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Autor Thema: Tabea Rößner: Debatte über den örR und seine Finanzierung ist unabdingbar  (Gelesen 2926 mal)

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Handelsblatt, 12.01.2019

Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Finanzierung ist unabdingbar

Die Debatte über den Rundfunkbeitrag zeigt das Unvermögen der Politik, sich einer Reform wirklich anzunehmen. Denn konstruktive Vorschläge fehlen bislang.

Ein  Gastkommentar von Tabea Rößner

Zitat
Nicola Beers Artikel ist der Versuch einer Selbstinszenierung als karthatische Kraft in der Tragikömodie um Auftrag und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Doch der Versuch ist untauglich. Denn der Vorhang wurde nicht mit Jahresbeginn geöffnet, und der Neuigkeitswert ihrer Feststellungen ist durchaus beschränkt. Dass eine Diskussion über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht auf die Frage der Beitragshöhe verengt werden darf, ist nun weiß Gott keine neue Erkenntnis.

Vielleicht ist die einzige Neuigkeit, dass die FDP immerhin der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts folgt, nach der der öffentlich-rechtliche Rundfunk funktionsadäquat zu finanzieren ist. Damit ist klar, dass die Finanzierung dem Auftrag der öffentlich-rechtlichen Anstalten zu folgen hat und nicht umgekehrt. Das heißt auch, dass das zentrale Problem die Bestimmung des Auftrags der Rundfunkanstalten ist. […]

So ist es in diesem Zusammenhang geradezu in Mode gekommen, auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einzudreschen und von Staatsfunk und Lügenpresse zu reden oder gleich seine Abschaffung zu propagieren. Daher ist es auch gefährlich, das Verfahren in der Schweiz als Vorbild zu empfehlen. Die Abschaffung in der Schweiz ist zum Glück abgewendet worden. Wir sollten dieses Spiel mit dem Feuer aber erst gar nicht anfangen – es kann allzu schnell schief gehen und wesentliche Errungenschaften zunichte machen. […]

Weiterlesen auf:
https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-debatte-ueber-den-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-und-seine-finanzierung-ist-unabdingbar/23858354.html

Nicola Beer: Ohne Reformen werden ARD und ZDF nicht überleben
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29716.msg186202.html#msg186202


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 12. Januar 2019, 16:36 von ChrisLPZ«
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Antwort von Tabea Rößner: Debatte um den Rundfunkbeitrag – Überraschung?
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Tabea Rößner : örR Wichtiger denn je (11/2018)
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Wie weiter mit ARD & Co.? Zukunft kommt nur von außen (05/2018)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27572.0.html
Der Beitrag folgt dem Auftrag (03/2018)
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  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. Januar 2019, 21:12 von Bürger«

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Zitat von: Tabea Rößner
So ist es in diesem Zusammenhang geradezu in Mode gekommen, auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einzudreschen und von Staatsfunk und Lügenpresse zu reden oder gleich seine Abschaffung zu propagieren.  […]
So lenkt man geschickt von den eigentlich Verantwortlichen ab, und das sind alle Politiker in ihren Landesparlamenten incl. den Staatskanzleien (oder wie auch immer in den einzelnen Bundesländern genau bezeichnet) und ihren MinisterpräsidentInnen.

Anstatt sich an der FDP abzuarbeiten, wo sind Ihre Vorschläge, Frau Rößner?

(Wer Äpfel und Birnen vergleicht, bekommt Pflaumen...)


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 12. Januar 2019, 17:50 von drone«

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Eine Volksbefragung wie in der Schweiz ist also ein Spiel mit dem Feuer. Der Bürger könnte etwas anderes wollen als die Politik und der Bürokratenstaat. Soweit das Demokratieverständnis der Tabea.

Wer wählt sowas? Ah ja, Bürokraten,  :o


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. Januar 2019, 10:06 von DumbTV«

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Beim Handelsblatt-Artikel sind Kommentare deaktiviert.  ???

Schade, ich hätte nämlich gerne auf Tabeas "Debattenbeitrag"
https://www.epd.de/fachdienst/fachdienst-medien/schwerpunktartikel/wichtiger-denn-je
verwiesen.

Den dort gemachten N**i-Vergleich - von uns näher kommentiert im Thread
Tabea Rößner : örR Wichtiger denn je
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hat sie sich wohl jetzt verkniffen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. Januar 2019, 01:55 von Bürger«

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Im Grundgesetz steht nichts von einem "öffentlich-rechtlichen" Rundfunk. Erst recht nicht hat der Rundfunk nach dem Grundgesetz einen "Auftrag" zu erfüllen oder eine "Grundversorgung" zu leisten. Das sind alles Erfindungen der herrschenden Parteien und der Gerichte. Man hat sich in Politik und Justiz selbst ein Gedankengespinst aufgebaut, in dem man verfangen ist und aus dem man selbst nicht mehr heraus kommt.


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Im Grundgesetz steht nichts von einem "öffentlich-rechtlichen" Rundfunk.
Kann ja auch nicht, wegen des Gebotes der Gleichbehandlung?



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Ich denke, das sollte reichen, um zu wissen, mit wem man es zu tun hat.


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