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Autor Thema: ===>>mein alterativ Weg <<==  (Gelesen 7657 mal)

l
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===>>mein alterativ Weg <<==
Autor: 12. Juni 2014, 23:43
am letzten Wochenende ist mir beim Lesen hier mal wieder die Hutschnur gerissen. Ich habe in meiner Buddys Liste inzwischen ein paar interresante Menschen, die Dokus produzieren, und vor ein paar Tagen habe ich dann jemand neues angeschrieben. Ich wurde gebeten das zu teilen:

Hallo,

mein Name ist Alex Schäfer, bin 38 und selbständiger Berater/ Programmierer/ Internetstratege aus Traunstein/Bayern.

Wie viele Kinder aus dem digital Zeitalter habe ich meine Nase in viel zu viel Dingen stecken, für
die ich fachlich nicht ausgebildet bin, die aber eigentlich jeden in Deutschland lebenden betreffen können.

In diesem Fall geht es um ein altes Deutsches Problem, nämlich die GEZ.

Die GEZ war schon immer ein sehr wackliges Konstrukt, morsche Verträge, wie auch altbackene
unterschiedlich anzuwendende Vorschriften. In jedem Bundesland wird im Brustton der Überzeugung gerichtet, und das nicht unbedingt einheitlich... Das obwohl die Sachlage immer die gleiche bleibt.
Der Staatsvertrag schrieb schon Dekaden lang vor das keine Werbung gesendet werden dürfte, so dürften die Mainzelmännchen eigentlich garnicht existieren.

Ich möchte nicht mit bekannten Parolen & "Aufreger" langweilen, sollte Ihnen dieses Thema nicht vertraut sein, gibt es dazu unterschiedliche Quellen:

Es wird sich online über das Facebook organisiert, mit Hintergrundrecherchen, Quellenangaben und auch
Gerichtsurteilen mit Fallnummer.

https://www.facebook.com/GEZ.Boykott?fref=ts

http://gez-boykott.de/

Ich wende mich nun an Jeden, der irgendwie in irgendeiner Form die Möglichkeit hat, die Öffentlichkeit durch irgendetwas auf diese Missstände hinweisen zu können. In diesem Falle hatte ich etwas Hilfe von einer allseits beliebten guten Fee aus dem Norden.

Nachdem es im Mai 2 völlig verständnisselose Urteile im Sinne der GEZ gab, drängt sich nun etwas der Verdacht auf, das es sich um eine weitreichende sagen wir "Verbrüderungs & Fetternwirtschaft" innerhalb der höheren Verwaltungsgerichte gibt.

Alleine auf Grund der Fakten, vorliegenden Gerichtsurteile ergibt sich ein Bild, das nicht einem
Rechtstaates würdig ist.

Die GEZ ist ein Unternehmen, und keine Behörde, und trotzdem werden BESCHEIDE verschickt, und als
Verwaltungsgeschichte behandelt. Interessant, eigentlich ist es so, egal welche Hose ich an habe, eine öffentlich/rechtliche Hand ist in meiner Tasche.

Der geneigte Leser fragt sich nun zu Recht: "Wenn alles so klar ist, was soll man dann tun, oder wo
könnte das Neuland sein, das es zu erschließen gilt?"

Eine gute Frage, ich finde nachdem es derzeit noch schwierig ist, mittlere Deutsche Gerichte auf die Missstände hinzuweisen, ist "unser" nächster Schritt die Anhörung an Europäischen Gerichten. Es scheint fast so als wäre Deutschen Gerichten das Thema "zu heiß"...

Nachdem es deutschlandweit an guten Anwälten nicht mangelt, und sich deutlich gezeigt hat, das es unbedingt erforderlich ist "kreative" Wege zu gehen um etwas zu bewegen, versuche ich eben direkt, jedem diese Geschichte ans Herz zu legen.

Nachdem nun die Gesetzeslage derzeit noch so "verworren" ist, nutzt die GEZ einige Verwaltungstricks, um ihre Forderungen durch Gerichtsvollzieher eintreiben zu lassen, und dies OHNE gerichtlichen Mahnbescheid.

Bei einem Gerichtsvollzugsbeamten Besuch besteht nun die Möglichkeit, durch eine Pfändung die Sache zum Ende zu bringen, oder durch Leistung einer "eideststattlichen" Versicherung. Wenn diese nicht "freiwillig" unterschrieben wird, besteht die Möglichkeit den Schuldner in "Beugehaft" zu nehmen, um ihm auf diese Weise die einmalige Chance zu geben, seine falsche Entscheidung zu überdenken. Soweit mir bekannt ist kann diese Haft 6 Monate (180 Tage) maximal sein. Wir sind in jedem Fall froh, das dieser einmalige Deal nicht für andere Straftaten gilt...
Aber hier: Unterschrift gegen Freiheit...

