Autor Thema: Durch Steuer ersetzt - Schweden schafft ab 2019 Rundfunkgebühren ab  (Gelesen 3656 mal)

Offline ChrisLPZ

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krone.at, 06.06.2018

Durch Steuer ersetzt
Schweden schafft ab 2019 Rundfunkgebühren ab

Während in der Schweiz und in Österreich heftig über Rundfunkgebühren diskutiert wird, plant nun ein weiteres europäisches Land deren Abschaffung. Schweden will ab 1. Jänner 2019, dass sich die öffentlich-rechtlichen Sender künftig ausschließlich über Steuern finanzieren. Interessant: Die SPÖ in Österreich hatte in der Vergangenheit immer wieder Schweden als Vorbild politischer Erneuerungen bezeichnet. Ob sie das jetzt bei der Abschaffung der Rundfunkgebühren auch so sieht?

Zitat
Vom schwedischen Parlament wurde die Abschaffung zwar noch nicht beschlossen, aber Schwedens grüne Kulturministerin Alice Bah ­Kuhnke ließ am Dienstag keinen Zweifel daran, dass das Gesetz kommen wird: „Wir haben das so beschlossen, darum wird es jetzt auch so gemacht.“ Alle acht Reichstags-Parteien - von den Linken bis zu den Schwedendemokraten - haben bereits grünes Licht für die Abschaffung der Rundfunkgebühren gegeben.

Neue Steuer beträgt ein Prozent des jeweiligen Einkommens
Derzeit beläuft sich die Gebühr auf umgerechnet 235 Euro pro Haushalt. Ab 1. Jänner 2019 soll diese laut „TAZ“ durch eine Public-Service-Steuer ersetzt werden. Diese soll ein Prozent des individuellen Einkommens betragen, höchstens aber knapp 125 Euro. […]

Rundfunk: „Unsere Finanzierung kann nicht gesichert werden“
[…]
Schweiz stimmte für Beibehaltung, FPÖ kämpft für Abschaffung in Österreich
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.krone.at/1718398


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Offline Tereza

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"Auch der deutsche Rundfunkbeitrag ... steht immer wieder in der Kritik."

Der letzte Satz ist DER Brüller:
Zitat
Der Deutsche Journalisten-Verband hält eine Finanzierung über Steuern für problematisch. Sie würde dem Staat wieder mehr Einfluss auf den Journalismus geben, warnte DJV-Vorsitzender Frank Überall kürzlich.
Noch mehr als jetzt??


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Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande
Augustinus von Hippo (354-430)
römischer Philosoph und Kirchenlehrer

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  • So hatten sie es sich auch diesmal wieder gedacht.
Diesen Satz des Herrn Überall, liebe @Tereza, darf man natürlich nicht wortwörtlich nehmen. Das entworfene Szenario dient als rhetorischer Reizbegriff einfach dazu, dass möglichst viele direkt nach dessen Vernehmen das Denken i. S. "Rundfunkbeitrag" bzw. dessen Abschaffung und Ersatz durch Steuerfinanzierung direkt wieder einstellen.

Herr Überall weist damit aber auch unfreiwillig dezent auf den schönen bisherigen Rauchvorhang in Gestalt der berühmten, angeblich durch den "Rundfunkbeitrag" gesicherten Staatsferne® des deutschen ÖRR hin, hinter dem zwar rein formal, nicht aber im eigentlichen Sinn auseinanderzuhaltende Akteure aus Staat, etablierter Politik und ÖRR-Fuzzies - also u. a. auch ideologisch auf das Schönste verschwistert, verschwippt und verschwägert und wechselseitig Gewährsleute füreinander, dabei als Geflecht nach außen praktisch unsichtbar- die dummen Rezipienten seit Jahr & Tag auf das Herrlichste verschaukeln können. Das ist ja gerade der Clou dessen, dass aktuell der Bürger blechen darf, ohne dass denen jemand auf die Schliche kommt. Das muss unbedingt erhalten bleiben :->>. Die könnten sich ja sogar Blattgold-Klopapier auf die Toiletten hängen, ohne dass sich da jemand darüber zu mokieren hätte - von den korrupten Strukturen als demggü. natürlich wesentlichem Element ganz zu schweigen.

Bei einer Umstellung auf Steuerfinanzierung wäre es damit selbstredend vorbei. Denn dann würden sich einige Leute mehr & auch ganz andere  - und dann könnte es auch strafbar werden - das Treiben der Mischpoke aus etablierten Politikern, Staat und ÖRR-Fuzzies (allen voran natürlich den Intendanten und leitenden Veranwortlichen) genau ansehen, was bisher eher schwierig ist, solange der heilige Deutsche ÖRR sich hinter seiner Hoheit in den eigenen 4 Wänden verschanzen kann. Abgesehen davon, dass bei Steuerfinanzierung ganz andere Rechenschaftspflichten gelten, könnte natürlich u. U. auch noch hinzukommen, dass das Finanzvolumen dann auch kleiner würde.

Ganz anders demggü. vmtl. ein Herr Überall - der hätte vermutlich selbst gegen einen 80 Mrd. €/a. "schweren" ÖRR überhaupt nichts einzuwenden, für den der blöde Bürger blechen dürfte. Je mehr seiner Kollegen / Verbandsschäfchen - zumal zu den ggw. Salären - dort unterzubringen wären, umso besser natürlich.


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« Letzte Änderung: 06. Juni 2018, 00:51 von Bürger »

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  • So hatten sie es sich auch diesmal wieder gedacht.
Zu erwähnen wäre bzgl. des zuletzt Gesagten natürlich noch, dass sich bspw. die Damen und Herren Intendanten des deutschen ÖRR angesichts jedweder - natürlich vollkommen uneigennütziger - Schützenhilfe zu Gunsten des Erhalts dessen aktueller, fürstlicher Finanzstrukturen gewiß gewogen zu zeigen nicht in Verlegenheit geraten werden...


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Offline Dauercamper

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Herr Überall weist damit aber auch unfreiwillig dezent auf den schönen bisherigen Rauchvorhang in Gestalt der berühmten, angeblich durch den "Rundfunkbeitrag" gesicherten Staatsferne® des deutschen ÖRR hin, hinter dem zwar rein formal, nicht aber im eigentlichen Sinn auseinanderzuhaltende Akteure aus Staat, etablierter Politik und ÖRR-Fuzzies - also u. a. auch ideologisch auf das Schönste verschwistert, verschwippt und verschwägert und wechselseitig Gewährsleute füreinander, dabei als Geflecht nach außen praktisch unsichtbar- die dummen Rezipienten seit Jahr & Tag auf das Herrlichste verschaukeln können. Das ist ja gerade der Clou dessen, dass aktuell der Bürger blechen darf, ohne dass denen jemand auf die Schliche kommt. Das muss unbedingt erhalten bleiben :->>. Die könnten sich ja sogar Blattgold-Klopapier auf die Toiletten hängen, ohne dass sich da jemand darüber zu mokieren hätte - von den korrupten Strukturen als demggü. natürlich wesentlichem Element ganz zu schweigen.

Ich kann auch nur festellen, dass dem Bundesmichel die Inflation der Politiker im ÖRR im Zusammenhang vom Wechsel von GEZ->BS noch nicht wirklich aufgefallen ist.  ;D
Damit ist für mich der Beweis erbracht: Fernsehen macht doof, Staatsfernsehen ist nur für Doofe !

Hätten die LRA wirklich Interesse gehabt, Staatsferne zu priorisieren, dann hätten sie 5 Jahre Zeit gehabt dazu. Wenn denn -wie in Schweden - der ÖRR aus reinen Steuermittel finanziert werden müsste, wäre es mit dem süßen Intendantenleben vorbei und auch der Kuschelkurs mit den Parteibonzen wäre Geschichte.
Das wollen weder Politik noch ÖRR
-> den Zuschauer fragt doch eh' keiner
 8)
>> SO funktioniert Demokratie heute !
 ;)

____
Edit "ChrisLPZ":
Posting entschärft. Bitte mäßige Deinen Ton. Derartige Postings werden in Zukunft ohne Rücksprache gelöscht


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« Letzte Änderung: 07. Juni 2018, 16:28 von Bürger »

Offline lex

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"Auch der deutsche Rundfunkbeitrag ... steht immer wieder in der Kritik."

Der letzte Satz ist DER Brüller:
Zitat
Der Deutsche Journalisten-Verband hält eine Finanzierung über Steuern für problematisch. Sie würde dem Staat wieder mehr Einfluss auf den Journalismus geben, warnte DJV-Vorsitzender Frank Überall kürzlich.
Noch mehr als jetzt??
In gewisser Hinsicht schon. Wäre es eine Steuer würde der Bund den Rundfunk finanzieren. Was bedeutet, dass der Bundesrechnungshof kontrolliert. Wie es dann um die Milliarden steht und die fürstlichen Gehälter und Renten (ohne den können die kein Journalismus machen) ist Spekulation. Aber wohl fürchtet der örR genau das.

