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Indexierter Rundfunkbeitrag - Sechs Bundesländer legen Reformplan vor

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ChrisLPZ:

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Finanzmarktwelt, 11.06.2018

Rundfunkbeitrag: So wollen sich die Bundesländer des „Problems“ entledigen


--- Zitat ---Alle paar Jahre muss für den Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ-Gebühr genannt) eine neue Beitragshöhe festgelegt werden. Zuständig hierfür sind die Bundesländer. […]

Rundfunkbeitrag an Inflation koppeln
Das Hauen und Stechen nimmt vor allem dank der öffentlichen Kritik am Rundfunkbeitrag immer mehr zu. Die Bundesländer wollen natürlich beim Bürger nicht als Gebühren-Erhöher da stehen. Gleichzeitig giert vor allem die ARD nach immer mehr Geld, obwohl man doch angeblich bereits Kosten spart, „wo man nur kann“. Gäbe es also eine elegante Lösung, dass die Regierungen der Bundesländer sich dieses lästigen Themas endlich entledigen? […] Das Geniale daran ist aber: Für die Bundesländer entfallen quasi sämtliche ständig wiederkehrenden Streitereien mit ARD & ZDF, wie auch der Druck durch die breite Öffentlichkeit. Ihr könnte man einfach sagen, dass der Rundfunkbeitrag genau so stark steigt wie die Verbraucherpreise im Durchschnitt – fertig aus, Diskussion beendet.

Auf Kernaufgaben beschränken
Wir haben in diversen Artikeln in den letzten Jahren schon darauf hingewiesen und Fragen formuliert. Muss die ARD wirklich im Vorabend-Programm schrullige Daily Soaps ausstrahlen, wie es RTL, SAT1 etc. ohnehin schon tun? Ist das wirklich Teil des Bildungsauftrags der Öffentlich Rechtlichen? Offiziell gehört es gemäß ihres Auftrags auch dazu, Unterhaltung anzubieten. Doch ist das wirklich nötig? […]

KEF reiner Controller?
Würde die Koppelung an die Inflationsrate eingeführt werden, solle die KEF womöglich zu einem reinen Controller umfunktioniert werden, der darauf aufpassen soll, dass ARD & ZDF auch wirklich sparsam haushalten. […]

--- Ende Zitat ---

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https://finanzmarktwelt.de/rundfunkbeitrag-so-wollen-sich-die-bundeslaender-des-problems-entledigen-92378/

ChrisLPZ:

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Chip, 11.06.2018

GEZ-Beitrag: Neues Gebühren-Modell in Aussicht


--- Zitat ---[…]
Indexmodell schon länger im Gespräch
Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm teilte dazu mit: "Wir werden den Vorschlag der Länderarbeitsgruppe beurteilen, wenn er uns vorliegt. Grundsätzlich sei eine Budgetierung sinnvoll, wenn sie Anreiz zu wirtschaftlichem Handeln setze, indem Geld, das an einer Stelle eingespart werde, an anderer Stelle investiert werden könnte. Selbstverständlich ist, dass bei jeder konkreten Ausgestaltung eines Indexierungsmodells die verfassungsrechtlichen Vorgaben einer auftragsgemäßen Finanzierung beachtet werden müssen", betonte Wilhelm.  […]
Ganz neu ist der Vorschlag der sechs Länder nicht. Schon die damalige ARD-Vorsitzende und MDR-Intendantin Karola Wille hatte im Herbst 2016 angeregt, über die Höhe des Rundfunkbeitrags nicht wie bisher alle vier Jahre neu zu entscheiden, weil die Sender eine längere Planungsperspektive brauchten. Auch sie brachte als Alternative ein Indexmodell ins Gespräch. […]

--- Ende Zitat ---

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https://www.chip.de/news/GEZ-Beitrag-Neues-Gebuehren-Modell-in-Aussicht_141927885.html

Housebrot:

--- Zitat von: ChrisLPZ am 11. Juni 2018, 14:15 ---Indexmodell schon länger im Gespräch:
....Grundsätzlich sei eine Budgetierung sinnvoll, wenn sie Anreiz zu wirtschaftlichem Handeln setze, indem Geld, das an einer Stelle eingespart werde, an anderer Stelle investiert werden könnte.
--- Ende Zitat ---

Wirtschaftliches Handeln.. An einer Stelle sparen, und das Gesparte an anderer Stelle wieder ausgeben.. Wirtschaftliches Handeln sieht bei mir anders aus..

OBWOHL aus Sicht des ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm könnte ich mir folgenden Gedankengang durchaus vorstellen:
an einer Stelle eingespart =     am Programm gespart (in Quantität und Qualität)
an anderer Stelle investiert =  die Pensionszahlungen sind gesichert

Grüße
Adonis

ChrisLPZ:

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Süddeutsche Zeitung, 11.06.2018

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Jetzt aber schnell
Nach zähem Ringen scheint eine große Reform des Rundfunks nun plötzlich zum Greifen nah zu sein. Ein Ausblick auf Pläne, die schon 2021 umgesetzt werden könnten.

Von Claudia Tieschky


--- Zitat ---Wird jetzt ein Sommermärchen wahr? Seit vielen Monaten laborierten die Länder erfolglos an einer Großreform der öffentlich-rechtlichen Sender, ihres Auftrags, ihrer Finanzen, und der Frage, was sie im Netz dürfen. Immer aufs Neue wurde vertagt, alles wirkte festgefahren. Nicht mehr realistisch schien der Plan, die Reform bis zur nächsten Abgabenerhöhung 2021 durchzubringen, eine Reform, die ohnehin gewaltig sein müsste, um eine Anhebung auf die 19 Euro zu verhindern, was möglicherweise einige Bundesländer blockieren würden, wogegen die Sender klagen könnten - mit einem Wort: Drama. Und nun könnte offenbar diese Woche überraschend alles schnell Form annehmen, wenn am Mittwoch turnusmäßig die Rundfunkländerkommission zusammenkommt und am Donnerstag die Ministerpräsidenten in Berlin tagen. Es besteht die Chance auf eine bemerkenswert schnelle Lösung. […]

--- Ende Zitat ---

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http://www.sueddeutsche.de/medien/oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-jetzt-aber-schnell-1.4011562

noGez99:
Hmmm das riecht ja danach, als ob dies die Antwort auf den (noch ausstehenden) Urteilsspruch vom BVerfG sein soll.
Warum sollte man sich plötzlich sonst so schnell einigen?

Allerding löst dieses Modell doch keine der vor dem BVerfG behandelten Rechtsprobleme, oder habe ich da was verschlafen? (Ich schaue halt keine Tagesschau oder Heute-Show)

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