Ich persönlich, suche nun jemanden der den Weg der Beugehaft gehen kann (möchte), um diesen dann öffentlich wirksam zu benutzen, dieses ganze GEZ konstrukt etwas deutlicher in die Öffentlichkeit zu rücken. Im Falle das ich jemanden finden würde, wäre natürlich jede Art von Medienpräsenz unwahrscheinlich von Vorteil.

Die Idee klingt verrückt, allerdings besagt das Gesetz der "gegebenen Verhältnissmäßigkeit", das es eigentlich gar nicht erlaubt sein dürfte, den armen Tropf in Ketten bei Wasser und Brot in eine Knastzelle stecken zu dürfen, weil er das Fernsehen nicht unterstützt.

Man male das mal in anderer Form und Farbe aus. Wenn ich nicht zahle dann darf mir dieser Vollzieher zum Beispiel eine Rassekatze mitnehmen und verkaufen. Zugegeben, Tiere von Wert kommen eher selten unter den Hammer, jedoch gibt es diese Möglichkeit.

Was haben wir gelacht, und mit dem Finger nach Californien gezeigt wo es unter anderem "nur erlaubt ist seine Frau zu schlagen, mit einem Rohrstock der einen Durchmesser von nicht mehr als 1cm hat"...

Ich könnte mir durchaus vorstellen, das eine solche rabiate Aktion dieser Art mehr Leute erreichen, als es mit den Foren, und allem was wir derzeit zu bieten haben.

Hier noch kurz der aktuelle Stand, eines unserer Prominenteren Mitgleidern:


http://www.youtube.com/watch?v=CBPyY05aRDo


es handelt sich Holger Kreymeier, wer ihn nicht kennt:

http://www.fernsehkritik.tv/

Bitte seien sie beim Lesen etwas nachsichtig, just in dieser Minute befinde ich mich beruflich in Vancouver Kanada in einem Hotel , und habe dieses Schreiben
"aus der Hüfte heraus" erstellt.

Ich habe versucht ein kurzes schlüssliges Bild zu zeichnen, um ca.1 uhr Nachts.

Bitte lassen sie sich nicht durch mein etwas gruseliges Profilbild abschrecken, tatsächlich müssen auch im sonnigen Süden Kosten gespart werden, in meine Fall: Rasier und Gesichtskreme :)

Sollte Interesse bestehen, oder aber Fragen, dann würde ich mich freuen von Ihnen zu hören,

meine erste fb kontaktadr:

https://www.facebook.com/reEt0

danke fürs Lesen (und um es mal auf GEZ zu sagen:
Jetzt stecken sie bitte die Hände in die Taschen und fühlen die wohltuende Wärme meines aufrichtigen Dankes..)

.lex Schaefer/ traunstein











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Re: ===>>mein alterativ Weg <<==
#1: 13. Juni 2014, 00:07
Ich antworte mal locker aus der Hüfte heraus:
Es wird niemand in Erzwingungshaft gehen können. Wenn der GV nichts holen kann, ist der Fall erledigt. Es sind einige Leute hier, die das gerne ausprobieren würden, aber es wird vom Beitragsservice nicht soweit getrieben. Wer Geld hat und kein P-Konto, wird vom GV überprüft, ob es ein Konto gibt oder Arbeitslohn, ob es also irgendwie etwas zu pfänden gäbe. Dort bedient sich der GV. Wo nichts zu holen ist, wird nichts weiter unternommen, bisher ist nichts bekannt darüber. Wenn es irgendwann doch soweit kommt, ist sicherlich schon ein neues Gesetz zum Rundfunkbeitrag gültig, denn die jetzige Regelung dürfte nicht mehr lange zu halten sein.
Meine Einschätzung ist, dass der Rundfunkbeitragsstaatvertrag bald abgelöst wird, danach wird der Beitragsservice jeden Widerspruch versenden, der noch aussteht, jede Klage wird durchgezogen, um den letzten unsicheren Bürger zur Zahlung zu "überreden". Am Ende wird das Bundesverfassungsgericht entscheiden, dass der RBStV in Teilen nicht mit der Verfassung zu vereinbaren ist, und das wars. Wer bezahlt hat, hat Pech gehabt, wer sich gewehrt hat, hat gewonnen.


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Re: ===>>mein alterativ Weg <<==
#2: 13. Juni 2014, 00:17
Nun, wenn ich eine Eidesstattliche Versicherung abgeben muss bedarf es meiner Unterschrift, das eben jene Forderung anerkannt wird, oder?

Nachdem ich nun gegoooogled habe, weiß ich eine Vermögens- Übersicht die ca. 4 Seiten ist, vom Vollzeiher gemacht werden muss, die ich wahrheitsgemäß auszufüllen habe um dann unter Eid dies zu bestätigen.

Ich würde mich weigern, dies an zu erkennen und direkt sagen ermöge mich doch wie laut Gesetz erlaubt, verknacken.

Ich denke wenn der Vollzieher schon im Türrahmen steht, dann hat die GEZ doch erstmal nichtmehr die Möglichkeit "etwas zu weit zu treiben" oder nicht denn die wollen Ihr Geld, und wenn der Vollllzieher gehen würde ohne irgendwas, wäre das doch glatte Themaverfehlung.


