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Rat d. EU zur Sicherung eines freien und pluralistischen Mediensystems

Begonnen von pinguin, 07. Dezember 2020, 09:51

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pinguin

Schlussfolgerungen des Rates zur Sicherung eines freien und pluralistischen Mediensystems
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=OJ:JOC_2020_422_R_0008&from=DE

ZitatSTELLT FEST, DASS

15. Meinungsfreiheit, Medienfreiheit und Medienpluralismus demokratische Werte der Europäischen Union sind, wie in Artikel 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgelegt ist. Ihr Schutz zählt zu den übergreifenden Zielen der Medienregulierung. Sie sind entscheidend für eine lebendige Demokratie, in der diese Prinzipien und Grundrechte hochgehalten werden;

UNTERSTREICHT, DASS

33. Sicherung des Medienpluralismus auch bedeutet, dafür zu sorgen,  dass die Nutzer die Freiheit haben, online an Medieninhalten teilzuhaben und sich mit ihnen auseinanderzusetzen, ohne dass sie befürchten müssen oder Gefahr laufen, belästigt zu werden, indem die elementaren Grundwerte eines freien Mediensystems geschützt werden, einschließlich des Schutzes der Meinungsfreiheit, des Schutzes vor Gewalt und Hass, des Schutzes der Menschenwürde, des Jugendschutzes und des Verbraucherschutzes;
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, deren Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

Oliver23

Kann mir einer erklären was mit pluralistischem Mediensystem gemeint ist ?  ???

PersonX

Die thematische Erläuterung dieser Frage "was mit pluralistischem Mediensystem gemeint ist" bedarf sicherlich eines extra Thread.

Aber ganz grob können die Aussagen der nachfolgenden Links helfen:

1.)
Link zu einem Medium, welches nicht rechtsicheres Wissen vermittelt:https://de.wikipedia.org/wiki/Pluralismus_(Politik)
Hier sollte die Kernaussage auf der Seite gesichtet werden.

2.)
Link zur Webseite der "Bundeszentrale für politische Bildung"https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202088/pluralismus
Hier sollte die Kernaussage auf der Seite gesichtet werden.

3.)
Link zu einer Seite "Der deutsche Wortschatz von 1600 bis heute" mit einer Erklärung
https://www.dwds.de/wb/Mediensystem
Gesucht wird wahrscheinlich die Bedeutung in dieser Art
ZitatGesamtheit der Medien (2) (eines Landes o. Ä.), deren Beziehungen untereinander sowie die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen ihres Wirkens

Nach dem Sichten der vorgeschlagenen Seiten sollte sich zunächst ein Bild einstellen. Ob dieses Bild der Lesefrucht über den Begriff "pluralistischen Mediensystem" dann richtig oder falsch ist, dazu kann noch keine Beurteilung abgegeben werden.

Es wird sicherlich von Interesse sein entsprechend weitere Quellen zu sichten.

pinguin

Zitat von: Oliver23 am 15. Dezember 2020, 10:33
Kann mir einer erklären was mit pluralistischem Mediensystem gemeint ist ?  ???
Plural <-> Singular; Mehrzahl <-> Einzahl; Vielfalt<-> Einfalt, oder so.

"Pluralistisch" heißt im Kontext also "vielfältig" und meint damit ein für alle von allen gestaltetes und das europäische Vielnationenkonstrukt abbildendes Informationssystem, deren einzige Schranken für alle das gesetzte Recht der allgemeinen Gesetzes darstellen, denn nur diese dürfen in die Medien- und Informationsfreiheit eingreifen.
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, deren Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;