Archiv > Pressemeldungen August 2022

Friederike von Kirchbach - Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats tritt zurück

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art18GG:
Es ist fraglich, ob sich die Vorsitzende eines Rundfunkrates durch einen Rücktritt so einfach aus der Haftung schleichen kann. Der Rundfunkrat hat schließlich eine Kontrollfunktion gegenüber der Anstaltsleitung (Intendanz), weshalb er auch in der direkten Haftung gegenüber den Benutzern der Anstalt stehen sollte. Obwohl rechtlich ein Verhältnis besteht, ist es leider nicht ganz klar, wie das Anstaltsverhältnis zwischen den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einerseits und den Rundfunkteilnehmer anderseits geregelt ist, was ich bereits in einem anderen Thema moniert habe:

Sind ARD und ZDF überhaupt Anstalten des öffentlichen Rechts?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,35851.msg218938.html#msg218938 

DumbTV:
spiegel.de, 20.08.2022

Schlesinger-Affäre
RBB-Rundfunkratsvorsitzende tritt zurück
Die Krise im RBB um Vorwürfe der Vetternwirtschaft hat eine weitere personelle Folge: Friederike von Kirchbach gibt ihr Amt auf. Sie hätte im Rundfunkrat die inzwischen abberufene Intendantin Patricia Schlesinger kontrollieren müssen.

--- Zitat ---Die Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats, Friederike von Kirchbach, tritt angesichts der Krise des öffentlich-rechtlichen ARD-Senders mit sofortiger Wirkung zurück. Das teilte die 67-Jährige am Samstag in einer Erklärung  mit. Damit gibt es nun eine weitere personelle Konsequenz in der Affäre um Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen die abberufene Intendantin Patricia Schlesinger.

[...]

Von Kirchbach stand dem Kontrollgremium seit 2013 vor, seit 2007 war sie Mitglied. Der stellvertretende Rundfunkratsvorsitzende, Dieter Pienkny, übernimmt die Amtsgeschäfte vorerst kommissarisch.

[...]
--- Ende Zitat ---
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/rbb-rundfunkratsvorsitzende-friederike-von-kirchbach-tritt-zurueck-a-bed0fb89-3601-469b-9a9d-362b2647e193

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