Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Die ARD als krimineller Zensur-Vollstrecker - MDR versucht Blogger abzumahnen  (Gelesen 27619 mal)

n
  • Beiträge: 1.452
Der Blogger hat noch weiter gegraben, und die Auskunft bekommen:

Zitat
Frau Prof. Dr. Wille hat u.a. mehrere Beiträge zum Rundfunkrecht veröffentlicht, beim berühmten »Beck’schen Kommentar zum Rundfunkrecht« (München: C. H. Beck 2003 und neuere Auflagen)

Und schon wieder macht ein hochrangiger Fernsehjurist Rechtskommentare, nach denen sich die Gerichte dann richten.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
(nur meine Meinung, keine Rechtsberatung)       und         das Wiki jetzt !!

a
  • Beiträge: 35
Ich hoffe, daß Herr Danisch mit seiner Einschätzung der Rechtslage richtig liegt und das auch vom Gericht so gesehen wird... Egal wie das ausgeht wird der Mann alle Unterstützung brauchen die er kriegen kann, Streitwert über 5000€, deshalb direkt vors LG mit Anwaltzwang. Das macht man gerne in solchen Fällen, der Abschreckung halber. Habe nach etwas Suchen auf der Seite dann auch eine Spendemöglichkeit gefunden und werde je nach Einschätzung des Falles durch den wohl noch zu suchenden Anwalt einen Teil meiner "Kriegskasse" aus gesparten GEZ Zwangsgeldern zur Verfügung stellen.
Bin mal gespannt auf den weiteren Verlauf!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

M
  • Beiträge: 207
  • Status: Klage am VG seit 5/2016
Zitat
Frau Prof. Dr. Wille hat u.a. mehrere Beiträge zum Rundfunkrecht veröffentlicht, beim berühmten »Beck’schen Kommentar zum Rundfunkrecht« (München: C. H. Beck 2003 und neuere Auflagen)
Und schon wieder macht ein hochrangiger Fernsehjurist Rechtskommentare, nach denen sich die Gerichte dann richten.

Dazu haben wir hier schon einen eigenen Thread, indem auch diese Person aufgeführt ist:
Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht - Die juristische Welt der Kommentare
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20125.0.html

Die Recherche dort ergab: über 50% der Autoren stehen in einer Beziehung zu den Rundfunkanstalten.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. Februar 2017, 19:34 von Bürger«

J
  • Beiträge: 6
Unabhängig von der Auseinandersetzung des Autors mit dem MDR steht dieser offensichtlich ein gutes Stück rechts der Mitte des politischen Meinungsspektrums in Deutschland. Jede Aussage in diesem Blog sollte vom Leser kritisch hinterfragt, (wie bei jeder anderen Quelle auch) und nicht mit einer "Der Feind meines Feindes ist mein Freund"-Wahrnehmung aufgenommen werden.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

a
  • Beiträge: 35
Achjeh, hättste jetzt "steht ausserhalb der Mitte...." geschrieben! Würdest Du das weniger kritisch betrachten, wenn er "ein gutes Stück" links stehen würde? Politik hat hier nix zu suchen, und um etwas "kritisch" zu hinterfragen brauche ich unabhängige Quellen. Und die werden mit solchen Methoden ausgeschaltet. Mir egal ob rechts oder links oder in der Mitte, das geht nicht.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. Februar 2017, 13:39 von Bürger«

  • Beiträge: 7.239
Unternehmenspersönlichkeitsrecht beim MDR? Als juristische Person des öffentlichen Rechts? Nö, zieht nicht
jurist. Personen d. öffentl. Rechts > kein Anspruch auf Grundrechte Art 1-17 GG
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,21498.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. Februar 2017, 19:34 von Bürger«
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

M
  • Beiträge: 51
Unabhängig von der Auseinandersetzung des Autors mit dem MDR steht dieser offensichtlich ein gutes Stück rechts der Mitte des politischen Meinungsspektrums in Deutschland. Jede Aussage in diesem Blog sollte vom Leser kritisch hinterfragt, (wie bei jeder anderen Quelle auch) und nicht mit einer "Der Feind meines Feindes ist mein Freund"-Wahrnehmung aufgenommen werden.

Danke, das war auch mein Gedanke beim Lesen des Blogs und daher ist das Thema für mich auch nicht weiter verfolgenswert. Der AfD sollte keine Plattform gegeben werden!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

P
  • Beiträge: 377
Die AfD ist aber aktuell die einzige Partei, die aktiv gegen diesen Sumpf vorgehen will. Wenn die Gerichte versagen, was macht man dann? Selbstverständlich funktioniert die "der Feind meines Feindes ist mein Freund"-Methode. Das tut sie seit Jahrtausenden. Um gegen den ÖRR vorzugehen braucht man etwas, das funktioniert. Freiwillig tritt da niemand ab. Wer sonst noch eine real funktionierende Methode vorweisen kann, wie man dieses Ausbeutersystem zu Fall bringen kann, ist höchst willkommen. Bisher habe ich noch keine gesehen.
Und im Extremfall, wenn ich die Wahl zwischen Pest und Cholera habe, und die Cholera nach vier Jahren wieder abwählen kann, die Pest aber niemals, dann entscheide ich mich für die Cholera.
Gut dass der Blogger sich wehrt und ebenso gut, dass er dies auf breiter Basis tut. Ist mir allemal lieber als Leute, die nur Rumdiskutieren. 

LG Peli


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. Februar 2017, 20:38 von Bürger«

n
  • Beiträge: 1.452
Wie kommt Ihr nur auf die Idee dass der Afd-nah ist??? Ist das die Totschlagkeule?
Nur wenn jemand  Linke Randale verurteilt - und Rechte Randale ubrigens ebenso, ist das für mich nicht "Rechts" und "Afd-nah". Und ja, er bloggt auch über den extremen Genderblödsinn. Ist das jetzt ganz böse Rechts wenn man Blödsinn Blödsinn nennt?
Bin ich jetzt auch ein böser Rechter weil ich der Meinung bin dass die Gender-Gleichstellung, d.h Frauen bei niedrigerer Qualifikation zu bevorzugen, halt nicht funktioniert? Z.B bei der Polizeistreife? Selbst die Polizei darf das jetzt sagen dass sich Polizistinnen vor Rockern und ausländischen Straßengangs halt schlechter Respekt verschaffen können als Männer.
Focus:
Polizistinnen sollen nur noch mit Männern auf Streife gehen

Sorry, das Leben richtet sich halt nicht nach den Linken Wunschvorstellungen.

Ich würde sagen er hat gesunden Menschenverstand und zerlegt mit scharfem Verstand die political correctness Wunschvorstellungen. Das finde ich gut. Ob Links oder Rechts ist ihm da wurscht.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. Februar 2017, 20:39 von Bürger«
(nur meine Meinung, keine Rechtsberatung)       und         das Wiki jetzt !!

C
  • Moderator
  • Beiträge: 7.437
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! This is the way!
[..] Ich würde sagen er hat gesunden Menschenverstand und zerlegt mit scharfem Verstand die political correctness Wunschvorstellungen. Das finde ich gut. Ob Links oder Rechts ist ihm da wurscht. [..]
Danke für die Einschätzung noGez99, die ich teile.

Es gibt in Danisch's Blog keinen einzigen Anhalt dafür, dass er irgend einer radikalen Gruppierung zuzuordnen wäre.
Im Gegenteil, er verurteilt jeglichen Extremismus, ob links oder rechts.

Also bitte wieder zurück zum eigentlichen Thema
Parteipolitische Postings werden ansonsten (auch im Nachhinein) gelöscht.



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. Februar 2017, 20:39 von Bürger«
„Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken." (E. Kästner)

Schnelleinstieg | Ablaufschema | FAQ-Lite | Gutachten
Facebook | Twitter | YouTube

v
  • Beiträge: 1.194
Zitat
„Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie äußern dürfen.“
Voltaire

Dieses Schubladendenken geht mir echt auf den Sack... Hat es doch meistens einzig die Absicht, jemanden zu diskreditieren, wenn Argumente fehlen.
Selbst WENN jemand links/rechts/oben/unten oder sonstwo einzuordnen wäre: macht ihn/sie das Vogelfrei?
Sind Argumente deshalb falsch, weil sie "aus der falschen Ecke" kommen?

Beim Bildungsauftrag zum Thema Demokratie hat der öffrech eindeutig versagt...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. Februar 2017, 20:40 von Bürger«
Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

Einfach.
Für alle.
Einfach nicht zahlen.

S
  • Beiträge: 2.177
So weit ich gelesen habe, hat er einige merkwürdigen Ansichten, die ich nicht teile, andere doch. Oft ist er undiplomatisch: ich meine, jeder denkt Sachen, die er lieber nicht sagt, um andere nicht zu verletzen. Es ist aber sein Recht. Geht es uns nicht um Meinungs- und Informationsfreiheit?

Den meisten stört der Rundfunkbeitrag nicht, weil sie sich an die "öffentliche Meinung" des öffentlich rechtlichen Rundfunks anschließen. Sie erkennen das Problem der Grundrechtsverletzung nicht. Das Problem des Rundfunkbeitrags wird erst beim Konflikt mit dieser öffentlichen Meinung deutlich, sonst bleibt sie nur Theorie für Leute, die abstrakt denken.

Solange unsere Unterstützung primär unser Ziel dient, und nicht indirekt irgendeiner Gruppe, sollte sie unbedenklich sein.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

L

Leo

  • Beiträge: 383
  • "Gewalt zerbricht an sich selbst" (Laotse)
Oft ist [Hadmut Danisch] undiplomatisch: ich meine, jeder denkt Sachen, die er lieber nicht sagt, um andere nicht zu verletzen.

Den verlinkten Blog kannte ich nicht, den Ausdruck "undiplomatisch" teile ich allerdings.

Bei einer gemäßigteren Wortwahl (beginnend mit dem Titel, z.B. "Zensur durch die ARD - MDR versucht Blogger abzumahnen") hätte ich vielleicht auch weitere Beiträge von Hadmut Danisch gelesen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

e
  • Beiträge: 811
Diplomatisch hin oder her, ich finde das, was er denkt und mitteilt, durchaus interessant. Und ist nicht ein Blog dazu gedacht, das man relativ frei von der Leber weg bloggen kann? Wie H. Danisch schon sagt: Wem es nicht gefällt, der muss es ja nicht lesen.

Alle Diplomatie der Welt bringt uns doch beim Rundfunkzwangsbeitrag auch nicht weiter, da sollte doch auch mal Klartext gesprochen werden dürfen. Die Gedanken sind frei ....

Übrigens m. M. nach auch völlig egal, wie die politische Ansicht ist, da stimme ich @vollkuhl völlig zu.

Spannend und überaus peinlich ist doch, wie sich der MDR gebärdet. Wovor haben die bloss solche Angst? Herr Danisch, nur weiter so, von mir aus sehr gerne ;)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart.
                                                Curt Goetz

c
  • Beiträge: 873
Danisch hat sich jetzt auf die Wille-Diktatur eingeschossen. Ich finde das extrem gut recherchiert. Mein Verdacht war das schon lange, aber Nachweise zu meiner besten Freundin Karola im Netz zu finden, ist nicht gerade leicht (Googles "Recht auf Vergessen" hat seinen Grund  :-\)

z.B.:
H. Danisch, 19.2.2017, Die Stasi und die Medien
http://www.danisch.de/blog/2017/02/19/die-stasi-und-die-medien/

Zitat
Oder anders gefragt: War es rückblickend betrachtet nicht enorm naiv zu glauben, dass so ein bisschen „Wir sind das Volk“, ein Gensch-Man in der Botschaft und etwas Mauerspechten genug waren, damit so ein grotesker Macht-Apparat wie die SED mit der Stasi einfach so aufgibt und sagt, „Na, wenn Ihr nicht mehr wollt, dann hören wir jetzt einfach auf…“?

Warum haben diese Leute solche enormen Karrieren gemacht und warum sitzen sie heute an so vielen Schaltstellen?

War das Teil des Deals?

War „Kohls Mädchen“ Teil des Deals?

Ist die DDR zusammengebrochen oder haben wir sie durch BRD-Aktien von der SED abgekauft?

Und war der MDR so eine Sammelstelle für unversorgte SED-Kader?

Das Erbe der DDR hat durch die ARD-Intendanz Karola Wille den gesamten öffentlich-"rechtlichen" Apparat infiltriert. Auch daher ist es staatsbürgerliche Pflicht unserer Rest-Demokratie, mit aller Kraft gegen den Rundfunkbeitrag anzugehen. So schlecht seine Erfindung auch ist: er hat uns die Augen geöffnet!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 23. Februar 2017, 01:08 von Bürger«

 
Nach oben