Landesmedienanstalten - Gegründet als Sittenwächter, heute Zensurbehörde?

[Thejo]

Tichys Einblick, 27.05.2026
Gegründet als Sittenwächter und Frequenzverwalter – heute mächtige Zensurbehörde?
Die Landesmedienanstalten gehören zu den eigentümlichsten Konstruktionen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Sie verwalten private TV-Frequenzen, achten darauf, dass kein Busen über den Schirm flimmert – und sind auf dem Sprung zur allmächtigen Zensurbehörde.
Von Roland Tichy
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/landesmedienanstalten-zensur-behoerde/

Sie sind weder Gerichte noch Ministerien, weder echte Behörden noch unabhängige Einrichtungen. Sie entstanden in den achtziger Jahren aus einem Zweck: Man wollte das neue Privatfernsehen beaufsichtigen, ohne den Staat unmittelbar an die Programmaufsicht zu lassen. Heraus kam ein föderales System staatsnaher statt staatsferner Aufsichtsgremien – ausgestattet mit erheblichen Eingriffsmöglichkeiten, aber nur begrenzt demokratisch kontrolliert. Jetzt werden sie schrittweise zur Internet-Zensur aufgerüstet werden.

[...]

Im Herbst hoffen nun die Landesmedienanstalten, den Kampf für sich zu entscheiden. Dann soll eine ,,Audio-Visuelle Medien-Direktive" der EU verabschiedet werden, in deren Schatten die alten Titten-Wächter mit neuen Aufgaben aufgerüstet werden sollen: der Kontrolle und Einschränkung von Meinungsfreiheit und dem Austrocknen eines intellektuellen Denkraums, dem ökonomisch und regulatorisch die Möglichkeit der Veröffentlichung von Neuem verhindert wird.

Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.


...alles "gute" Gründe und Anlässe für
SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35120.0

Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
Tippgeber werden - zu Missständen im ö.r. Rundfunksystem!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19977.msg218516.html#msg218516

[Thejo]

Derzeit tauchen vermehrt solcherlei Beiträge auf diversen Webseiten auf:

Apollo-news, 26.5.2026
So bauen die Medienanstalten an einer Pflicht zur Bevorzugung ,,verlässlicher" Medien in den sozialen Netzwerken
Ein von Deutschlands oberstem Medienaufseher vorangetriebener Plan sieht vor, Social-Media-Plattformen künftig vorzuschreiben, dass sie Inhalte von staatlich ausgewählten ,,verlässlichen" Medien bevorzugt anzeigen. Das zeigt ein Papier, das Apollo News vorliegt.
von Marie Rahenbrock, Sebastian Thormann
https://apollo-news.net/so-bauen-die-medienanstalten-an-einer-pflicht-zur-bevorzugung-verlaesslicher-medien-in-den-sozialen-netzwerken/

[...] ,,Im Sommer wollen die Länder einen ersten Entwurf des Digitale-Medien-Staatsvertrags vorlegen", erklärte der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten sowie Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Thorsten Schmiege, kürzlich in einem Interview. [...]

rt-de, 28 Mai 2026
Volksempfänger, die nächste: ARD und ZDF als Zwangsbeglückung in sozialen Medien
Die Landesmedienanstalten sind eine Institution, die kaum jemand kennt. Aber jetzt machen sie sich mit Eifer daran, Nutzern von sozialen Medien den Tag zu versauen. Die Sendungen "Tagesschau" und "Heute" sollen da künftig zwangsweise verabreicht werden.
von Dagmar Henn
https://de.rt.com/meinung/281397-volksempfaenger-naechste-ard-und-zdf/

[...] Im Jahr 2020 wurden plötzlich die Landesmedienanstalten zuständig für Inhalte im Internet (selbst Blogs), die zu so etwas wie Rundfunk erklärt wurden. So gab es bereits im Jahr 2021 ein Verfahren der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg gegen KenFM (heute apolut), weil diese besonders eifrige Truppe meinte, in Beiträgen zu Corona seien "Verstöße gegen die journalistische Sorgfaltspflicht". Das Resultat? Das Portal wurde in der Folge nicht länger aus Deutschland, sondern aus einem anderen Land betrieben.
[...]
Auch Kritik am Agieren der Medienanstalten selbst wurde durch die Landesmedienanstalten sanktioniert. Das heißt, es kam zu Publikationsverboten und Löschungen im Netz. Das Nachfolgeportal von KenFM, apolut, wurde so gezwungen, zwei Artikel zu löschen. Ein Schritt, der eigentlich nach den Prinzipien der Meinungs- und Pressefreiheit gar nicht möglich sein dürfte, denn beiden Grundrechten ist das von den Medienanstalten angeführte Kriterium der "journalistischen Sorgfaltspflicht" fremd; nur Verstöße gegen das Strafrecht dürften hier einschränkend wirken.[...]

Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.


...alles "gute" Gründe und Anlässe für
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