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Autor Thema: Das BVerfG - Urteil in Leitsätzen - "Im Brennpunkt" / rechtslupe.de (20.07.2018)  (Gelesen 1616 mal)

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rechtslupe.de      20.07.2018

Das Urteil in Leitsätzen
Der Rundfunkbeitrag vor dem Bundesverfassungsgericht

Die Rundfunkbeitragspflicht ist in seiner jetzigen Form im privaten und im nicht privaten Bereich im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar. Mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar ist lediglich, dass auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag zu leisten ist.

Geschätzte Lesezeit: 61 Minuten

Zitat
Inhaltsübersicht

Das Urteil in Leitsätzen:

-Rundfunkbeitrag – Die Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
[...]
-Die Verfassungsbeschwerden
[...]
-Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
[...]
-Die Entscheidung des BVerfG
[...]
-Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer
[...]
-Der Rundfunkbeitrag als nichtsteuerliche Abgabe
[...]
-Rundfunkbeitrag und allgemeiner Gleichheitssatz
[...]
-Rundfunkbeitrag im privaten Bereich
[...]
-Sonderfall: Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen
[...]
-Rundfunkbeitrag für Betriebsstätten und Kraftfahrzeuge
[...]
-Rundfunkbeitrag – und das Grundrecht auf Informationsfreiheit
[...]
-Rundfunkbeitrag und das Bestimmtheitsgebot
[...]
-Rundfunkbeitrag – und das europäische Unionsrecht
[...]
-Unvereinbarerklärung und Übergangsregelung
[...]
Weiterlesen auf :
https://www.rechtslupe.de/brennpunkt/der-rundfunkbeitrag-bundesverfassungsgericht-3132447


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