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Planet Interview, 01.08.2016

Karola Wille:
Die Quote darf nicht zum alleinigen Impulsgeber werden
von Adrian Arab


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Die ARD-Vorsitzende und Intendantin des MDR Karola Wille spricht über Mahnverfahren, Transparenz, ihr Gehalt und die vielen ARD-Mediatheken.

Frau Wille, der Umfang an Mahnverfahren beim Rundfunkbeitrag ist inzwischen enorm. Etwa 4,9 Millionen Menschen im Mahnverfahren, bei 1.4 Millionen gibt es Vollstreckungsersuche (Zahlen von Beitragskommunikation, Juli 2016). Wie werden Sie zukünftig auf die Millionen von Menschen zugehen, die nicht bereit sind, den Beitrag zu zahlen?

Karola Wille: Die Zahl der Verfahren heißt ja nicht, dass all diese Menschen den Rundfunkbeitrag grundsätzlich ablehnen. Es geht hier zum Teil auch um Unklarheiten, was Zahlpflicht und Befreiungsmöglichkeiten angeht.** Grundsätzlich wollen wir alle Beitragszahler mit unseren Angeboten überzeugen – so dass sie gerne zahlen. Und ansonsten ist klar: Das ist eine Abgabe, die nicht wir festgelegt haben, sondern der Gesetzgeber. Und der Gesetzgeber hat dazu auch Vollstreckungsmöglichkeiten für die zuständigen Behörden geschaffen. Wobei ich auf der Pressekonferenz auch gesagt habe, dass für uns die Wahrung der Verhältnismäßigkeit bei der Maßnahme wichtig ist. Bei der Erzwingungshaft ist das in der Regel nicht mehr der Fall.[..]

** Der Beitragsservice konnte auf unsere Anfrage hin keine Zahlen nennen, wie viele der Mahnverfahren auf „Unklarheiten, was Zahlpflicht und Befreiungsmöglichkeiten angeht“ basieren. Zitat: „Wir könnten auch nur spekulieren, für wie viele Personen das zutrifft.“

[..]
Finden Sie es fair, dass der Gebührenzahler Renten finanziert, die z.B. im Fall von Dagmar Reim (Ex-RBB-Intendantin, Anm. d. Red) 12.000 Euro monatlich betragen?

Wille: Wie in allen anderen Unternehmen gibt es auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine betriebliche Altersversorgung. Hier verhandeln wir gerade mit den Gewerkschaften über ein völlig neues System, dass die Landesrundfunkanstalten sehr entlasten würde. Auf eine solche Altersversorgung hat – wie in allen anderen Unternehmen – natürlich auch die Geschäftsleitung Anspruch. Die genaue Höhe im von Ihnen angesprochen Fall ist aber Sache des RBB, dazu kann ich mich nicht äußern.[..]

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