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Kommentar zum Rundfunkbeitrag: Warum das Urteil klug und nachvollziehbar ist

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drboe:


Berliner Zeitung 18.07.18, von Harry Nutt

Kommentar zum Rundfunkbeitrag:
Warum das Urteil klug und nachvollziehbar ist


--- Zitat ---Das Bundesverfassungsgericht, das im Verlauf der Jahrzehnte schon wiederholt wichtige Richtungsentscheidungen für die Entwicklung der deutschen Medienlandschaft getroffen hat, hat einmal mehr ein kluges und nachvollziehbares Urteil gefällt. In einer Zeit, in der insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk und dessen Finanzierung zum bevorzugten Gegenstand ideologischer Auseinandersetzungen geworden sind, in denen Kampfbegriffe wie Lügenpresse und Zwangsgebühren aufgeboten werden, ist die Bestätigung eines verfassungsgemäßen Auftrags ein wichtiges gesellschaftspolitisches Signal. Es stabilisiert die Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als wichtigen Faktor einer Grundversorgung mit Informationen und der demokratischen Meinungsbildung, mahnt aber auch die Schließung einer Gerechtigkeitslücke an.
--- Ende Zitat ---

weiterlesen:
https://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-zum-rundfunkbeitrag-warum-das-urteil-klug-und-nachvollziehbar-ist-30978680

M. Boettcher

Tereza:
Ich kaufe ein "e".
Nomen est omen?

Was-um-alles-in-der-Welt ist an diesem Urteil klug und nachvollziehbar?!
Dieser Artikel gibt jedenfalls keinen Aufschluss darüber. Eher das Gegenteil.

Frühlingserwachen:
Ein herrlicher Sommertag. Nur kein Sommermärchen. Ein rabenschwarzer Tag, ein gnadenloses Desaster dass ich da heute morgen erfahren durfte. Das kann nicht mit rechten Dingen zugehen. Ich dachte ich hör nicht recht, was der Kirchhof da vorne verzapft.

Ich stand heute morgen nach der Urteilsverkündung am Waschbecken in der Toilette, als plötzlich Herr Wilhelm neben mir steht. Ich fragte ihn, ob er mit dem Urteil zufrieden wäre. Das wäre er, damit könne er leben, und jetzt mit arbeiten. Ich kritisierte, dass das Gericht nicht mal im Ansatz auf Befreiungstatbestände für Geringverdiener und sozial schwache eingegangen ist, und wie er das fände.
Jetzt kommt die Antwort: alle hätten sie teure Smartphoneverträge da wäre das Geld auch dafür da, ich konnte ihm grad noch sagen, dass ich kein Smartphone habe, nur ein altes Handy, da war er schon wieder draußen  >:(

Aber vielleicht musste es so kommen. Ich hatte es hier im Forum schon mal prophezeit, dass es mit Herrn Kirchhof keine Rundfunk-Beitragsgerechtigkeit geben wird.
Und ich hatte vor 2 oder 3 Tagen geschrieben, es muss mehr an Aktivitäten laufen. Hier im Forum zu schreiben ist auch nicht unwichtig, nur läuft es zum größten Teil ins Leere.

Am 5.7.18 hatte ich dies dazu geschrieben:
Simpel statt logisch? Offene Fragen an die Justiziare von ARD und ZDF
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28007.msg176111.html#msg176111

In der Mittagszeit ließen wir uns in der Gartenwirtschaft wenige Meter vom BVerfG entfernt nieder. Gut gelaunt kam auf die gleiche Idee scheinbar auch Dörr, Wilhelm und Konsorten, die allerdings von einer aufgebrachten Gruppe GEZ-Boykottierer empfangen wurde, und gleich durchliefen, und in der Gaststätte verschwanden.

Selbst 2 bekannte VG-Richterinnen und 1 VG-Richter aus Freiburg die ich schon am BVerfG entdeckt hatte, tauchten vor der Gartenwirtschaft auf, um dann aber auch gleich das Weite zu suchen.

Der Kampf geht weiter. Die Politik mehr ins Boot holen. Und vielleicht ist der EuGH noch ein winziger Hoffnungsschimmer. ;)

LECTOR:

--- Zitat von: Tereza am 18. Juli 2018, 17:17 ---Ich kaufe ein "e".
Nomen est omen?
--- Ende Zitat ---
;)

Es ist einer vernunftbegabten Person kaum nachvollziehbar, was an diesem Urteil "klug und nachvollziehbar" sein soll!

Aber ein -e hinzuzufügen, erklärt vieles über diesen Autor und ist gleichsam der Punkt auf dem i-Tüpfelchen ...

unGEZahlt:

--- Zitat von: Frühlingserwachen am 18. Juli 2018, 18:11 ---Herr Wilhelm ...
Ich kritisierte, dass das Gericht nicht mal im Ansatz auf Befreiungstatbestände für Geringverdiener und sozial schwache eingegangen ist, und wie er das fände.
Jetzt kommt die Antwort: alle hätten sie teure Smartphoneverträge da wäre das Geld auch dafür da,......
--- Ende Zitat ---

D. s. h.: Das Geld soll an ARDZDF gehen. Nicht, weil es gerecht ist. Sondern weil angeblich genug vorhanden ist.
Und es ist wohl genug vorhanden, weil angeblich alle ( ! ) teure Smartphoneverträge haben.

Pers. halte ich diese nutzlosen BVerG-"Richter" auch für dermaßen realitätsfremd,
dass sie sich schon alleine nur mit dieser "Begründung" in den Vorabsprachen u. a. mit Heike Raab (SPD) überzeugen ließen....
("Wir haben "gute Argumente" und den "Verkündungstermin" dafür gefunden....")

Markus

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