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Hamburger Abendblatt, 06.09.2017

Neue Regeln für ARD und ZDF?
 Von Kai-Hinrich Renner

Mediensenator Carsten Brosda will Sendern zusätzliche Angebote nur dann erlauben, wenn sie alte abschalten

[..] Darüber, welche Angebote die Öffentlich-Rechtlichen den Zuschauern machen, entscheidet in Deutschland die Politik – konkret die 16 Bundesländer. Entscheidungen müssen die Länder einstimmig treffen. So erklärt sich auch die wundersame Vermehrung der Kanäle von ARD und ZDF. Ein neues Angebot ist schnell beschlossen, seine Abschaltung hingegen äußerst diffizil: Meist legt sich mindestens ein Bundesland quer – und zwar das, in dem das Angebot seinen Sitz hat.

Geht es nach Carsten Brosda, hat dieses Verfahren bald ausgedient. Der Hamburger Kultur- und Mediensenator will ARD, ZDF und Deutschlandradio künftig "budgetär" steuern: "Wir würden den Öffentlich-Rechtlichen nicht mehr konkrete Einzelprogramme vorgeben, die sie umsetzen müssten", sagt er im Gespräch mit dem Abendblatt. Über neue Angebote könnten die Anstalten selbst entscheiden. "Aber für alle diese neuen Programme steht ein endliches Budget zur Verfügung, und keines, das unendlich steigt", ergänzt er. [..]

Abgeguckt hat sich Brosda die Idee von den Finnen

Mit anderen Worten: Neue Angebote könnten nur entstehen, wenn die Anstalten bereit wären, alte abzuschalten. Ziel dieses für deutsche Verhältnisse geradezu revolutionären Vorschlags sei es, ein System zu "schaffen, das nicht unendlich expansiv ist und dennoch in die digitale Welt hineinwachsen kann“. [..]

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