

Grüße
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Beispiel: Land NRW

1. NRW hat eine öffentliche Abgabe "Rundfunkbeitrag" eingeführt.
2. Offizielle Statistik zu dieser Abgabe wird aber nicht geführt.
s. Antwort Information und Technik Nordrhein-Westfalen Betriebssitz Düsseldorf vom 05.02.2018
https://fragdenstaat.de/anfrage/offizielle-statistik-rundfunkbeitrag-ist-steuer-8/
Zitat
Weder auf Bundes-, noch auf Landesebene ist eine Rechtsgrundlage zur Führung einer Statistik zu Rundfunkbeiträgen gegeben. Entsprechend werden von der amtlichen Statistik keinerlei Daten erhoben, gepflegt oder verwaltet.
3. Statistik und Eigentümer der Daten zu Rundfunkbeiträgen führt WDR.
s. gleiche Antwort vom Punkt 1
Zitat
Eigentümerinnen der Daten zu Rundfunkbeiträgen sind die Landesrundfunkanstalten, wie z.B. der WDR, die diese Daten erheben, pflegen und verwalten (Vgl. § 8 und § 11 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag<https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=2251&bes_id=19124&aufgehoben=N> (RBStV)).

Frage: wie könnte es sein, dass
1. keine amtliche Statistik zur öffentlichen Abgabe "Rundfunkbeitrag" geführt wird, und
2. wie kann es sein, dass Statistik der öffentlichen Abgabe "Rundfunkbeitrag" ausgerechnet nicht staatsnahes Unternehmen "WDR" führt?

Ist es nicht ein Widerspruch?

Falls man annimmt, dass LRA = Unternehmen der Landesregierung ist, dann ist alles richtig. Landesregierung führt neue Abgabe ein und beauftragt ihr Unternehmen, Abgabe zu sammeln und Statistik darüber zu führen.
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Pressemeldungen August 2018 / Ein-Jahres-Bilanz der Dlf Audiothek
« Letzter Beitrag von linkER am Gestern um 19:07 »

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/radiowoche.png

radiowoche.de      15.08.2018

von Tom Sprenger
Ein-Jahres-Bilanz der Dlf Audiothek: Mehr als vier Millionen Seitenaufrufe pro Monat

Vor einem Jahr, am 15. August 2017, stellte das Deutschlandradio erstmals die Dlf Audiothek vor. Nun zieht die Sendeanstalt eine erste Bilanz, wie die App bei den Hörern ankommt.
Zitat
Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue: „In zahlreichen Regionen hat Deutschlandradio keine UKW-Frequenzen und nicht jeder besitzt ein Digitalradio. Die Dlf Audiothek ist daher ein unverzichtbarer Ausspielweg für die Programmangebote von Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur und Deutschlandfunk Nova. Unser Angebot greift die neuen Nutzungsgewohnheiten auf und macht Qualitätsradio in der digitalen mobilen Welt sehr einfach zugänglich.“
Zitat
Die Dlf Audiothek ist zum kostenlosen Download im App Store (iOS) und im Google Play Store (Android) erhältlich. Sie bietet Zugriff auf nahezu alle Beiträge aus den drei Programmen der letzten sechs Monate. Darüber hinaus können Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur und Deutschlandfunk Nova im Livestream gehört werden. Die Dlf Audiothek ergänzt dabei die Nachrichten-App Dlf24, die aktuelle Informationen bündelt und einen Push-Mitteilungsdienst anbietet. Zahlreiche User nutzen zudem die Möglichkeit, Deutschlandradio-Beiträge über die seit November 2017 angebotene ARD Audiothek zu hören.
Weiterlesen auf :
http://www.radiowoche.de/ein-jahres-bilanz-der-dlf-audiothek-mehr-als-vier-millionen-seitenaufrufe-pro-monat/




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radioszene.de      15.08.2018

Dlf Audiothek:
Mehr als 4 Mio. Seitenaufrufe pro Monat

Die am 15. August 2017 erstmals vorgestellte Dlf Audiothek (RADIOSZENE berichtete) erfreut sich zunehmender Beliebtheit. In den vergangenen zwölf Monaten wurde die App von fast 400.000 Nutzern auf ihren iOS- oder Android-Endgeräten installiert.
Zitat
Die Nutzungszahlen bestätigen aus Sicht von Deutschlandradio-Programmdirektor Andreas-Peter Weber, dass sich hintergründige und hochwertige Audio-Angebote auch im dynamischen und fragmentierten Smartphone-Markt gut behaupten können. „Mit der Möglichkeit, sich ein eigenes Radioprogramm aus der Themenwelt der Deutschlandradio-Programme zusammenzustellen und das auch offline zu hören, konnten wir nicht nur Stammhörer überzeugen, sondern auch neue Zielgruppen erschließen. Die hohe Verweildauer der Nutzerinnen und Nutzer zeigt das Interesse an hochwertigen Audiobeiträgen – aber auch, dass diese in der App gut kuratiert und zielgruppengerecht aufbereitet werden. Die vielen positiven Bewertungen in den Stores sprechen für sich, die Wünsche und Kritik vieler Rezensenten fließen in die Fortentwicklung ein.“
Weiterlesen auf :
https://www.radioszene.de/124749/dlf-audiothek-jahresbilanz.html



Siehe auch :
BR24: Neues Design für App und Webseite
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28449

Intendanten passen vorauseilend ARD-Online-Angebote zukünftigem Staatsvertrag an
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27988.0

Telemedienauftrag : Weniger Freiheiten für öffentlich-rechtliche Apps
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27863.0

MDR setzt weiter auf Text - Intendantin Karola Wille zum Telemedienauftrag
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28090.0

Streit über rbb24.de : RBB unterliegt den Verlagen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28268.0
10
Dies und Das! / Wie sich die "taz" auf eine Zukunft ohne Print einschwört
« Letzter Beitrag von linkER am Gestern um 18:56 »

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/dwdl.png

DWDL.de      15.08.2018

von Alexander Krei
Wie sich die "taz" auf eine Zukunft ohne Print einschwört

"Szenario 2022" nennt sich das Projekt, das sich die "taz" auf die Fahnen geschrieben hat. Am Ende könnte ein Aus der gedruckten Zeitung stehen, sagen die Chefs. Sie wünschen es sich nicht, werden es aber vermutlich kaum verhindern können.
Zitat
Die "taz" teilt das Schicksal vieler Zeitungen: In den vergangenen Jahren ging die gedruckte Auflage stetig zurück. Hinsichtlich dieser Entwicklung wollen sich die Blattmacher derzeit auf eine Zukunft ohne gedruckte Ausgabe vorbereiten. Das geht aus einem mit der Überschrift "Szenario 2022" versehenen Schreiben des Geschäftsführers Karl-Heinz Ruch an die genossenschaftlichen Eigentümer hervor. Ängstlich klingt Ruch darin nicht, sondern entschlossen und optimistisch.
Weiterlesen auf :
https://www.dwdl.de/magazin/68285/wie_sich_die_taz_auf_eine_zukunft_ohne_print_einschwoert/
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