Nach unten Skip to main content

Autor Thema: ZDF UND KOMMUNEN Einigung auf Überprüfung der Beitragsregelung  (Gelesen 2223 mal)

Uwe

  • Moderator
  • Beiträge: 6.419
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
ZDF UND KOMMUNEN

Einigung auf Überprüfung der Beitragsregelung

Kommunen und ZDF einigen sich auf Überprüfung der Beitragsregeln

Im Streit um die Mehrbelastung durch den neuen Rundfunkbeitrag für Städte und Gemeinden will das ZDF auf die Kommunen zugehen. Nach einem Treffen mit ZDF-Intendant Thomas Bellut in Berlin erklärten die kommunalen Spitzenverbände am Freitag in Berlin, der Sender sei zu einer baldigen Überprüfung des Staatsvertrags zum Rundfunkbeitrag bereit. Dort ist der Beitrag festgeschrieben. Davor sollen die tatsächlichen Mehrbelastungen ermittelt werden.
Das ZDF bestätigte, dass es die Staatskanzleien der Länder anregen wolle, den Zeitpunkt für die vorgesehene Bewertung des Staatsvertrages zu überprüfen.

mehr auf:
http://www.ksta.de/medien/zdf-und-kommunen-einigung-auf-ueberpruefung-der-beitragsregelung,15189656,21701586.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

f

fox

  • Beiträge: 437
ZDF UND KOMMUNEN

...

Kommunen und ZDF einigen sich auf Überprüfung der Beitragsregeln ....


Und ich dachte immer, die Gesetze machen unsere Politiker ???


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 1.111
  • Es steht an-die neue Zeit-von Grundrechten befreit
"...der Sender sei zu einer baldigen Überprüfung des Staatsvertrags zum Rundfunkbeitrag bereit"
Das war bereits zu Einführung des neuen Rundfunkbeitrages versprochen worden.
Achja diese sollte im Juni durchgeführt werden.
Bald ist das Jahr um... Schnarchnasen!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Meine Beiträge drücken meine persönliche Meinung aus und stellen keine Rechtsberatung dar.
Den Wahrheitsgehalt meiner Beiträge empfehle ich jedem in Eigenrecherche zu prüfen und sich eine eigene Meinung zu bilden.
Ich übernehme keine Verantwortung für negative Folgen, die für das folgen meiner Meinung entstehen könnten.

 
Nach oben