Autor Thema: Beitragsverweigerung - Meine Begründung  (Gelesen 4435 mal)

Offline Brunte

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 2
Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« am: 20. Januar 2013, 13:15 »
Meiner Ansicht nach verstößt der ARD-ZDF Beitrag gegen Artikel 4 des Grundgesetz. Durch den Beitrag werde ich gezwungen, zu Fehlentwicklungen in der Gesellschaft beizutragen. Dies ist nicht mit meinem Gewissen vereinbar.

Ich würde gern einen Beitrag leisten, wenn er der Weiterentwicklung der Gesellschaft dient. Dies gilt aber nicht für ARD-ZDF Angebote wie teure Sportsendungen, Wetten dass, Musikantenstadl, Carmen Nebel, Goldene Kamera, Tatorte und Unterhaltungsfilme.

Ich bin nicht bereit eine aufgeblasene Infrastruktur der Sender zu unterstützen. Die Anzahl der Mitglieder und die Zusammensetzung der Rundfunkräte ist kontraproduktiv.
Hier fordere ich einen Neuanfang.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline UdoMichael

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 39
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #1 am: 20. Januar 2013, 13:41 »
Oder, ich hab ein schlechtes Gewissen das der Beitrag zur Verschlimmerung der Fernsehsucht "Beiträgt" und werde aus diesem Grund kein Geld in ein Krankmachendes System investieren!

Meine Meinung
"Lieber solltens das Cannabis für medizinische Zwecke legalisieren, davon hätten viele Menschen etwas!! "


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Pit

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 35
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #2 am: 02. Februar 2013, 08:58 »
Verehrte/r Brunte

Sie machen das richtig. Verlassen Sie sich auf Ihre inneren Stärken und nicht auf andere. Und halten Sie unbedingt am Grundgesetz fest.

Artikel 1 bis 19 Grundgesetz sind UNMITTELBAR geltendes Recht. Die dürfen in ihrem Wesensgehalt NICHT verändert werden. Was besagt, daß Zusätze, Ergänzungen, die den ursprünglichen Sinn des Artikels verändern, keine Gültigkeit haben. Grundgesetz heißt, das ist UNSER Grundgesetz und nicht das Grundgesetz politischer Interpreten und Internethallodries.

Artikel 4 ist eine gute Wahl. Darauf können Sie sich ohne weiteres berufen.

Tatsächlich widersprechen nicht nur die Inhalte der Sender, vor allem der privaten, dem Grundgesetz, das GEZ-System war schon vorher grundgesetzfeindlich. (ob's grundgesetzwidrig ist, entschiede unter normalen Umständen das Bundesverfassungsgericht, aber auch dem ist seit dem Selbstermächtigungsartikel 23 GG (1991) nicht mehr zu trauen)

 


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

In einer funktionierenden Demokratie hat die Masse der Menschen (“die Herde”) lediglich die Befugnis, die Spezialisten zu wählen und den Rest der Zeit mit “Grasen” zu verbringen. - Walter Lippmann

Offline Pit

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 35
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #3 am: 02. Februar 2013, 09:25 »
Ein Anhaltspunkt, warum das GEZ-Vorgehen schon vor der Zwangsgebühr nicht zu vereinbaren war mit dem Grundgesetz:

Artikel 13 Grundgesetz - Unverletzlichkeit der Wohnung

1. Die Wohnung ist unverletzlich

2. Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenben Form durchgeführt werden.

3. [..]

Der Arikel läßt an Eindeutigkeit nicht zu wünschen übrig.

Funkmesswagen greifen direkt in den privaten Wohnraum ein und lassen sich im Sinne dieses Artikels als Spionage- und Einbruchswerkzeuge darstellen. Die Wohnung wird im Inneren gescannt! Der Wohnraum wird verletzt!

Dafür bedürfte es laut dieses Artikels einer richterlichen Anordnung. Zudem sind Nachfragen bei Nachbarn diskriminierend und bringen damit den Fernsehverweigerei in Verruf. Er wird kriminalisiert.



