Autor Thema: Der Wesensgehalt des Grundrechts ist unantastbar  (Gelesen 144 mal)

Offline pinguin

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Der Wesensgehalt des Grundrechts ist unantastbar
« am: 20. Januar 2019, 00:58 »
Zitat
Art 19
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Hierzu nun auch:

Re: Zulässigkeit eines Eingriffes in Art. 5 GG > nur durch "allgemeine Gesetze"?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29832.msg187297.html#msg187297

Welche Formulierung einer Regel könnte also bewirken, daß in ein Grundrecht eingegriffen wird, dieses aber gerade nicht derart beschränkt wird, daß es seinen Wesensgehalt dadurch verlieren würde?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Wer sich so aufführt, als wäre er ein Verfassungsfeind, wundere sich bitte nicht, wenn er auch so behandelt wird, als wäre er einer.

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