[volkuhl]

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der vorbezeichneten Angelegenheit bleibt meine grundsätzliche Weigerung, die GEZ-Gebühr zu zahlen, bestehen, wenngleich aus gänzlich anderen Gründen als bisher dargelegt.

Dabei geht es mir nicht einmal um die Rechtsprechung des Landgerichts Tübingen, die Ihre Gebühren-„Bescheide“ für nicht vollstreckbar hält (Landgericht Tübingen, Beschluss vom 16. September – Az.: 5 T 232/16).

Es geht ganz grundsätzlich darum, dass die Anstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ihren Auftrag zu objektiver Berichterstattung – offensichtlich im Sinne transatlantischer Netzwerke – seit Jahren mit Füßen treten und gegen Länder wie die Russische Föderation und Syrien auf der Basis grob verzerrter Darstellungen regelrecht zum Hass aufstacheln. Zahlreiche, auch wissenschaftliche Publikationen wie „Meinungsmacht. Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten – eine kritische Netzwerkanalyse“ von Uwe Krüger haben längt den Nachweis dafür erbracht, dass es diese Netzwerke gibt und wie diese über die Medien die Öffentlichkeit manipulieren, und dies ganz im Sinne von Gruppen und wirtschaftlichen Interessen, von deren Einfluss die Öffentlichkeit möglichst nichts erfahren soll.
...
Zudem bin ich als Organ der Rechtspflege dem Gedanken des Rechtsstaats und somit auch dazu verpflichtet, mich an die Gesetze zu halten.
...
Hochachtungsvoll

Schmitz
Rechtsanwalt

https://propagandaschau.wordpress.com/2017/03/27/an-den-beitragsservice-von-ard-zdf-und-deutschlandradio/#more-31560

[PersonX]

PersonX ist sich nicht ganz sicher, wie mit nicht unmittelbar nachprüfbaren Inhalten von Medienanbietern umgegangen werden sollte.

Auf den ersten Blick wurde ein Impressum nicht gefunden, vielleicht wurde es übersehen.
Mit der Suche und dem Suchwort "impressum" wurde
https://propagandaschau.wordpress.com/2014/11/22/fragen-und-antworten-in-eigener-sache/

gefunden, vielleicht sollte der jeweils geneigte Leser auch diesen Part lesen.

Leider ist es für PersonX bei diesem Portal noch nicht ersichtlich, wie und nach welchen Kriterien Artikel oder Zuschriften vor der Veröffentlichung geprüft werden.

Das könnte somit dazu führen, dass es einen "Schmitz Rechtsanwalt" gibt oder auch nicht.

Mit den bisherigen Angaben ist eine Prüfung aus Sicht von PersonX auch noch nicht möglich.

Es bleibt dem Leser überlassen sich seine Meinung dazu zu bilden.

[Kurt]

[...]
meine grundsätzliche Weigerung, die GEZ-Gebühr zu zahlen
[...]
Und wenn diese Propaganda dann auch noch mit GEZ-Zwangsgebühren finanziert wird,
[...]
Der GEZ-Gebührenzahler leistet – wenn ihm diese Zusammenhänge bewusst sind
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Diese Mitschuld, die ich durch die Zahlung der GEZ-Gebühr begründe, möchte und will ich nicht mehr auf mich nehmen.
[...]
Er darf aber auch nicht gegen seinen Willen – und sei es durch die Zahlung der GEZ-Gebühr – eingebunden werden
[...]
Von daher bitte ich aus Gewissensgründen um meine Befreiung von den GEZ-Gebühren.

Fake-News oder Fake-Olds!?

Ein "Anwalt Schmitz" der sich im März 2017 ?? (noch) so ausdrückt - sorry ob der deutlichen Worte - ist ein Schwätzer. Mehr noch: ein Dummschwätzer.

Just my two cents

Gruß
Kurt


Edit "Bürger":
Thread muss geprüft und zu diesem Zweck mind. vorübergehend geschlossen werden.
Bitte etwas Geduld. Danke für das Verständnis