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Autor Thema: Rundfunkbeitrag statt GEZ: Experte der ARD für Entlastung bei mög. Mehreinnahmen  (Gelesen 3508 mal)

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Rundfunkbeitrag statt GEZ: Experte der ARD für Entlastung bei möglichen Mehreinnahmen

Zitat
Knapp ein Jahr nach der Einführung des Rundfunkbeitrags zieht der ARD-Verantwortliche für das Modell, Hermann Eicher, in der Summe eine positive Bilanz. Der SWR-Justiziar sagte der dpa, die Reform sei gelungen, auch wenn es mal "geknirscht" habe.

Zitat
Wir können die Zahl von 600 Klagen nachvollziehen, wundern uns aber ein wenig über die Einordnung dieser Zahl, denn das sind deutlich weniger Klagen als noch zu Zeiten der Rundfunkgebühr. Da lagen die Klagezahlen um das Drei- bis Vierfache höher.

mehr auf:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Rundfunkbeitrag-statt-GEZ-Experte-der-ARD-fuer-Entlastung-bei-moeglichen-Mehreinnahmen-2061182.html


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 06. Dezember 2013, 06:30 von Uwe«

V
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Ein netter Versuch Herr Eicher.

Bei den alten Klagen ging es in der Regel "nur" um die Gebührenzahlungen.

Bei den neuen Klagen geht es hauptsächlich um die Verfassungswidrigkeit der Zwangsabgabe.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 05. Dezember 2013, 20:40 von Viktor7«

L
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    • Dokumente zum Rechtsstreit Az. 3 K 3106/14
Zitat
...Da lagen die Klagezahlen um das Drei- bis Vierfache höher.
Das kann er haben. Die meisten Klagewilligen haben ja noch nicht mal die sogenannten "Beitragsbescheide", geschweige denn Widerspruchsbescheide.


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Schon frech, die Zahl der Klagen kleinreden, gleichzeitig die Bescheide verweigern, die man erst haben muß, um zu klagen.

Ist ein bisschen so wie die Oma die Treppe runter zu schupsen und dann zu sagen: "Oma, was läufst du so schnell"?


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Schon frech, die Zahl der Klagen kleinreden, gleichzeitig die Bescheide verweigern, die man erst haben muß, um zu klagen.

Ist ein bisschen so wie die Oma die Treppe runter zu schupsen und dann zu sagen: "Oma, was läufst du so schnell"?

Wenn die Oma zu wenig Kraft hat, weil die Anstalten ihr ihre Lebensmittel indirekt wegnehmen, könnte sie durchaus entkräftet die Treppe runter fallen. Dazu rauben sie ihr ein Leben in Würde:

"Heute schon einen Rentner verarscht?"
http://www.rfgz.de/news/items/20120812.html

Herr Eicher glaubt wohl die Menschen zum Narren zu halten und sie manipulieren zu können.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 05. Dezember 2013, 21:53 von Viktor7«

 
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