Vorlage für MPK 6.6.2019: Indexierung unter KEF-Beteiligung geplant

[ChrisLPZ]

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/kress_news.png

Kress News, 24.05.2019

Medienkolumne
Theresa May, Sachsens Medienwächter, ARD-ZDF-Reform
Von Steffen Grimberg **

[...] Wie gut, dass es wenigstens Bewegung an der öffentlich-rechtlichen Indexierungsfront gibt.
Nach kress.de-Informationen sieht die Vorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz am 6. Juni jetzt eine interessante Quadratur des Kreises vor: Danach soll sowohl eine Indexierung des Rundfunkbeitrags kommen, als auch die KEF ihre Beitragsberechnungen weitermachen. Ungereimtheiten - was passiert, wenn die KEF zu einem anderen Ergebnis als der Index kommt - sind da programmiert.

Und gerade weil dieses Faktum Mitte der Woche bei den Medientagen Mitteldeutschland in Leipzig nicht bekannt war, versteht man jetzt die Äußerungen des KEF-Vorsitzenden Heinz Fischer-Heidelberger besser. Der hatte in Leipzig nämlich gesagt, "zu glauben, man könne Beitragsstabilität durch eine Indexierung erreichen", sei ein Irrweg. Wobei sich die Politik von einer durchschlagenden Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch schon wieder verabschiedet hat. Jedenfalls sagte die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab für die alles entscheidende Rundfunkkommission der Länder: "Der Index wird kein Geld sparen", Ziel sei vielmehr "eine Beruhigung" in der politischen Debatte. "Wenn man wirklich sparen würde, müsste man an das Modell ran", so Raab in erstaunlicher Offenheit. Am entspannten Gesichtsausdruck der Herren Bellut (ZDF), Wilhelm (ARD) und Raue (Deutschlandradio) auf dem Leipziger Panel ließ sich erkennen, wie groß diese Wahrscheinlichkeit ist. [...]

Weiterlesen auf:
https://kress.de/news/detail/beitrag/142812-medienkolumne-theresa-may-sachsens-medienwaechter-ard-zdf-reform.html

** Zum Autor: Der ehemalige "taz"-Medienjournalist und frühere "Zapp"-Redakteur Steffen Grimberg, der bis Ende 2017 einer der beiden ARD-Sprecher war, arbeitet seit März 2018 als Redakteur für das Erfurter Team des MDR-Medienportals Medien360G. Auf kress.de schreibt Grimberg nun regelmäßig eine Medien-Kolumne.

[Markus KA]

Es stellt sich hier vielleicht die berechtigte Frage, wer bald Verfassungsbeschwerde oder Verfassungsbeschwerden einlegen wird   

[Peli]

...die dann alle wieder in bewährter Manier juristisch abgebügelt werden...   *viel Vergnügen*     

[boykott2015]

Da Indexierung zusätzlich kommt, verursacht sie zusätzliche Kosten. Für 1 Euro wird die Indexierung bestimmt niemand machen. Bestimmt wird noch ein Zusatzposten extra für Indexierung erzeugt.