Zum Artikel: Eine Begrenzung auf 125 Euro ist aber auch wieder ein Witz. In Deutschland sind es ja auch die Reichen, die es nicht stört, dass der Beitrag 17,50€ kostet. Es sind die Geringverdiener und in Schweden wird es also genau die wieder härter treffen. Sozial gerecht ist das nicht. Fehlt dadurch Geld, kann man erstmal die Prozentpunkte steigern. Die Reichen zahlen weiterhin nur 125€, aber die ärmeren dürfen bluten.


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Offline Ötzi

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krone.at, 06.06.2018
[...]
Zitat
[...]
Neue Steuer beträgt ein Prozent des jeweiligen Einkommens
Derzeit beläuft sich die Gebühr auf umgerechnet 235 Euro pro Haushalt. Ab 1. Jänner 2019 soll diese laut „TAZ“ durch eine Public-Service-Steuer ersetzt werden. Diese soll ein Prozent des individuellen Einkommens betragen, höchstens aber knapp 125 Euro. […]

Weiterlesen auf:
https://www.krone.at/1718398

So geht's weiter:
Zitat
[…] Die Steuer wird fällig, egal, ob man einen Fernseher nutzt oder nicht. Die Politik will damit vor allem die Zahl der „Schwarzseher“, deren Anteil auf bis 15 Prozent geschätzt wird, reduzieren. „Die neue Steuer bringt nicht nur eine langfristig stabile Finanzierungsgrundlage, sondern soll zu größerer politischer Unabhängigkeit der Öffentlich-Rechtlichen führen“, argumentierte die Regierung.
https://www.krone.at/1718398

Frage dazu:

Ist das geplante schwedische Gesetz mit Unionsrecht unvereinbar, weil die demgemäß grundsätzlich von jedem in Schweden steuerpflichtigen Erwachsenen voraussetzungslos zugunsten der dortigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erhobene Steuer eine gegen Unionsrecht verstoßende. bevorzugende Beihilfe zugunsten ausschließlich dieser öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gegenüber privaten Rundfunkanstalten darstellt? Sind Art. 107/108 AEUV so auszulegen, dass das Gesetz der Zustimmung der Europäischen Kommission bedarf und ohne diese Zustimmung unwirksam ist? Hat Schweden diese Zustimmung beantragt?
Vgl. Vorlage des Landgerichts Tübingen beim EuGH


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Offline Dauercamper

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Ist das geplante schwedische Gesetz mit Unionsrecht unvereinbar, weil die demgemäß grundsätzlich von jedem in Schweden steuerpflichtigen Erwachsenen voraussetzungslos zugunsten der dortigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erhobene Steuer eine gegen Unionsrecht verstoßende. bevorzugende Beihilfe zugunsten ausschließlich dieser öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gegenüber privaten Rundfunkanstalten darstellt?

Meiner Meinung ist die Erhebung einer Steuer zulässig. Die Verwendung der zusätzlichen Steuereinnahmen ist auch Sache des EU-Lands. Wenn man einen ÖRR befürwortet, muss der ÖRR auch irgendwie finanziert werden.

Sind Art. 107/108 AEUV so auszulegen, dass das Gesetz der Zustimmung der Europäischen Kommission bedarf und ohne diese Zustimmung unwirksam ist? Hat Schweden diese Zustimmung beantragt?
Vgl. Vorlage des Landgerichts Tübingen beim EuGH

Das wäre richtig, wenn Teile dieses Gesetzes oder das ganze Gesetz, den europäischen Richtlinien entgegen stünden. Die Annahme dass das Gesetz durch die EU-Kommission geprüft und genehmigt werden müsste, ist spekulativ


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Offline Ötzi

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Wenn man einen ÖRR befürwortet, muss der ÖRR auch irgendwie finanziert werden.

Irgendwie schon, aber das ist keine Rechtfertigung für jede beliebige Form der Finanzierung. Den können ja gerne die Leute finanzieren, die ihn befürworten.


