Verlinkte Ereignisse

  • Verhandlung OVG Münster, Di. 28.06.16, 10.30 Uhr: 28. Juni 2016

Autor Thema: Verhandlung OVG Münster, Di. 28.06.16, 10.30 Uhr  (Gelesen 800 mal)

Offline karlsruhe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4.490
  • Überzeugter Nichtnutzer: ich werde niemals zahlen
Verhandlung OVG Münster, Di. 28.06.16, 10.30 Uhr
« am: 20. Juni 2016, 10:18 »
Verhandlung Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Münster

Dienstag, 28.06.16

10.30 Uhr


Aegidiikirchplatz 5

48143 Münster



Zitat
28.06.2016
Sitzungssaal I
Uhrzeit: 10.30 Uhr
Aktenzeichen: 5 A 987/14 (VG Düsseldorf, 1 K 3924/13)
S. ./. Land Nordrhein-Westfalen
Beigeladen: WDR
Der Kläger ist Zeitungsjournalist und begehrt die Erteilung von Auskünften betreffend den WDR durch den Landesrechnungshof. Die Klage hatte beim Verwaltungsgericht Düsseldorf im Grundsatz Erfolg. Der Senat verhandelt über die Berufung des Beklagten.
http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/terminvorschau/T160602.pdf

Beschreibung des Falls
https://correctiv.org/blog/auskunftsrechte/artikel/2016/02/26/auskunft-vom-landesrechnungshof/


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

Tags: