Degenhart "Verfassungsgericht sieht ör Rundfunk als unverzichtbar f. Demokratie"

[DumbTV]

WELT, 20.07.2026 (€)
Finanzierung von ARD und ZDF
,,Verfassungsgericht sieht öffentlich-rechtlichen Rundfunk als unverzichtbar für Demokratie"
Was ist von der Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF gegen die ausgesetzte Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu halten? Staatsrechtler Degenhart seziert die besonderen Bedingungen des öffentlich-rechtlichen Finanzierungsstreits.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus6a5a590561b8a80211aa9ef8/finanzierung-von-ard-und-zdf-verfassungsgericht-sieht-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-als-unverzichtbar-fuer-demokratie.html

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Siehe dazu u.a. auch:
Pressemeldungen: Rundfunkbeitrag im Wesentlichen verfassungsgemäß
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28121.0
Urteil BVerfG 18.7.: RBeitr bis auf Zweitwohnungen verfassungsgemäß > Diskussion
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28119.0
Widersprüche in den Urteilen des BVerfG (aus akt. Anlass)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28153.0
BVerfG-Urteil vom 18.7.: Juristische Abhandlungen und Kommentare [Sammelthread]
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28254.0



...alles "gute" Gründe und Anlässe für
SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35120.0

Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
Tippgeber werden - zu Missständen im ö.r. Rundfunksystem!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19977.msg218516.html#msg218516

[ope23]

Auch wenn Degenhart sich einmal (sehr) kritisch zum Beckschen Rundfunkkommentar geäußert hatte und darum nicht schon als befangen gelten müsste:

Ich bezweifele, dass sich in den Texten des BVerfG eine Phrase wie "unverzichtbar für die Demokratie" findet. Das ist ohne greifbaren Inhalt, das ist nur ein leerer Slogan, absolut nur Geschwurbel.

[Nevrion]

Auch ein Herr Degenhart denkt hier mittlerweile ein Stück weit in Dogmen. Mir erscheint so, dass Verfassungsgericht könnte einfach eine Behauptung oder These der Unverzichtbarkeit des ÖRR in den Raum stellen ohne diese belegen zu müssen.
Faktisch leben sehr viele Menschen in Deutschland bereits gänzlich entkoppelt vom ÖRR und dies führte bisher nicht dazu dass man sich Anti-Demokratisch entwickelt hat. Der Wandel der Zeit und technische Fortschritt hat die Notwendigkeit eines ÖRR bereits schon seit gut 15-20 Jahren überholt.

[Betrugs-Service]

Einfache Gegenfrage:

Kann demnach in Staaten ohne zwangsfinanzierten ÖRR nach BRD Vorbild keine Demokratie existieren?