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Offline Otto75

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Ich komme aus den Niederlanden, wohne jetzt in Deutschland. In 2001 haben die Niederlandische Behörde die umgestaltung vom Beitrag nach Steuer vorgelegt beim EUGH. Alles oke. Ich und meine Frau arbeiten jetzt noch in Holland und zahlen Holländische Steuer
Deswegen bezahlen wir in unserem Haushalt 3x für die ORR
1. ORR NL: ich, 1ste Stufe = 1% = € 190,-
2. ORR NL: meine Frau, 1ste Stufe =1%  = € 190,-
3. ORR DE: € 210,- (zweiter Klage in Vorbereitung)

Wenn das hier in Deutschland eine Steuer wird, muß ich nicht mehr kämfpen, weil das dan geregeld wird in das Steuervertrag zwischen Deutschland und den Niederlanden.

mfg Otto


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Offline Dauercamper

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Wenn das hier in Deutschland eine Steuer wird, muß ich nicht mehr kämfpen, weil das dan geregeld wird in das Steuervertrag zwischen Deutschland und den Niederlanden.
mfg Otto

Das ist mein Argument seit 2013

Ich bin Deutscher und habe zwischen 2000 und 2018 in NL und DE gelebt
seit 2013 zahle ich in Deutschland 0€
in den Niederlanden 190€ pa

seit 2018 wohne ich in DE und zahle in NL 0€
und in Deutschland 0€ (befreit)

hätte man von mir in Deutschland seit 2013 Geld verlangt, hätte ich in NL geklagt->EuGH
 8)

Warum sollte doppelte Beitragsbelastung zulässig sein, wenn Doppelbesteuerung verboten ist  :o
-> auf DIESE Fragestellung gab es seit 2013 vom BS in DE nur Schweigen im Wald<-


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« Letzte Änderung: 22. Juni 2018, 15:22 von Dauercamper »

Offline Ötzi

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In 2001 haben die Niederlandische Behörde die umgestaltung vom Beitrag nach Steuer vorgelegt beim EUGH. Alles oke.
Ist die Steuerpflicht in den NL denn abhängig davon, ob man ein Gerät hat oder sich irgendwie als Nutzer angemeldet hat? (Hundesteuer zahlt ja auch nicht jeder.)

Wenn das hier in Deutschland eine Steuer wird, muß ich nicht mehr kämfpen [...]
Na ja, wenn ihr den ÖRR wirklich nutzen wollt, dann ist es ein Vorteil in deinem Fall, dass ihr dann weniger zahlen braucht. Aber wenn ihr (du oder deine Frau) ihn nicht nutzen wollen würdet, wäre es doch immer noch ziemlich unbefriedigend wenn ihr ihn trotzdem bezahlen müsstet - oder nicht?


seit 2018 wohne ich in DE und zahle in NL 0€
und in Deutschland 0€ (befreit)
Aus welchem Grund bist du denn in DE befreit?


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Offline Dauercamper

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Ist die Steuerpflicht in den NL denn abhängig davon, ob man ein Gerät hat oder sich irgendwie als Nutzer angemeldet hat? (Hundesteuer zahlt ja auch nicht jeder.)
Ja.

In den NL habe ich mich im Mai 2001 beim Anbieter(damals essent, heute ziggo) angemeldet und bekam Receiver+Smartcard. In den NL ist der ÖRR verschlüsselt(war damals jedenfalls so)
Meine deutsche Sat-Schüssel und mein deutscher Receiver kosteten aber 0€, bzw hfl  8)
Den aktuellen Stand kennt Otto besser als ich.

Besondere Verärgerung der Kunden in den NL gab es, als mit dem Abo auch zwei Pornokanäle(hetero+homo)eingespeist wurde.
War blöd wenn man sich am Kaffeetisch an der Fernbedienung vertan hat und die versammelte Geburtstagsgesellschaft von Omma plötzlich ein "anderes" Programm sahen  ;D

Aus welchem Grund bist du denn in DE befreit?
Bin Umschüler ohne Bafög-Anspruch (Bafög=Bundesausbildungsrderungsgesetz)


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« Letzte Änderung: 22. Juni 2018, 23:25 von Bürger »

Offline Otto75

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In Holland zahlt man Einkommensteuer. In der erste Stufe zahlt man 1% extra fur die ORR. Unabhangich von Bereithalten von Geraten. So nur wenn man Einkommen hat wird fur die ORR bezahlt. Es ist kein Zwecksteuer wie Hundesteuer.

Sieht aus das Schweden und Holland das gleiche Model ab 2019 haben.
Wie sieht das aus in andere Lander Europa?


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« Letzte Änderung: 22. Juni 2018, 23:23 von Bürger »

Offline ViSa

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Ähm ... ich nehme mal an hier ist von 1% vom Jahresbrutto die Rede ?
Da wär ich ja fast geneigt das jetzige System beizubehalten, denn die 1%-Regel würde mich deutlich mehr Geld kosten ...  ::) :(


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