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Autor Thema: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren  (Gelesen 19849 mal)

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mogador

Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
Autor: 15. November 2012, 12:50
Ich lese hier ständig, wie der/die Vertreter der ÖR die neue Zwangssteuer/Wohnungsabgabe  mit hanebüchenen Argumenten verteidigen.
Es ist und bleibt ein Raub, in erster Linie an Doppelzahlern (Gewerbe, Ferienhäusern...), Totalverweigerern (ich), denen die überhaupt keine Empfangsmöglichkeiten haben, da z.B. Souterrain (auch ich) und ein Vergehen gegen das Selbstbestimmungsrecht.
Auch der Gleichbehandlungsgrundsatz wird eklatant verletzt : Ein Single zahlt viermal soviel wie ein Haushalt mit vier Verdienern. Hinzukommt, dass ein Singel eh schon Steuerklasse 1 hat !!! (Ein Relikt geschaffen von Adolfo [Seite/Begriff nicht erwünscht]us).

Aufzählung ist unvollständig.

Es gibt m.E. nur EINEN Weg, dieses kriminelle Abzocken zu unterbinden, nämlich den Gang vor den EGH , wie auch immer sich dieser gestaltet.

Die ÖR werden sich durch diese sinnlosen Diskussionen nicht von ihrem Vorhaben, den Geringverdienern (900€ netto) zwei Prozent ihres mühsam erarbeiteten Lohnes zugunsten Gottschalk und Komplizen und allen anderen beteiligten, fett verdienenden Nutzniessern abbringen lassen.

Es wird Zeit, Sympatisanten zu sammeln (Interessengemeinschaft), ein Spendenkonto einzurichten und einen fähigen Rechtsanwalt zu suchen.
Das "Gewerbe" wird sicherlich auch einen Teil dazu beitragen (Doppelbelastung).

Es kann doch nicht so schwer sein. Bei 100 Mitstreitern a 18€/Monat kämen da 1.800€/Monat zusammen.

Erste Anregungen:
Wer könnte Liste führen über Mitstreiter/Spender? (leider selbst ständig im Ausland, Reisebus).
Wie sucht man einen fähigen Anwalt?
Wer kann die ungefähren Kosten eines Ganges zum EGH beziffern?

Wer ist fähig, Organisationen wie z.B. Arbeitgeberverbäne anzuregen, bei dem Kampf gegen diese unsägliche Abzocke mitzuwirken?  Die Zwangssteuer muss ja auf den Verbraucher umgelegt werden.

Ich weiss: Das ist erstmal sehr fragmentarisch und laienhaft.

Aber ich bin der Meinung, dass hier Nägel mit Köpfen gemacht werden müssen.

Wenn ich daran denke, dass ich ab Januar monatlich 18€ für NICHTS abdrücken soll, wird mir ganz schlecht. Zudem finanziere ich noch Göbbels-Propaganda, die sich gegen die Freiheit richtet.
 


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Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#1: 15. November 2012, 13:05
Ich habe viele Male die Gründung eines Vereins angeregt, mit dem man alle solche schönen Sachen organisiert machen könnte. Leider hat sich keiner dazu bereit erklärt, federführend für die Gründung eines solchen Vereins zu sein. Ich selbst werde das nicht machen, denn ich befinde mich an der Oberkante dessen, was man neben Familie, Hund und Arbeit noch leisten kann. Dennoch erkläre ich mich bereit, so einen Verein mit allen Kräften zu unterstützen.

Ich bin mir sicher, dass wir mit einem Verein auch das finanzielle Problem in den Griff kriegen. Einerseits kommt Geld rein durch die Mitgliedsbeiträge und auf der anderen Seite schafft man eine finanzielle Transparenz.

Bitte macht euch Gedanken darüber, denn nur organisiert können wir gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die GEZ erfolgreich vorgehen.

