Autor Thema: Begründ. unternehmer. Tätigkeit v. Rundfunkanstalten m. UPIK+SIC-Code?  (Gelesen 628 mal)

Offline tigga

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Öffentliche Informationen sind schwer zu erhalten. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten drücken sich, der Beitragsservice versteckt sich. Wenn aber Behörden auf einen zukommen und plötzlich werden Forderungen gestellt, stellt sich eben die Frage: Wie kann ich diese Forderung abwenden?

Hier könnte man in die Trickkiste greifen und UPIK und SIC-Codes (Liste im Anhang oder hier https://www.naics.com/sic-codes-industry-drilldown/? in englischer Sprache und etwas anders geordnet) mit als Nachweis für fehlende behördliche Tätigkeit angeben. UPIK stellt dabei jedoch in keinster Weise einen Beweis dafür, dass dort eingetragene Datensätze auch wirklich Unternehmen sind. Es wird bei UPIK je nach Tätigkeit (SIC) differenziert. Hier spielen die SIC-Codes eine entscheidende Rolle. Die SIC-Codes gliedern sich meist in 4-stellige Zahlen. Die ersten beiden Stellen geben den groben Bereich an. Wird also eine Behörde gesucht (ja auch die Bundesrepublik Deutschland), fängt die Zahl mit 90-99 (für Ämter/Behörden) an. Die letzten beiden Ziffern gehen noch genauer auf die Tätigkeit ein. Beispiel: Für die Freie Hansestadt Bremen wird die Tätigkeit als 9111 angegeben: 91 Öffentliche Ämter und Dienste und 11 Regierungsstellen (lokal, Land, Staat). Somit scheidet die Stadt Bremen als Unternehmen aus. Ebenfalls weitere Stellen, wie die Finanzbehörde sind dort entsprechend hinterlegt. 9311: 93 Öffentliche Finanzen und Steuern. Nehmen wir "Wiesbaden e.V.": SIC 8699. 86 entspricht "Vereine, Verbände, gemeinnützige Organisationen" (Anhang Behörden.png).
Schauen wir uns die Rundfunkanstalten (Hauptsitz) und den Beitragsservice an. Bei allen Rundfunkanstalten wird der SIC-Code 4832 angegeben. 40-49 Transport und Logistik - 48 Fernmeldeeinrichtungen - 4832 Radiosendestationen. Die Niederlassungen/Filialen der Rundfunkanstalten sind ebenfalls meist Radiostationen. Der Beitragsservice wird mit SIC-Code 7322 geführt. 70-79 Dienstleistung - 73 kommerzielle Dienstleistung, 7322 Inkassodienste.

Die Angabe von DUNS-Nummern könnte die eigenständige Suche der Behörden vereinfachen. UPIK benutzt diese Nummern um ein eindeutiges, einheitliches Identifizierungssytem zur weitweiten zuordnung von Geschäftspartnern zu erstellen und diese Datenbank entsprechend verwalten zu können.

Weder Beitragsservice, noch die Rundfunkanstalten sind Behörden, sonst würde mindestens eine Stelle als solche geführt. Wenn also bei der Suche nach einer Rundfunkanstalt der SIC-Code mit 80-99 beginnt, sollte man ganz genau schauen, worum es sich hier handelt.

Jeder kann bei upik.de seine eigene Rundfunkanstalt suchen (Beispiele im Anhang). Auch kann jeder dort Behörden seiner Wahl suchen (Beispiele im Anhang). Man wird meistens zu jedem Suchergebnis Treffer erhalten. Man kann damit versuchen den Beamten die Sachlage zu erklären. Dazu ist es natürlich sinnvoll Be- oder Nachweise zu liefern.


Hieraus ließen sich andere Fragestellungen konstruieren:
  • Wenn der Behördenanteil nirgends aufgeschlüsselt wird, kann eine Rundfunkanstalt überhaupt für die hoheitlichen Aufgabenbereiche, wie Festsetzungsbescheide erstellen, überhaupt Einkäufe tätigen?
  • Werden Gelder, die für die Verwaltung eingesetzt werden, anderweitig abgesetzt?
  • Woher haben die Rundfunkanstalten überhaupt Geld für die Verwaltung? Und was passiert mit den Beiträgen? Werden sie nochmals versteuert?
  • Wenn Rundfunkanstalten plötzlich in UPIK als Behörden (SIC 90-99) auftreten, dann sind sie nicht mehr staatsfern. Ist sowas zulässig?
  • Werden ggf. Steuern hinterzogen, wenn eine Rundfunkanstalt Gewinne erwirtschaftet (gewinnorientes Unternehmen) aber wiederum als Behörde geführt wird?
Diese und ähnliche Fragen ggf. in eigenen Themen bearbeiten. Gewisse Schnittpunkte sind bestimmt schon vorhanden.


Edit "Bürger":
Thread befindet sich in Prüfung und bleibt vorerst geschlossen.
Tangierende Informationen siehe bitte u.a. auch unter
Info als PDF > D-U-N-S Nummer der ARD ZDF Deutschlandradio BEITRAGSSERVICE
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10145.msg69413.html#msg69413
Hatte der Berliner Senat überhaupt eine Lizenz zum Ratifizieren?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11265.msg76431.html#msg76431
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 30. Juli 2017, 23:34 von Bürger »
Sand ist ein toller Stoff. Man kann damit ganze Lager lahmlegen, oder Burgen draus basteln, oder auch Rost entfernen - mit genügend Druck.

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