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Autor Thema: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr  (Gelesen 58284 mal)

P
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Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#30: 23. Februar 2017, 18:58
Wenn der Artikel "neu" veröffentlich wird, sollte die Angabe zu Höhe der Klagekosten genauer sein.
Die Höhe beträgt nur dann 100 105,- €, wenn der Streitwert bei bis zu 500,- € liegt.
(alles addiert, aber ohne Zuschläge)
Ab 500,- wird es etwas mehr. --> Aber Informationen zu Klagekosten und Berechnung könnte in einem eigenen weiteren Artikel erscheinen, weil das nicht unmittelbar mit Rundfunk zusammenhängt.


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Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#31: 23. Februar 2017, 19:08
Das bedeutet auch, dass das Forum unter genauster Beobachtung steht!
Naiv wäre, dieses nicht zu vermuten.

Zitat
Was uns wohl noch bevor steht?
Nichts.

Es hat im europäischen Rechtsgefüge absolute Meinungs- und Informationsfreiheit.

Die Bundesrepublik Deutschland unterlag schon einmal bei einem Verstoß gegen Art 10 der EMRK und würde wieder unterliegen.

Wer den Textlaut der Meldung kennt, sollte prüfen, ob sich darin mglw. als Beleidigung zu verstehender Text befindet.

Weiterhin wäre zu prüfen, inwieweit der Artikel von Herrn Schönberger als Leserbrief gilt, denn zu deren Publikation ist ein Verlag regelmäßig nicht verpflichtet.

Ein Verlag ist auch nicht verpflichtet, im Print- und Onlineangebot die gleichen Artikel anzubieten.


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Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

H
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Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#32: 23. Februar 2017, 19:10
Hai.
Manchmal habe ich das Gefühl, dass unsere eigenen Politiker, uns für so beschränkt halten, dass wir immer noch unseren Mund halten.
Wir werden uns nur durchsetzen können, wenn wir unbequem werden oder zu tausenden auf die Strasse gehen.
Allerdings sind die meisten zu faul ihren Ar... zu bewegen.
OK wir jammern auf einem hohen Niveau,  aber so lange wir nix gegen den Solidaritätszuschlag sagen, kann man mit uns machen was man will.
Was mich beruhigt ist, des letzte Hemd hat keine Taschen. Die können sich die Taschen voll machen wie sie wollen, mitnehmen können sie keinen einzigen Groschen.
Ich hingegen, wehre ich mich mit Händen und mit Füßen , aber ich weiss jetzt schon, zahlen werde ich bald müssen, denn meine Beschwerde beim Landgericht Memmingen wird mit Sicherheit abgelehnt werden.
Aber Arbeit werden ich denen machen bis zum bitteren Schluss.
Wir werden den Strick zahlen müssen an dem sie uns aufhängen.
Und zur Pressefreiheit sei gesagt, das es die natürlich gibt, oder glaubt ihr noch an den Weihnachtsmann oder dir Zahnfee?
Es ist und bleibt eine Vetterleswirschaft.
Trotzdem sollten mehr Bürger sich gegen den Beitrag energischer zur Wehr setzen... Dann werden wir bald unsere Grundrechte wahren können..

Viele Grüße
RR.


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e
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Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#33: 23. Februar 2017, 19:15
Und wenn da JEMAND dran gedreht HÄTTE, das würden die NIEMALS zugeben...dann doch lieber bla bla bla


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Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart.
                                                Curt Goetz

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Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#34: 23. Februar 2017, 19:16
Gibt es überhaupt deutsche Produkte, bei denen die Firmen nicht diese Zwangsabgabe schon von vorn herein mit einrechnen?
Nein; es wäre naiv anzunehmen, daß Kosten nicht auf die Kunden umgelegt werden.


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- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

L
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    • Dokumente zum Rechtsstreit Az. 3 K 3106/14
Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#35: 23. Februar 2017, 19:44
Zitat
Die Entscheidung, ob die Zwangsgebühren verfassungskonform sind, soll in den nächsten Tagen fallen", berichtet Schönberger.

Hallo Helmut,

...in den nächsten Tagen?
Woher nimmst du deinen Optimismus?
Hast du Informationen, die wir nicht haben?

Gruß Lefty


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Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#36: 23. Februar 2017, 20:34
Es war kein Leserbrief von mir. Ich habe wie üblich unseren drei Tageszeitungen - glückliches Lahr mit drei Tageszeitungen! - einen Veranstaltungshinweis zur Veröffentlichung geschickt und Mittags am Veranstaltungstag rief mich die freie Redakteurin an, die Lahrer Zeitung hätte sie beauftragt von unserem Runden Tisch zu berichten. Sie hat auch gleich Anonymität der einzelnen Teilnehmer zugesichert. Das war nicht geplant. Ich kannte sie nicht einmal vorher und ich habe auch jetzt keinen Kontakt, nicht einmal eine Mailadresse. Ich kommuniziere über die Redaktion. Die kleinen Ungenauigkeiten sind nicht wichtig. Entscheidend ist, dass das Thema auf der ersten Seite des Regionalteils mit einem großen neugierig machenden Bild einen großen Teil der Lahrer Bevölkerung erreicht hat und für unser Anliegen positiv dargestellt wurde. Die Lahrer Zeitung ist die auflagenstärkste der Drei, in der Stadt und im Umland. Die anderen sind Badische Zeitung und Lahrer Anzeiger.
Je länger ich drüber nachdenke desto mehr komme ich zu der Einschätzung, dass der Rückzug von außen oder oben erwirkt wurde. Die Argumentation ist zu dünn. Unser Runder Tisch war Montag abend, der Artikel erschien heute, Donnerstag, genügend Zeit zu prüfen. Die Redakteurin ist auch schon länger im Geschäft und nicht unerfahren.


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Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#37: 23. Februar 2017, 20:44
Zitat
Die Entscheidung, ob die Zwangsgebühren verfassungskonform sind, soll in den nächsten Tagen fallen", berichtet Schönberger.

Hallo Helmut,

...in den nächsten Tagen?
Woher nimmst du deinen Optimismus?
Hast du Informationen, die wir nicht haben?

Gruß Lefty

Das ist falsch von der Redakteurin widergegeben. Wir hatten von der Pressekonferenz des BVerfG gesprochen wo die vier Leitanträge vorgestellt wurden.


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V
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Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#38: 23. Februar 2017, 21:47
Es müssten einige Tatsachenbehauptungen überprüft werden um presserechtlich nicht belangt werden zu können. Konkret nannte er die Behauptung, dass rund 10% der Bürger als Verweigerer gelten. Wenn das verifiziert sei würde der Artikel wieder online gestellt werden und eine redaktionelle Ergänzung bekommen.

Wenn die Zeitung auf Nummer sicher gehen möchte, kann sie doch ganz einfach die schwer nachprüfbaren 10% Rundfunkverweigerer austauschen und auf nachweisbare Daten zur Ablehnung des ö.-r. Rundfunkbeitrags zurückgreifen. Die Daten sind überdies wesentlich eindrucksvoller:

SWR Umfrage vom 04.02.2013:
http://www.online-boykott.de/tmp/swr-abstimmung/20130204-1847.png
Weitere Umfragen:
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,21923.msg140023.html#msg140023

Darüber hinaus kann ich noch weitere Beispiele für die Ablehnung des "Rundfunkbeitrags" und den Akzeptanzverlust des ö.-r. Rundfunks aufzeigen:

- Im Landtag NRW kommt die Erosion des ÖRR auf den Tisch:
„Haupt- und Medienausschuss, 13. Sitzung (öffentlich) vom 7. April 2011, Landtag Nordrhein-Westfalen.
Quelle: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMA15-177.pdf
Zitat
"Horst Röper (Forschungsinstitut Formatt):
Wichtiger erschien mir immer, dass mit der zurückgehenden Gebührenakzeptanz auch das System öffentlich-rechtlicher Rundfunk in der Bevölkerung immer weniger akzeptiert wurde.
...
Prof. Dr. Bernd Holznagel (Westfälische Wilhelms-Universität Münster):
Dass das derzeitige Modell Akzeptanzverluste und auch erhebliche Umsetzungsverluste aufweist, wenn nur 75 % einspielt werden können, liegt auf der Hand.
...
Dass auch das öffentlich-rechtliche System Akzeptanzverluste hat, das sehe ich gerade an der Uni jeden Tag. Die meisten Studenten haben eine ganz andere Mediennutzung als meine Generation.
...
Dr. Thorsten Ricke (Westfälische Wilhelms-Universität Münster):
Die Akzeptanz der gegenwärtigen Gebühr ist bei Studenten sehr gering. Ein Drittel von ihnen nutzt zum Fernsehen mittlerweile den Computer und nicht mehr den Fernseher. Dass man die irgendwie erfassen muss, ist, glaube ich, selbstverständlich.“

- Negatives Gutachten des Finanzministeriums - Focus-Online: "Schäuble-Experten fordern Abschaffung der GEZ-Zwangsgebühren"
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12469.0.html

- Vernichtende Gutachten zum Rundfunkbeitrag/ Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
- http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,5817.0.html

- Ehem. Richter am BVerwG widerlegt absurde Argumente im Urteil vom 18.03.2016
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20115.0.html

- Menschen sind bereit ins Gefängnis zu gehen und treten wegen dem Rundfunkbeitrag in den Hungerstreik:

Sie hat den Kanal voll - Sieglinde Baumert in Erzwingungshaft
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18169.0.html

Hungerstreik! Rente für GEZ-Nachfolge gepfändet. Mann tritt in den Hungerstreik!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22165.0.html

- Debatte Ratsversammlung Flensburg - vom 02. Februar 2017, Antrag wegen grundgesetzwidriger Vollstreckungen von Rundfunkbeiträgen (durch WiF-Fraktion)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,21965.0.html

- 25,4 Mio. Mahnmaßnahmen der GEZ (Beitragsservice) im Jahr 2015
Jahresbericht_2015, Seite 24: https://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e4730/Jahresbericht_2015.pdf

Damit wäre die angreifbare und langwierige Nachprüfung der 10% Rundfunkverweigerer nicht nötig und der Artikel könnte relativ schnell wieder erscheinen.

Empfehlung:
"Die Zwangsehe und der Zwangsrundfunkbeitrag der ARD, des ZDF & Co."

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20936.0.html


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 23. Juli 2017, 13:51 von Viktor7«

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  • Zwangsbeitrag = Diktatur pur
Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#39: 23. Februar 2017, 21:51
Durch ARD ZDF Deutschlandradio werden für nicht beglichene 200 - 300 Euro Familienmütter bzw. Familienväter ruiniert sowie inhaftiert. Allerdings darf ARD ZDF Deutschlandradio Folgendes

* 9,966 Millionen Euro Gebührengelder veruntreut
http://www.tagesspiegel.de/medien/skandal-beim-kinderkanal-9-966-millionen-euro-gebuehrengelder-veruntreut/11727544.html

* ZDF räumt Machenschaften ein: Wir haben manipuliert!
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/07/11/zdf-raeumt-machenschaften-ein-wir-haben-manipuliert/

* Fifa-Korruption blüht dank sagenhafter Summen aus GEZ-Geldern
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/05/28/ard-und-zdf-fifa-bekommt-430-millionen-euro-fuer-russland-und-katar/

* Millionenstrafen für TV-Studios vom Kartellamt
http://www.welt.de/kultur/medien/article157344170/Millionenstrafen-fuer-TV-Studios-vom-Kartellamt.html

und Alles ganz ohne Konsequenzen, weil es als unverzichtbare Millionenquelle (oder wie von einigen simpel "Gelddruckmaschine der Politiker" bezeichnet) stets sowie bedingungslos von den etablierten Parteien unterstützt und geschützt wird.

In einer Demokratie würde man sich allein aus Gewissensgründen umgehend von einem solchen System befreien lassen können.
Die Zwangsabgabe für ARD ZDF Deutschlandradio gehört zweifellos zu den größten Skandalen des wiedervereinigten Deutschlands.


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Möge die Macht des Grundgesetzes Zwangsbeitrags-Imperien stürzen.

P
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Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#40: 24. Februar 2017, 08:03
Müsste der Beitrag eigentlich nicht "Zwergenaufstand gegen GEZ-Gebühr" heißen, so schnell wie der runtergebügelt wurde. Wer glaubt das hier noch einmal nachrecherchiert wird, glaubt auch noch an den Weihnachtsmann. Der Artikel war nicht systemkonform und ist damit vebrannt. Sobald ein Artikel (macht)-politische Themen betrifft, wird er, egal wie klein und regional die Zeitung auch ist, weggeputzt, wenn er nicht in das "Leitkonzept" passt.
Es gibt in Deutschland zu wichtigen politischen Themen keine unabhängigen Tageszeitungen mehr, egal wie klein sie auch sein mögen. Ohne Foren wie dieses oder einige wenige private Verlage, deren Verleger ein hohes Risiko eingehen, wären wir schon längst im Tal der Ahnungslosen.


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Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#41: 24. Februar 2017, 08:24
Dazu passend: die Fake News über Köln vs Oktoberfest

Oktoberfestlügen beim Facebook-Fakenews-Jäger Focus
https://web.archive.org/web/20170224070845/http://blogs.faz.net/deus/2017/02/21/oktoberfestluegen-beim-facebook-fakenews-jaeger-focus-4164/

Wenn die Fake News politisch gewollt sind (hier Gender), dann bleiben sie sehr hartnäckig in den Zeitungen ...

Das heisst das neue Wahrheitsministerium soll die Lufthoheit regierungsgnehmer Information wieder herstellen:
Zitat
Abwehrzentrum gegen Desinformation?
Die Bundesregierung will eine Sondereinsatztruppe gegen Desinformation bilden....
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/die-bundesregierung-will-vor-desinformationen-schuetzen-14589726.html


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(nur meine Meinung, keine Rechtsberatung)       und         das Wiki jetzt !!

  • Moderator
  • Beiträge: 3.154
  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#42: 24. Februar 2017, 08:29
Das Internet vergisst nichts und die Vöglein pfeifen es von den Dächern, dass Helmuts Artikel an interessierte Bürger wohl  in ganz Deutschland verteilt werden soll...es scheint Frühling zu werden...vieleicht ein KARLSRUHER FRÜHLING  8)


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 24. Februar 2017, 08:38 von Markus KA«
GANZ DEUTSCHLAND WIRD VON EINEM ZWANGSBEITRAG IN ANGST UND SCHRECKEN VERSETZT. GANZ DEUTSCHLAND? NEIN! EINE GROSSE ANZAHL VON UNBEUGSAMEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN IN DIESEM LAND HÖRT NICHT AUF DEM ZWANGSBEITRAG WIDERSTAND ZU LEISTEN.

  • Beiträge: 863
  • Ich sehe nicht fern! Ich höre nur nah!
Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#43: 24. Februar 2017, 09:29
An diesem Beispiel wäre jetzt wirklich interessant, was zu der Löschung des Artikels geführt hat.

Sollte es eine Anweisung von woher auch immer sein, oder eine Erpressung von woher auch immer sein, haben die Leserinnen und Leser der Zeitung ein Recht darauf zu erfahren, welches der Grund war, diesen Artikel zurückzuziehen. Ich nehme jetzt auch mal an, das für Lahrer Zeitung gezahlt werden muss.
Sollte es hier nicht mit rechten Dingen zugegangen ist, braucht Mann und Frau diese Zeitung nicht mehr kaufen, denn zum Glück wird ja kein voraussetzungsloser Zwangsbeitrag für die Lahrer Zeitung erhoben!

Autsch! Sicherlich gibt es auch nachzuvollziehende Gründe eienen Artikel zurückzuziehen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 24. Februar 2017, 09:38 von ohmanoman«
ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

L

Leo

  • Beiträge: 383
  • "Gewalt zerbricht an sich selbst" (Laotse)
Re: Lahr: Aufstand gegen GEZ-Gebühr
#44: 24. Februar 2017, 09:35
so schnell wie der [Beitrag in der Lahrer Zeitung] runtergebügelt wurde. [...] Der Artikel [...] ist damit vebrannt.

Ich sehe die Sache sehr viel positiver.

Entscheidend ist, dass das Thema auf der ersten Seite des Regionalteils mit einem großen neugierig machenden Bild einen großen Teil der Lahrer Bevölkerung erreicht hat und für unser Anliegen positiv dargestellt wurde.

Die Zeitungen gibt es noch, Helmut hat den Beitrag hier im Forum (#26) wieder online gestellt, und das offline-Stellen hat den Beitrag bekannter gemacht, als er sonst jemals geworden wäre.

Zitat von: Helmut Schönberger
Je länger ich drüber nachdenke desto mehr komme ich zu der Einschätzung, dass der Rückzug von außen oder oben erwirkt wurde.

Haben ARD/ZDF/GEZ etwa Angst um ihren Ruf?
und ARD/ZDF/GEZ haben Angst um ihren Ruf wegen EINES online-Zeitungsartikels?


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 24. Februar 2017, 09:41 von Leo«

 
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