Grüße

René


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Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#2: 15. November 2012, 14:00
Als Mitglied bin ich auch sofort dabei. Für die Gründung und alles, was damit zusammenhängt fehlt mir die Erfahrung und es sollte ja immerhin ehrlich und fair zugehen. Ich denke, dass hier kompetente Mitglieder aus diesem Forum unterwegs sind und sich dies auch mit Leichtigkeit zutrauen. Als Gründer kann es ja auch gleich ein schlauer Rechtsanwalt sein, der sich mit Begeisterung auch gleich mit der Klage ans Werk macht...   8)


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Abschaffung der ÖRR-Diktatur!!!
"... denn, sie wissen nicht, was sie tun!"

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mogador

Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#3: 15. November 2012, 14:01
@ Rene

Es muss kein Verein sein. Interessengemeinschaft genügt.
Durch einen Verein hätte man diverse Auflagen und Verwaltungsvorschriften zu erfüllen.

Es ist meines Wissens nicht verboten, Geld zusammenzuwerfen......
Keinerlei Verwaltung......


Ein Spendenkonto würde ich bieten. Auch die Transparenz hierfür.
Dieses würde auch der RA übernehmen.

In meinem Namen dürfte auch geklagt werden.

Dazu ist nichts weiter nötig, als die Werbetrommel für Spenden zu rühren.


 


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mogador

Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#4: 15. November 2012, 14:03
Als Mitglied bin ich auch sofort dabei. Für die Gründung und alles, was damit zusammenhängt fehlt mir die Erfahrung und es sollte ja immerhin ehrlich und fair zugehen. Ich denke, dass hier kompetente Mitglieder aus diesem Forum unterwegs sind und sich dies auch mit Leichtigkeit zutrauen. Als Gründer kann es ja auch gleich ein schlauer Rechtsanwalt sein, der sich mit Begeisterung auch gleich mit der Klage ans Werk macht...   8)

Ein RA würde ALLE Vorlauffragen auch gleich koordinieren ("Sammel-Klage").

Man bräuchte zuallererst einen fähigen, engagierten Anwalt.


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Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#5: 15. November 2012, 14:58
Neben der Arbeit ist die Vereinsführung eine zeitraubende Angelegenheit. Alleine für  das Forum, den Facebook und die Kommentare in den Onlinezeitungen gehen  täglich viele Minuten drauf. Auch ich werde aus Zeitgründen kein Verein führen können, wohl aber unterstützen.

Der normale Weg vor ein deutsches Gericht kostet Zeit und Geld.

Wozu soll man klagen? Wozu ein Anwalt?

Ich werde den Weg über die Staatsanwaltschaft mit einer  kostenlosen Strafanzeige, wegen dem Verstoß gegen das Völkerrecht Art. 19 (2), gehen. Je nach Ergebnis ist dann der direkte Weg ans Internationale Strafgerichtshof möglich. 
Diesen Weg habe ich hier http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,3155.msg25058.html#msg25058 schon bereits aufgezeigt.

Wenn wir aber verschiedene Wege wählen, steigert das die Aussicht auf Erfolg.


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gebuehren-igel

Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#6: 15. November 2012, 15:12

Es gibt m.E. nur EINEN Weg, dieses kriminelle Abzocken zu unterbinden, nämlich den Gang vor den EGH , wie auch immer sich dieser gestaltet.


Genau das ist die Frage: Wie gestaltet sich der Weg zum "EGH"? Bevor ich über Spendensammeln und Organisation nachdenken würde, sollte doch am Anfang stehen, was überhaupt Sache ist. Bei Leuten, die wissen, was der einzige Weg ist, bin ich nämlich ziemlich vorsichtig. Davon gibt's zu viele, einige sind sogar an der Regierung.


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mogador

Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#7: 15. November 2012, 15:19

Es gibt m.E. nur EINEN Weg, dieses kriminelle Abzocken zu unterbinden, nämlich den Gang vor den EGH , wie auch immer sich dieser gestaltet.


Genau das ist die Frage: Wie gestaltet sich der Weg zum "EGH"? Bevor ich über Spendensammeln und Organisation nachdenken würde, sollte doch am Anfang stehen, was überhaupt Sache ist. Bei Leuten, die wissen, was der einzige Weg ist, bin ich nämlich ziemlich vorsichtig. Davon gibt's zu viele, einige sind sogar an der Regierung.
Eben, eben....