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

In einer funktionierenden Demokratie hat die Masse der Menschen (“die Herde”) lediglich die Befugnis, die Spezialisten zu wählen und den Rest der Zeit mit “Grasen” zu verbringen. - Walter Lippmann

Offline syna

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 351
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #4 am: 02. Februar 2013, 09:33 »
Meiner Ansicht nach verstößt der ARD-ZDF Beitrag gegen Artikel 4 des Grundgesetz. Durch den Beitrag werde ich gezwungen, zu Fehlentwicklungen in der Gesellschaft beizutragen. Dies ist nicht mit meinem Gewissen vereinbar.

Ich würde gern einen Beitrag leisten, wenn er der Weiterentwicklung der Gesellschaft dient. Dies gilt aber nicht für ARD-ZDF Angebote wie teure Sportsendungen, Wetten dass, Musikantenstadl, Carmen Nebel, Goldene Kamera, Tatorte und Unterhaltungsfilme.

Ich bin nicht bereit eine aufgeblasene Infrastruktur der Sender zu unterstützen. Die Anzahl der Mitglieder und die Zusammensetzung der Rundfunkräte ist kontraproduktiv.
Hier fordere ich einen Neuanfang.

Sehr schöne, kurze Begründung!

Darf ich Deine Begründung zur Ablehnung des ÖRR-Beitrags für andere Foren verwenden?
Ich finde die nämlich supergut!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline doe

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 882
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #5 am: 02. Februar 2013, 09:37 »
"Gefahr im Verzug" ist sehr deeeeeeeeeeeeeeehnbar,
Rechtsbeugung seitens der Behörden keine Seltenheit.


Funkmesswagen greifen direkt in den privaten Wohnraum ein und lassen sich im Sinne dieses Artikels als Spionage- und Einbruchswerkzeuge darstellen. Die Wohnung wird im Inneren gescannt! Der Wohnraum wird verletzt!

Wie soll das gehen?




Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Manche Beiträge können Spuren von Satire enthalten.

Offline seppl

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.890
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #6 am: 02. Februar 2013, 10:46 »
Funkmesswagen waren schon immer eine Mär... was soll denn da gemessen werden? Oder bewiesen?  Der offensichtliche Eingriff in die Privatsphäre waren doch immer die Aktionen der GEZbeauftragten, die rumspioniert haben und sich mit nicht vorhandenen erschwindelten Rechten Zugang zu den Wohnungen geschaffen haben. Diese Grundgesetzwidrigkeit versucht man jetzt mit der Gebührenänderung unter den Teppich zu kehren, damit die jahrzehnt lang illegal erwirtschafteten Gebühren jetzt in ein "legales System" übergehen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

First they ignore you, then they laugh at you, then they fight you, then you win.

helge

  • Gast
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #7 am: 02. Februar 2013, 11:14 »
Mit dem Funkmeßwagen wurden evtl. schlecht geschirmte TV-Tuner aufgespürt, deren Oszifrequenz andere Dienst-Frequenzen störten. Aus demselben Grund hat man ja heute schon einige Basistationen für schnurlose Telefone aus dem Verkehr gezogen, damit z.B. der Flugfunk nicht gestört wird.
Ob man mit dieser Methode jeden TV-Tuner aufspüren kann ...(?) zumindest kann man damit Röhrenmonitore von PCs "auslesen", also Vorsicht mit den alten VGA-Verbindungen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Viktor7

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4.742
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #8 am: 02. Februar 2013, 11:22 »
Meiner Ansicht nach verstößt der ARD-ZDF Beitrag gegen Artikel 4 des Grundgesetz. Durch den Beitrag werde ich gezwungen, zu Fehlentwicklungen in der Gesellschaft beizutragen. Dies ist nicht mit meinem Gewissen vereinbar.

Ich würde gern einen Beitrag leisten, wenn er der Weiterentwicklung der Gesellschaft dient. Dies gilt aber nicht für ARD-ZDF Angebote wie teure Sportsendungen, Wetten dass, Musikantenstadl, Carmen Nebel, Goldene Kamera, Tatorte und Unterhaltungsfilme.

Ich bin nicht bereit eine aufgeblasene Infrastruktur der Sender zu unterstützen. Die Anzahl der Mitglieder und die Zusammensetzung der Rundfunkräte ist kontraproduktiv.
Hier fordere ich einen Neuanfang.

Sehr schöne, kurze Begründung!

Darf ich Deine Begründung zur Ablehnung des ÖRR-Beitrags für andere Foren verwenden?
Ich finde die nämlich supergut!


Die Inhalte des Art. 4 (1) und (2) des Grundgesetztes entsprechen den Gedanken des Artikels 18 (2), des internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (Völkerrecht). Die Argumentation in meiner Strafanzeige trifft auch auf den Art. 4 (1) und (2) des Grundgesetztes zu.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline doe

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 882
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #9 am: 02. Februar 2013, 11:29 »
Der "Funkmeßwagen" kam/kommt bei Störungen zum Einsatz.
Wenn z.b. jemand illegal einen Sendeanlage betreibt,
dann kommt der Peilwagen und spürt den Sender auf.

Es gibt aber auch Geräte, mit denen kann man Monitorinhalte
aus der Distanz sichtbar machen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Manche Beiträge können Spuren von Satire enthalten.

Offline seppl

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.890
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #10 am: 02. Februar 2013, 11:59 »
@ doe:
Genau! Dafür waren die Funkmesswagen da, Sender aufzuspüren, nicht Empfänger. Deswegen habe ich von Mär gesprochen. Fernsehgeräte geben nur in mehr oder weniger kurzer Distanz Licht Ton und Magnetstrahlung von sich. Eher was für gute Augen und Ohren von Spitzeln, um das aufzuspüren.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

First they ignore you, then they laugh at you, then they fight you, then you win.

Offline doe

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 882
Peilwagen
« Antwort #11 am: 03. Februar 2013, 18:02 »
Ich hatte früher auch ein wenig Angst vorm Peilwagen,
aber da mein "Sender" mobil war, gab es keinen Grund
paranoid zu werden.  ;D



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Manche Beiträge können Spuren von Satire enthalten.

Offline Sternschnuppe423

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 10
  • Freiheit ist eigene Meinung zu haben
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #12 am: 03. Februar 2013, 18:37 »
Genau in diese Ecke wollen sie uns drängen "Paranoid"und wir drehen den Spies um...
Warum wollt ihr erst so vieles, dann alles, von uns Wissen? Habt ihr nichts besseres zu tun?  8)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Die Unendliche Geschichte von Steuern und Abgaben.

Offline Sunshine15041977

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 819
  • Rundfunkbeitrag bzw. ÖRR gehört abgeschafft!
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #13 am: 03. Februar 2013, 20:44 »
Genau in diese Ecke wollen sie uns drängen "Paranoid"und wir drehen den Spies um...
Warum wollt ihr erst so vieles, dann alles, von uns Wissen? Habt ihr nichts besseres zu tun?  8)

Die haben nix besseres zu tun, als uns das Geld abpressen.
Nur dafür steht dieser Apparat und das ist das Ziel...
Kaum zu glauben, dass da Menschen arbeiten, wie du und ich...  :o


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Abschaffung der ÖRR-Diktatur!!!
"... denn, sie wissen nicht, was sie tun!"

Offline physio4you

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 1
Re: Beitragsverweigerung - Meine Begründung
« Antwort #14 am: 25. November 2016, 20:54 »
Antwortschreiben steht noch aus. Habe ich etwas wichtiges vergessen? Hier mein spontanes Schreiben an die GEZ: (die Beitragsnummer habe ich verändert...) Bin für weitere Tipps und Anregungen sehr dankbar. Wie gesagt steht das Antwortschreiben noch aus. Habt Ihr Vorschläge bei einer Ablehnung... oder so?

