Aktuelles > Pressemeldungen Verhandlung BVerfG 05/18

Urteil zum Rundfunkbeitrag - Deutsche Akademie für Fernsehen

(1/2) > >>

linkER:
deutscheakademiefuerfernsehen.de        2018

In eigener Sache:
Urteil zum Rundfunkbeitrag
Das soeben gefällte Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bescheinigt den öffentlich-rechtlichen Sendern nicht nur eine Existenzberechtigung, sondern adelt ihre Aufgabe als demokratisch unerlässlich. Damit ist die Diskussion über die Abgabe und die Möglichkeit der Einmischung in Inhalte und Ausrichtung vom Tisch.

--- Zitat ---Dies ist der Zeitpunkt ARD und ZDF zu gratulieren und dies ist der Zeitpunkt zu fordern, dass die Zeiten des Wettbewerbs untereinander und mit Privatsendern vorbei sein müssen. Eine verfassungsrechtliche Berechtigung und Aufgabe, Aufklärung zu leisten und Plattform der Kultur zu sein, muss dazu führen, Programme am Input der Kreativen zu orientieren. Da hat das Quotenfernsehen keine Berechtigung mehr!
--- Ende Zitat ---

--- Zitat ---Gut ausgestattet, mit einer verantwortungsvollen Zahlungsmoral und genügend Zeit für Vorbereitung und Durchführung. Kurz ein Neubeginn in flachen Hierarchien.
--- Ende Zitat ---

--- Zitat ---ARD und ZDF nicht mehr als Unternehmer, sondern als Partner wahrzunehmen, sollte nach diesem Urteil für Kreative innerhalb und ausserhalb der Sender das Ziel sein.
--- Ende Zitat ---
Weiterlesen auf :
https://www.deutscheakademiefuerfernsehen.de/in-eigener-sache-urteil-zum-rundfunkbeitrag/



Siehe auch :
BVerfG-Urteil vom 18.7.: Juristische Abhandlungen und Kommentare
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28254.0

pinguin:

--- Zitat von: linkER am 03. Oktober 2018, 07:16 ---
--- Zitat ---Damit ist die Diskussion über die Abgabe und die Möglichkeit der Einmischung in Inhalte und Ausrichtung vom Tisch.

--- Ende Zitat ---

--- Ende Zitat ---
Nö; vom Tisch ist das erst, wenn es vollumfänglich vor'm EuGH Bestand hat.

brverweigerer:

--- Zitat von: pinguin am 03. Oktober 2018, 11:10 ---Nö; vom Tisch ist das erst, wenn es vollumfänglich vor'm EuGH Bestand hat.

--- Ende Zitat ---

Wie wir beim BVerfG gesehen haben und möglicherweise analog beim EUGH sehen werden, ist das Problem nicht juristisch zu lösen. Wenn der Filz aus Justiz, Staatsmedien, Lobbyisten und etablierter Politik sich gegenseitig absichert und selbstreferentiell "Alternativlosigkeit" bescheinigt, heißt das noch lange nicht, dass es keine Alternativen gäbe. Wenn die Autoren allen Ernstes glauben, dass die Diskussion aufgrund von Gerichtsentscheidungen "vom Tisch" sei, zeigt das nur, dass sie offenbar gar nichts verstanden haben.

Nichtgucker:
Vom Tisch ist das erst, wenn kein Zwangsbeitrag für Propaganda und Volksbespaßung mehr den Menschen aus der Tasche gezogen wird einschließlich Kontopfändungen und Beugehaft.

Was hier abläuft, ist eine Entmündigung und Enteignung der Bürger zugunsten des ÖRR und seiner Nutznießer (dort Beschäftigte und Pensionäre, Auftragsproduzenten, eingeladenen Gäste mit Vorstellung ihrer Produkte, hinzugezogene Experten mit Verbreitung ihrer Meinung).

Wenn die Gerichte diesem Treíben kein Ende setzen, muss es die Politik tun. Wir leben in einer Demokratie und können Parteien wählen, die das bisherige System eindampfen oder abschaffen wollen.

pinguin:

--- Zitat von: brverweigerer am 03. Oktober 2018, 11:40 ---[...] und möglicherweise analog beim EUGH sehen werden, ist das Problem nicht juristisch zu lösen.
--- Ende Zitat ---
Täusch' Dich nicht im EuGH!


--- Zitat von: brverweigerer am 03. Oktober 2018, 11:40 ---Wenn die Autoren allen Ernstes glauben, dass die Diskussion aufgrund von Gerichtsentscheidungen "vom Tisch" sei, zeigt das nur, dass sie offenbar gar nichts verstanden haben.

--- Ende Zitat ---
Den Eindruck, dass irgendetwas je begriffen worden wäre, gerade mit Blick auf das im Grunde wundervolle Europa, hatte ich noch nie.

Navigation

[0] Themen-Index

[#] Nächste Seite

Zur normalen Ansicht wechseln