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Patentrechtsstreit beim IRT: Mangel an Beweisen

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ChrisLPZ:

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FAZ, 09.03.2019

Patentrechtsstreit beim IRT:
Mangel an Beweisen
Was wurde aus den 200 Millionen, die das Institut für Rundfunktechnik von einem seiner Patentanwälte und dem Rechtevermarkter Sisvel zurückforderte, weil man sich hintergangen sah?

Von Axel Weidemann


--- Zitat ---Ein großer Streit um eine große Pleiten- und Betrugsgeschichte wird schrittweise beigelegt: Im Mai 2017 stellte das in München beheimatete Institut für Rundfunktechnik (IRT) fest, dass es mit einem seiner Patente – nämlich dem auf Mpeg-Audio-Dateien, das weltweit in Gebrauch ist – offenbar zu wenig Geld verdient hatte. Dafür wurde ein juristischer Berater verantwortlich gemacht. Ihm warf man öffentlich Untreue, Bestechlichkeit und „Parteiverrat zu Lasten des IRT“ vor. Das geschah mutmaßlich auf Druck der Träger des Instituts – der öffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF, Deutschlandradio, ORF und der Schweizer SRG. In der Folge strengte der Bayerische Rundfunk, die „Sitzanstalt“ des IRT, ein Strafverfahren gegen den Patentanwalt und dessen Familie in München an. Diese Verfahren beschäftigte auch ein Gericht in Turin, wo die in den Fall involvierte Patent-Vermarktungsfirma „Sisvel“ ihren Sitz hat. Große Teile des Vermögens des beklagten Anwalts wurden beschlagnahmt, er musste in Untersuchungshaft. Zudem ging das IRT zivilrechtlich gegen ihn vor – hier hat man sich nach Angaben des BR im April 2018 per Vergleich geeinigt.

Insgesamt fünf Verfahren an drei Standorten (München, Turin, Mannheim) laufen zu dem Fall. […]

--- Ende Zitat ---

Weiterlesen auf:
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/patentrechtsstreit-beim-irt-mangel-an-beweisen-16078730.html

Zum Thema siehe auch:
IRT-Finanzskandal: Unter den Teppich damit vom 28.05.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,30040.msg188080.html#msg188080

Finanzskandal bei ARD und ZDF - Es fehlen 140 Millionen vom 24.05.2018
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Kleine Anfrage BY: Erkenntnisse und Konsequenzen aus IRT Millionen-Betrugsfall vom 22.05.2018
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https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26488.msg166628.html#msg166628

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https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24617.msg156137.html#msg156137

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