Autor Thema: BÜRGERMEISTER SCHIMPFT AUF GEBÜHRENEINTREIBER  (Gelesen 2530 mal)

Offline Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.012
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
BÜRGERMEISTER SCHIMPFT AUF GEBÜHRENEINTREIBER
« am: 31. Juli 2013, 07:34 »
BÜRGERMEISTER SCHIMPFT AUF GEBÜHRENEINTREIBER

GEZ wollte unsere Feuerwehr abzocken!

Callenberg – Haben die Sachbearbeiter der neuen Beitragsservice-Stelle (bisher bekannt als GEZ) keine Ahnung von ihren eigenen Regeln?
Darin wurde festgelegt, dass Freiwillige Feuerwehren vom Beitrag befreit sind. „Für Ortsfeuerwehren, die auf rein ehrenamtlicher Basis arbeiten, ist kein Beitrag zu zahlen“, bestätigt ein GEZ-Sprecher die Regelung gegenüber BILD.

mehr auf:
http://www.bild.de/regional/chemnitz/gez/wollte-freiwillige-feuerwehr-callenberg-abzocken-31597388.bild.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Sophia.Orthoi

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 2.182
Re: BÜRGERMEISTER SCHIMPFT AUF GEBÜHRENEINTREIBER
« Antwort #1 am: 31. Juli 2013, 09:00 »
Wer ist dieser Beitragsservice, der sich anmaßt, Menschen und Einrichtungen zu "befreien", als wären sie seine Gefangene? Wo ist unsere Freiheit?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline power-dodge

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 649
Re: BÜRGERMEISTER SCHIMPFT AUF GEBÜHRENEINTREIBER
« Antwort #2 am: 31. Juli 2013, 10:49 »
nicht in Deutschland  ;)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline HaraldSimon

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 118
Re: BÜRGERMEISTER SCHIMPFT AUF GEBÜHRENEINTREIBER
« Antwort #3 am: 31. Juli 2013, 21:13 »
Das hat aber schon den Anschein von Willkür, der RBStV sieht keine Ausnahmen für freiwillige Feuerwehren vor.
Aber: Feuerwehren sind auf einen kompletten Beitrag beschränkt, egal ob freiwillig oder Berufswehren, das umfasst auch die Fahrzeuge (§ 5 Abs. 3 RBStV).


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline SchwarzSurfer

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 554
Re: BÜRGERMEISTER SCHIMPFT AUF GEBÜHRENEINTREIBER
« Antwort #4 am: 31. Juli 2013, 22:18 »
Wer ist dieser Beitragsservice, der sich anmaßt, Menschen und Einrichtungen zu "befreien", als wären sie seine Gefangene? Wo ist unsere Freiheit?
Quod licet Iovi, non licet bovi


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline smartorakel

  • Jr. Member
  • **
  • Beiträge: 87
Re: BÜRGERMEISTER SCHIMPFT AUF GEBÜHRENEINTREIBER
« Antwort #5 am: 01. August 2013, 16:33 »
Feuerwehren Ziviel, und katastrophenschutz sind priviligiert, d.h. sie sind beitragsfrei.

Ist schon komisch, die Länder haben genau die Institutionen, wo viele Autos (Polizei) und Menschen (Polizei und Universitäten) arbeiten ausgeschlossen.
Würde ja schließlich den Landeshaushalt betreffen.
Uni´s und Polizei müssen derzeit nichts zahlen (Ländersache), aber die Grundschulen (Kommune) müssen zahlen.

Schelm wer böses dabei denkt....


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Tags: