"Beitragsservice" (vormals GEZ) > Alternativen zum ÖR-Rundfunk und dessen Finanzierung

Stiftungsmodell für eine neue ARD

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O-Henry:
Ja - also da haben wir ein anderes großes Problem! - Durch die "föderale Veranlagung" haben wir quasi fast eine Hydra mit soviel Köpfen wie Bundesländern. Fast - deshalb, weil ja bereits einige Länder ihre ÖRR zusammengelegt haben wie z.B. der SWR (aus SWF und SDR? ) Dass das offensichtlich nicht so optimal war sehen wir ja daran, daß daraus dann die ARD und das ZDF gegründet wurden...

D.h. wir müssen das in jedem Land nochmal von vorne anfangen! ;-(( Und wir kommen erst auf eine "Bundes" d.h. natiaonale Ebene vor den Bundesgerichten, die da sind je nach Rechtslage:
Bundesverwaltungsgericht, Bundesgerichtshof (BGH), Bundesverfassungsgericht (BVG).

Da zuvor ggf. noch die Landesgerichte zu durchlaufen sind und vor dem BVG ggf. auch noch der BGH zu befragen ist, kann das schon etliche Jährchen dauern..

Wir können das Ganze also nur noch TOPPEN dadurch, daß wir allgemeinere Regeln aufstellen für die ganze BRD incl. ggf. einer Grundgesetzänderung. Aber da wird ja unser Freund die USA nicht mitmachen wollen...

Die beste Alternative wäre daher wohl eine Volksabstimmung!

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