Demonstration am 23.06.2026 vor dem BVerfG

[DumbTV]

Von einem Mitstreiter erreichte uns gerade die folgende Information zu einer geplanten Demonstration im Zuge des anstehenden Verfahrens beim BVerfG:

Am kommenden Dienstag, dem 23. Juni, werde ich erneut in Karlsruhe stehen – diesmal nicht als Kläger, sondern als Sprecher der Arbeitsgruppe Demokratischer Rundfunk, und zwar in Form einer (nicht genehmigungspflichtigen) "Ein-Mann-Demonstration".

Der Kampf gilt einer grundlegenden Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR), die viel weiter geht als die Forderungen der Bundesländer. Denn das BVerfG sah den Hauptauftrag des ÖRR stets in "umfassender Information" (z.B. im 3. Rundfunkurteil 1983). Tatsächlich jedoch geben ARD und ZDF über zwei Drittel der Rundfunkgebühren für Unterhaltung aus. Das ist angesichts eines "von Unterhaltung überfluteten Publikums" (erstmals im 10. Rundfunkurteil 1998 erwähnt) nicht mehr akzeptabel.

Daher ist die gesamte Unterhaltungsproduktion von ARD und ZDF ersatzlos zu streichen – Tatorte, Fernsehfilme, Serien, Comedy, teure Sportevents ebenso wie Quiz-, Talk- und Schlagershows. So könnte der Rundfunkbeitrag auf ca. 8 Euro im Monat bzw. 100 Euro im Jahr reduziert werden – ein Betrag, der für jeden zumutbar sein sollte.

Nicht hinnehmbar ist auch, dass sich ARD und ZDF zu gigantischen Schmarotzersystemen entwickelt haben, deren Personalkosten im Durchschnitt doppelt so hoch sind wie im öffentlichen Dienst.

Näheres entnehmen Sie bitte den Plakaten, die ich am Dienstag präsentieren werde, und die als PDF-Datei beiliegen.

Ich bitte Sie herzlich um Ihre Unterstützung!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Hanjo Lehmann

Sprecher der Arbeitsgruppe Demokratischer Rundfunk

Die PDF sind im Anhang.