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Re: ===>>mein alterativ Weg <<==
#3: 13. Juni 2014, 00:21
Ich habe keine Erklärung dafür, warum es nicht passiert, aber es ist noch nichts darüber hier berichtet worden. Möglicherweise vermeidet der Beitragsservice diese Vorgehensweise.


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Re: ===>>mein alterativ Weg <<==
#4: 13. Juni 2014, 00:24
Natürlich wurde darüber nicht berichtet, denn es ist klar, ich unterschreibe alles ehe ich mich einsperren lasse, oder?

Aber ich kann bei Verweigerung durchaus Haft in Anspruch nehmen.


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Re: ===>>mein alterativ Weg <<==
#5: 13. Juni 2014, 00:46
Es wird viele Beitragsverweigerer geben, die es vorziehen, sich einsperren zu lassen als den Zwangsbeitrag zu zahlen.
Was also muss die hypothetische Person X tun, um sich inhaftieren zu lassen?
Beitrag verweigern? Hunderttausendfach passiert.
Gar nicht auf die Briefe vom BS reagieren? Hunderttausendfach passiert.
Ankündigung der Zwangsvollstreckung erhalten? Tausendfach passiert.
Doch wie geht es dann weiter? Einige Berichte hier lassen erkennen, dass Eilrechtschutz beim Verwaltungsgericht gestellt wurde, nachdem der GV sich angekündigt hat. Das waren diejenigen, die so etwas nicht durchziehen wollen. Diejenigen, die das durchziehen würden, warten immer noch. Also verhindert der BS das doch offensichtlich.


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Re: ===>>mein alterativ Weg <<==
#6: 13. Juni 2014, 01:17
Einfache Formel:

ich unterschreibe die Eidesstatttliche Versicherung nicht = Beugehaft so einfach ist das..

was anderes gibts ja nicht, wenn nix gepfändet wird, außerdem wird auf eine Frage geantwortet die sich nicht stellt...

ich habe geschrieben... "es besteht diese Möglichkeit", deshalb wundert es mich, das ich jetzt darauf schon mehrfach darauf geantwortet haben musste.


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Re: ===>>mein alterativ Weg <<==
#7: 13. Juni 2014, 07:45
Die Anstalten werden diesen Weg nicht gehen, weil es effektivere Möglichkeiten gibt.

Ab 500 EUR Rückstand (also nach rd. 2,5 Jahren) kann der Gerichtsvollzieher beauftragt werden, über das Bundesamt für Finanzen die Kontoverbindungen zu erfragen und über die Rentenversicherung die Arbeitgeberdaten.

Dann wird eine Konten- bzw. Gehaltspfändung auf den Weg gebracht und wenn was zu holen ist wird der Rückstand ausgeglichen. Wenn nicht, wird die Akte erst mal geschlossen und es gibt statt dessen ein paar (unbeachtliche) Drohbriefe von Creditreform.


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"Eine Abgabe ist jedenfalls immer dann eine Steuer und kein Beitrag, wenn sie Begünstigte und Nichtbegünstigte zur Finanzierung einer staatlichen Leistung heranzieht" (Paul Kirchhoff)

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Re: ===>>mein alterativ Weg <<==
#8: 13. Juni 2014, 07:54
Mein Kommentar dazu in Facebook:

https://www.facebook.com/GEZ.Boykott/posts/863087097052768

Zitat
Interessante Gedanken: Knast wegen Rundfunkverzichts!

Denken wir es zu Ende: Steht jedem Verweigerer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine kalte Zelle, Brot und Wasser für 6 Monate auf Kosten des Staates als Konsequenz bevor, wenn man diesen Apparat ablehnt und daher nicht mittragen will?

Man muss sich das vor Augen halten: Im 21. Jahrhundert, inmitten der Informationsrevolution, wird man womöglich in den Knast geschoben, weil man sich weigert, einen fetten und unnützen Dinosaurier aus dem vorigen Jahrtausend zu finanzieren.

Grundversorgung, nennen es die Rundfunkbonzen. Das stimmt auch! Wir sollen für die Grundversorgung von Intendanten mit erzwungenen Beiträgen sorgen: Geringverdiener, Familien mit Kindern, Rentner, Studenten ohne Bafög usw. sorgen "solidarisch" für die Gehälter und Pensionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – Intendanten bekommen mehr als die Bundeskanzlerin, Mitarbeiter Betriebsrenten bis zu 1.800 EUR im Monat zusätzlich zu der gesetzlichen Rente etc. Grundversorgung heißt das Kind...

Wer sich nicht an dieser Solidargemeinschaft beteiligen will ist ein Sozialschmarotzer, ein ekliger Parasit, der nichts anderes verdient als Enteignung und Knast!

Ein schönes Wochenende wünsche ich euch allen!


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Re: ===>>mein alterativ Weg <<==
#9: 13. Juni 2014, 11:22


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