Ich schrieb ja:  Rechtsanwalt.....die wissen tausendmal mehr wie die Laien hier.

Diese sinnlose Rumraterei hier im Forum führt zu nichts.


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gebuehren-igel

Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#8: 15. November 2012, 15:56

Es gibt m.E. nur EINEN Weg, dieses kriminelle Abzocken zu unterbinden, nämlich den Gang vor den EGH , wie auch immer sich dieser gestaltet.


Genau das ist die Frage: Wie gestaltet sich der Weg zum "EGH"? Bevor ich über Spendensammeln und Organisation nachdenken würde, sollte doch am Anfang stehen, was überhaupt Sache ist. Bei Leuten, die wissen, was der einzige Weg ist, bin ich nämlich ziemlich vorsichtig. Davon gibt's zu viele, einige sind sogar an der Regierung.
Eben, eben....

Ich schrieb ja:  Rechtsanwalt.....die wissen tausendmal mehr wie die Laien hier.

Diese sinnlose Rumraterei hier im Forum führt zu nichts.

Dann sind wir ja einer Meinung: Du weißt absolut nichts über den europäischen Gerichtsweg, stellst das aber als einzige Möglichkeit dar. So weit ich weiß, dürfte die Anfrage bei einem Anwalt, ob er bereit ist, eine Klage am Europäischen Gericht in Sachen Rundfunkbeitrag zu übernehmen, noch kostenlos sein. Der wird die dann sicher was über die Kosten und Erfolgsaussichten erzählen können.  Und du kannst uns das ja dann weiterreichen.


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mogador

Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#9: 15. November 2012, 16:13
Nein , ich stelle das nicht explizit so dar.  Ich schrieb:    Ich halte den geraden Weg zum EGH für am sinnreichesten.
Und natürlich werde ich das tun, was mir ein kundiger Anwalt empfiehlt.
Und das war auch eine meiner Fragen im Eröffnungsthread: Wir/ich suche keinen Anwalt, der eigentlich keine Lust hat, sondern einen Engagierten, Sachkundigen.

Bezüglich der Erfolgsaussichten wird dir kein Anwalt etwas versprechen. Vor Gericht bist du in Gottes Hand.
Über die Kosten wird er dir etwas sagen können.

Du schreibst:
"So weit ich weiß, dürfte die Anfrage bei einem Anwalt, ob er bereit ist, eine Klage am Europäischen Gericht in Sachen Rundfunkbeitrag zu übernehmen, noch kostenlos sein. Der wird die dann sicher was über die Kosten und Erfolgsaussichten erzählen können.  Und du kannst uns das ja dann weiterreichen."

Warum rufst du nicht einfach mal einen an? Und informierst uns dann hier?
Wäre eine echte Hilfe.
Ich bin ab heute nacht wieder 10 Tage unterwegs .....Frankreich, Irland, Schottland. Und habe nur selten Zugang zu Internet und Co.

NUR:  Sollte hier nur Bla-Bla stattfinden, ist mir meine Zeit und Mühe für eine Klage zu schade. Dann zieh ich die Reissleine und meld mich um zur Freundin nebenan.

Auch nachdem, was ich hier gelesen habe ist selbst das BVG sehr voreingenommen.Die nationalen Gerichte hier entscheiden eh eher zugunsten der "Staatsorgane". Siehe die vergangenen Urteile.
Und etwas anderes als ein "Staatsorgan"  sind die ÖR nicht.

Heisst: Es muss eh der gesamte Klageweg durchlaufen werden, wobei eine Sprungrevision möglich ist.

Zerrede doch das Thema nicht.  ???  Ich hab doch auch geschrieben, dass alles bei einem RA anfängt......
Und so einen suchen wir.

Hilfreich wäre es, wenn ein Forent/Mitstreiter in seinem Rechtschutz VERWALTUNGSRECHT eingeschlossen hätte.  Ist bei mir leider nicht drin.



