Autor Thema: Netzwerk der Obersten Gerichtshöfe der Mitgliedstaaten der Europäischen Union  (Gelesen 213 mal)

Offline marga

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 927
  • „Wie der Herr, so`s Gescherr“
Bundesgerichtshof, 26.09.2018
Mitteilung der Pressestelle
Tagung des Netzwerks der Präsidentinnen und Präsidenten der
Obersten Gerichtshöfe der Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Bundesgerichtshof


Zitat
Auf Einladung der Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg findet die Tagung des Netzwerks der Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe der Mitgliedstaaten der Europäischen Union in diesem Jahr vom 27. bis 29. September 2018 im Bundesgerichtshof in Karlsruhe statt.
[...]

Weiterlesen unter
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&pm_nummer=0157/18

Na toll, da gibt es sogar ein NETZWERK der Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe in der EU!

Bild dir deine Meinung!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 28. September 2018, 21:40 von Bürger »
Jetzt das Kinderlied: Drah`di net um, oh, oh, oh schau, schau, der örR geht um, oh, oh, oh er wird di anschau`n und du weißt warum, die Lebenslust bringt di um, alles klar Herr Justiziar? In Memory einer fiktiven Person: Urteil AZ: 6 K 2043/15 (http://www.rechtsprechung.saarland.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=sl&nr=5671&Blank=1) , Urteil AZ: 6 K 2061/15 VG des Saarlandes (https://filehorst.de/d/cnqsyhgb) , https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,21488.msg137858.html#msg137858

Offline pinguin

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.787
Na toll, da gibt es sogar ein NETZWERK der Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe in der EU!
Kann so schlecht nicht sein; wundern tut mich dann aber sowohl die Teilnahme des Präsidenten des EGMR, als auch die Teilnahme des Präsidenten des Schweizer Bundesgerichtes.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Wer sich so aufführt, als wäre er ein Verfassungsfeind, wundere sich bitte nicht, wenn er auch so behandelt wird, als wäre er einer.

Tags: