[ChrisLPZ]

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Tagesspiegel, 04.08.2016

"Tagesschau"-App
Unter verschärfter Beobachtung
von Kurt Sagatz

Der Streit zwischen Verlegern und ARD über die „Tagesschau“-App geht in eine neue Runde. Das Oberlandesgericht Köln muss erneut entscheiden.

Die juristische Auseinandersetzung zwischen den Zeitungsverlegern und der ARD um die Smartphone-App der „Tagesschau“ geht an diesem Freitag in eine neue Runde. Angestoßen wurde diese im vergangenen Jahr durch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), der ein rundfunkfreundliches Urteil des Oberlandesgerichts Köln (OLG) aufgehoben und das Verfahren mit einigen Auflagen an das OLG zurückverwiesen hatte. Eine Entscheidung wird von der mündlichen Verhandlung am Freitag noch nicht erwartet.

Der BGH hat dem Oberlandesgericht präzise Vorgaben dafür gemacht. Zur Debatte steht die Ausgabe der „Tagesschau“-App vom 15. Juni 2011. Zunächst muss geklärt werden, wie groß der Textanteil ist, der sich nicht auf ARD-Sendungen bezieht. Dann ist zu untersuchen, ob diese Beiträge in ihrer Gesamtheit presseähnlich sind. Das wäre dem BGH zufolge der Fall, „wenn der Text deutlich im Vordergrund steht“.

Solche Angebote untersagt der Rundfunkstaatsvertrag. Die Presseverleger sehen in der App nach wie vor einen unfairen Wettbewerb, da die „Tagesschau“-App mit Gebührengeldern finanziert wird. Unter diesen Umständen hätten die Zeitungsverlage kaum eine Chance, eigene, kostenpflichtige Apps zu entwickeln. Die öffentlich-rechtlichen Sender sehen in der App hingegen nur einen zusätzlichen Verbreitungsweg für die Inhalte der „Tagesschau“-Webseite. Das Landgericht Köln hatte sich im September 2012 der Sichtweise der Verleger angeschlossen, dieses Urteil wurde im Dezember 2013 vom OLG jedoch zugunsten des Senders kassiert. [..]

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http://www.tagesspiegel.de/medien/tagesschau-app-unter-verschaerfter-beobachtung/13970550.html

[Gudrun]

Da kann man ja nur hoffen das die grossen veleger auch endlich mal aufwachen und uns anschließen

 

[ChrisLPZ]

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Die Welt, 05.08.2016

Meinung - Öffentlich-Rechtliche im Netz
Warum der Streit um die "Tagesschau"-App nötig ist
von Christian Meier

Wer darf was im Netz? Seit mehr als fünf Jahren streiten Zeitungsverlage mit der ARD. Es geht um die "Tagesschau"-App. Von außen betrachtet wirkt der Konflikt wie ein Kleinkrieg. Nötig ist er dennoch.

[..]Am 15. Juni 2011, also vor mehr als fünf Jahren, reichten die Verlage, darunter auch die "FAZ" und die "Süddeutsche Zeitung", ihre Klage ein. Der Vorwurf: das Angebot sei wettbewerbswidrig. Seither ging es vom Landgericht zum Oberlandesgericht Köln, dann zum für Wettbewerbsrecht zuständigen Zivilsenat des Bundesgerichtshofs und wieder zurück zum Oberlandesgericht. Richter Hubertus Nolte teilte am Freitag mit, das Gericht werde am 23. September eine Entscheidung verkünden.

Verlage und Öffentlich-Rechtliche als "Frenemies"

Verlage und öffentlich-rechtlicher Rundfunk sind in der digitalen Welt zu "Frenemies" geworden. Einerseits sind sich beide Medienanbieter nahe, sie sprechen ähnliche Zielgruppen an, wollen hochwertigen Journalismus. Verschiedentlich arbeiten sie eng zusammen, manchmal sogar sehr eng, wie der "Rechercheverbund" von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" zeigt. Andererseits werden die mit Beitragsgeldern finanzierten ARD, ZDF und Deutschlandradio auf digitalen Kanälen zu natürlichen Mitbewerbern von privatwirtschaftlich finanzierten Verlagsangeboten. Sie ringen beispielsweise auf einem Smartphone unmittelbar nebeneinander um die Aufmerksamkeit der Menschen.[..]

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http://www.welt.de/kultur/medien/article157521393/Warum-der-Streit-um-die-Tagesschau-App-noetig-ist.html

[fox]

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Heise, 05.08.2016

Gericht stuft Tagesschau-App wohl als presseähnlich ein
von dpa/anw

Das OLG Köln hat zwar noch keine Entscheidung gefällt, aber schon angedeutet, in welche Richtung sie gehen kann.

Im Rechtsstreit über die Tagesschau-App zeichnet sich vor dem Oberlandesgericht Köln eine Entscheidung zugunsten der Zeitungsverlage und gegen die ARD ab. Zwar verkündete das Gericht am Freitag noch keine Entscheidung, doch sagte der Vorsitzende Richter Hubertus Nolte, er neige dazu, der Klage der Zeitungsverlage gegen die Tagesschau-App für die Nutzung auf Smartphones und Tablets stattzugeben.

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http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gericht-stuft-Tagesschau-App-wohl-als-presseaehnlich-ein-3289013.html

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[ChrisLPZ]

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Hamburger Abendblatt, 06.08.2016

"Tagesschau"-App droht das Aus
von Christoph Driessen

Gericht will den Öffentlich-Rechtlichen die presseähnlichen Inhalte für Smartphones verbieten

Im jahrelangen Rechtsstreit um die "Tagesschau"-App zeichnet sich vor dem Oberlandesgericht Köln eine Entscheidung zugunsten der Zeitungsverlage und gegen die ARD ab. Zwar will das Gericht erst am 23. September eine Entscheidung verkünden. Doch sagte der Vorsitzende Richter Hubertus Nolte jetzt, man neige derzeit dazu, der Klage der Zeitungsverlage gegen die "Tagesschau"-App für die Nutzung auf Smartphones und Tablets stattzugeben.[..]

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http://www.abendblatt.de/kultur-live/article208011831/Tagesschau-App-droht-das-Aus.html