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mogador

Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#10: 15. November 2012, 16:26
@victor7

Zusätzlich eine Strafanzeige ist auch eine gute Idee. Schnell gemacht, kostet fast nichts.
Abwarten und Tee trinken. Mille grazie......

Gibt es dafür eine Vorlage?


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gebuehren-igel

Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#11: 15. November 2012, 16:30

NUR:  Sollte hier nur Bla-Bla stattfinden, ist mir meine Zeit und Mühe für eine Klage zu schade.


Ok, dann will ich hier nicht weiter für Bla-Bla sorgen und über Dinge reden, von denen ich keine Ahnung habe.


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Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#12: 15. November 2012, 17:52
@victor7

Zusätzlich eine Strafanzeige ist auch eine gute Idee. Schnell gemacht, kostet fast nichts.
Abwarten und Tee trinken. Mille grazie......

Gibt es dafür eine Vorlage?

Vorlage?
Im Netz gibt es brauchbare Infos, wie man eine Anzeige schreibt. Je mehr durchdachte und begründete Anzeigen die Staatsanwaltschaften überfluten, desto mehr Aufsehen und bessere Aussichten auf Erfolg.

Wie bereits in dem Beitrag http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,3155.msg25058.html#msg25058 erwähnt, werde ich höchstwahrscheinlich aus dem „Ansatz für eine Verfassungsbeschwerde/Verfassungsklage/Petition“ eine Anzeige machen, die auf das Völkerrecht zugeschnitten ist. Dies kann dann jeder der es möchte verwenden.  8)


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mogador

Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#13: 15. November 2012, 18:04

NUR:  Sollte hier nur Bla-Bla stattfinden, ist mir meine Zeit und Mühe für eine Klage zu schade.


Ok, dann will ich hier nicht weiter für Bla-Bla sorgen und über Dinge reden, von denen ich keine Ahnung habe.
Offensichtlich habe ich damit nicht unbedingt dich gemeint.

Aber auch du gehst anscheinend DIESEN Weg:  Mach DU mal....
Und auf meine konkreten Fragen antwortest du mit keiner Silbe.

Ich glaube inzwischen sogar, dass die ÖR mit ihrem Raubzug durchkommen.
Der deutsche Michel redet nur.  Zerpflückt Aussagen anderer.  ANSTATT KONSTRUKTIV ETWAS ZU TUN.

Naja, in 6 Jahren bin ich den Verein BRD/ÖR los. Geh in Rente. Ausland.
Schau mir das dann aus der Ferne an. ;D

Es ist sinnlos, sich engagieren zu wollen. Deine Antwort war nichts anderes als Kritik, wo du nicht mal GELESEN hast. Geschweige denn verstanden.

Gute Nacht, Michel.


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mogador

Re: Sinnlos, mit den ÖR zu diskutieren
#14: 15. November 2012, 18:05

NUR:  Sollte hier nur Bla-Bla stattfinden, ist mir meine Zeit und Mühe für eine Klage zu schade.


Ok, dann will ich hier nicht weiter für Bla-Bla sorgen und über Dinge reden, von denen ich keine Ahnung habe.
Offensichtlich habe ich damit nicht unbedingt dich gemeint.

Aber auch du gehst anscheinend DIESEN Weg:  Mach DU mal....

Ich glaube inzwischen sogar, dass die ÖR mit ihrem Raubzug durchkommen.
Der deutsche Michel redet nur.  Zerpflückt Aussagen anderer.  ANSTATT KONSTRUKTIV ETWAS ZU TUN.

Naja, in 6 Jahren bin ich den Verein BRD/ÖR los. Geh in Rente. Ausland.
Schau mir das dann aus der Ferne an. ;D

Es ist sinnlos, sich engagieren zu wollen. Deine Antwort war nichts anderes als Kritik, wo du nicht mal GELESEN hast. Geschweige denn verstanden.

Gute Nacht, Michel.

Ok. Danke.

Werd mir das mal zu Gemüte führen und auf meine Verhältnisse ummünzen.


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