Ihr Schreiben vom 15.11.2016 über „Mitteilung zum Ablauf der Befreiung“
Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht aus Gewissensgründen
Mein Zeichen: No-go


Sehr gehrte Damen und Herren,

mit o. g. Schriftsatz haben Sie mir mitgeteilt, daß die sog. Befreiung zum

31.12.2016 endet (Beitragsnummer: xxxxxxxxxxx).

Bevor ich Ihnen eine kurze form- und fristgerechte Begründung darlegen werde, möchte ich darauf hinweisen, daß ich weder über einen Fernseher noch Radio verfüge. Ferner besitze ich auch kein Auto, in welchem sich ein Radio befinden könnte.

Jetzt zur kurzen Begründung:

Als Friedensaktivist, Freidenker und Dissident ist es für mich keinesfalls mit
meinem Gewissen vereinbar, mich in eine veröffentlichte vorgegebene Meinung
drängen zu lassen.

Ich denke selbst und lasse mir nicht über die „Lügen- und Lückenpresse“ oder
über das Zensierte „Deutsche“ Fernsehen  und dessen Komplitzen via

 Öffentlichkeitsarbeit / Public Relations / Propaganda

in eine political Correctness manipulieren.

So verfüge ich z. B.  auch über einen eigenen Musikgeschmack und würde mir keinen anderen aufzwingen lassen... oder so.

Mittlerweile ist es nicht mehr „Das Erste,“ sondern das allerletzte, wie hier in den öffentlichen Medien berichtet wird.

Das Bashing und die Angstmacherei über das


            Russische Volk bzw. Wladimir Wladimirowitch Putin


entbehrt jeglicher Grundlage und beschämt mich zutiefst.

Mit einer wahrhaftigen, objektiven und neutralen Berichterstattung hat das
so gar nichts mehr zu tun. Und dafür soll ich noch mit meiner

          kostbaren     L e b e n s z e i t

 bezahlen?

Ja, so ist es tatsächlich. Für den monatlichen Rundfunkgebührenbeitrag müßte
ich netto zwei bis drei Stunden monatlich arbeiten.

Wie gesagt benutze ich keinen „Hypnotisator“ bzw. Fernseher mehr in
meinem möblierten Apartment.

Und darüber ist auch mein Vermieter ebenfalls sichtlich erfreut*, denn mittler-weile ist es ja auch nicht mehr in Abrede zu stellen, daß die meisten aller

                   TV-Zuschauer   f e r n s e h s ü c h t i g     

geworden sind und dieses Gerät direkt nach betreten der Wohnung als erstes einschalten.

= weniger Stromverbrauch


Mit meinen Beiträgen würde ich auch das korrupte Spiel des

                            „Medialen-Politischen-Komplexes“

voll und ganz unterstützen und dafür sorgen, daß die Bevölkerung über die Berichterstattung Tag für Tag immer „KRIEGSREIFER“ geschossen wird.

Mittlerweile ist es mehr als bekannt, daß sich angsterfüllte Menschen besser Manipulieren und Steuern lassen.

Ob dieses über inszenierte Terroranschläge der Geheimdienste erfolgt oder
auch in anderer Form sei hier dahingestellt.

Auf jeden Fall wird  manipulativ und angsteinflößend in der

         „Lügen- und Lückenpresse“

entsprechend berichtet.

An dieser Stelle möchte ich auch nur ganz kurz auf die Vorträge und schriftliche Ausführungen von:

Udo Ulfkotte
Daniele Ganser

verweisen.

Abschließend möchte ich zu guter Letzt auch darauf hinweisen, daß ich es so gar nicht mag, wenn ständig immer „neue Säue“ durch's Dorf der
Medienlandschaft getrieben werden:

Verschwörungstheoretiker
Reichsdeutsche
… oder wen auch immer !!!

Ich möchte Sie nunmehr freundlichst darum bitten, meinem Antragsersuchen
statt zu geben.

Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Ihrer Stellungnahme entgegensehend verbleibe ich

mit freundlichem Gruß




Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Tags: