Hallo Forum,
Person A ließt hier seit Jahren mit und hat es bislang durch Lesen und Formulieren geschafft jegliche Maßnahmen zu unterbinden.
Person A hatte schon 2 x eine Vollstreckungsankündigung, die Person A durch ein Schreiben an die Stadt abweisen konnte.
Die Stadt hat die Vollstreckung an den BS zurückgewiesen.
Nach dem 1. Schreiben hatte person A ganze 1,5 Jahre Ruhe, bevor eine neue Vollstreckung kam, beim 2. Schreiben nur rund 6 Wochen und nun ist die 3. Vollstreckung bei Person A angekommen.
Person A hat nun wieder ein Schreiben bekommen "Vollstreckungsankündigung" der Stadt mit Zahlungsinformation.
Bei diesem Schreiben war ein Schreiben von WDR Köln dabei u.a.
"Die Voraussetzungen für eine Zwangsvollstreckung sind erfüllt"
"Festsetzungsbescheide sind unanfechtbar"
"Forderunspfändung"
Person A hat zusätzlich einen Riesen Umschlag erhalten von WDR mit sämtlichen Post-Sendungen der letzten Jahre und Festsetzungsbescheide.
Darin steht, dass diese als Zugestellt gelten etc.
Person A fragt sich nun, ob ein 3. Einspruch bei der Stadt wieder eine "aufschiebende Wirkung" erzielt, oder ob Person A schon vor das VG ziehen kann / muss.
Person A ist sich unsicher was getan werden muss.
Person A möchte auf keinen Fall zahlen.