Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/medienpolitik.net.pngmedienpolitik.net, 28.05.2018
Bayern will Auftrag vor allem auf die Bereiche Bildung, Information und Kultur fokussieren
„Ohne Denkverbote eine sinnvolle Ausgestaltung des Auftrags erreichen“Der neue Bayerische Medienminister Georg Eisenreich geht nicht mehr von einer absoluten Beitragsstabilität für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab 2021 aus, sondern spricht in einem medienpolitik.net-Gespräch davon, den Rundfunkbeitrag so weit wie möglich stabil zu halten. Um das zu erreichen, sollten die öffentlich-rechtlichen Anstalten bestmöglich zusammenarbeiten. Aber auch eine engere Zusammenarbeit mit den Privaten könne er sich gut vorstellen. Es geht Georg Eisenreich zudem darum, den Auftrag zu fokussieren. „Besondere Bedeutung haben für mich die Angebote im Bereich Bildung, Information und Kultur. Es geht aber auch um eine Flexibilisierung, um den Anstalten einen Impuls für mehr Innovationskraft und Anreize für weitere Effizienzsteigerungen zu geben.“ Die Modernisierung des Telemedienauftrags werde wohl noch etwas aus sich warten lassen, denn er solle, so Eisenreich, im Gesamtzusammenhang mit der Auftrags- und Strukturentscheidung erfolgen.Interview mit Georg Eisenreich, Staatsminister für Digitales, Medien und Europa in Bayern
medienpolitik.net: Herr Eisenreich, die öffentlich-rechtlichen Sender haben weder neue Sparvorschläge noch Vorschläge für eine Veränderung des Auftrags unterbreitet. Empfinden Sie das ebenso wie die FAZ als „Blockadehaltung“ für eine Reform der öffentlich-rechtlichen Rundfunks?
Georg Eisenreich: Zunächst einmal waren die von den öffentlich-rechtlichen Sender im September 2017 vorgeschlagenen Maßnahmen ein wichtiger erster Schritt. An diese muss die Politik jetzt mit weiteren Maßnahmen anknüpfen. Es ist Aufgabe der Politik, Vorschläge zur Modernisierung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu entwickeln. Klar ist aber auch, dass die bisher von den Sendern vorgeschlagenen Einsparungen nicht ausreichen werden. Weitere Vorschläge von den Rundfunkanstalten wären insofern hilfreich gewesen. Denn die Intendanten wissen natürlich selbst am besten, wie sie ihr Ziel, den Zuschauer mit Qualitätsinhalten zu erreichen, noch besser und effizienter verwirklichen können. Denn bei einem sind wir uns sicherlich einig: Die Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darf nicht leiden.
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