Autor Thema: Suhr: AfD mit Volksinitiative zur Abschaffung des Rundfunkbeitrages und örR  (Gelesen 4770 mal)

Offline Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.956
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de

Quelle Logo:http://www.bundesfinanzportal.de/images/bfp.png
Suhr: AfD zielt mit ihrer Volksinitiative zur Abschaffung des Rundfunkbeitrages auf ein Ende der öffentlich-rechtlichen Medien

Quelle: BundesFinanzPortal  25.04.2016

Jürgen Suhr - grüne Fraktion MV
Kritische Berichterstattung und tiefgreifende Recherchen, diesem Auftrag kommen ARD und ZDF umfassend nach und das ist auch gut so. Wir Grüne werden weiterhin bei den Bürgerinnen und Bürgern für den Rundfunkbeitrag und die öffentlich-rechtlichen Medien werben. Es gibt keinen guten Grund die Vierte Gewalt im Staat zu schwächen!"

weiterlesen auf:

http://www.bundesfinanzportal.de/mecklenburg-vorpommern/11-mecklenburg-vorpommern/suhr-afd-zielt-mit-ihrer-volksinitiative-zur-abschaffung-des-rundfunkbeitrages-auf-ein-ende-der-oeffentlich-rechtlichen-medien.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 25. April 2016, 18:57 von Uwe »

Offline Totalverweigerer

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 547
AfD - Stimmenfänger und Trittbrettfahrer


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
(Charles-Louis de Montesquieu)

http://www.zahlungsstreik.net

Offline gerechte Lösung

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 859
"Es gibt keinen guten Grund die Vierte Gewalt im Staat zu schwächen!"

weiterlesen auf:[/b]
http://www.bundesfinanzportal.de/mecklenburg-vorpommern/11-mecklenburg-vorpommern/suhr-afd-zielt-mit-ihrer-volksinitiative-zur-abschaffung-des-rundfunkbeitrages-auf-ein-ende-der-oeffentlich-rechtlichen-medien.html   

"Vierte Gewalt"  bedeutet doch staatsnah, gehört demzufolge zur Staatsgewalt.
Das passt so schon, obwohl immer von staatsfern gesprochen wird.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline ellifh

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 808
Verstehe ich das jetzt richtig, dass der Dummfunk die "vierte Gewalt im Staat" sein soll?

Und wie habe ich diese Gewalt einzuordnen?

Boah, mir wird übel |-


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Gattungen, die sich nicht anpassen, gehen zugrunde.

Paul Watzlawick

Offline ellifh

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 808

"Kritische Berichterstattung und tiefgreifende Recherchen, diesem Auftrag kommen ARD und ZDF umfassend nach und das ist auch gut so"

...diese elende Filzerei...bla, bla, bla

Diese Lügen!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Gattungen, die sich nicht anpassen, gehen zugrunde.

Paul Watzlawick

Offline Shuzi

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 335
Verstehe ich das jetzt richtig, dass der Dummfunk die "vierte Gewalt im Staat" sein soll?

Und wie habe ich diese Gewalt einzuordnen?

Boah, mir wird übel |-

Möglicherweise als Gewalt die Bürger dazu zwingt eine wiederkehrende Abgabe von unbestimmter Dauer und in unbestimmter Höhe, für etwas zu leisten, was sie evtl. gar nicht haben wollen bzw. sogar bewusst ablehnen?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Vielleicht wären wir zusammen in der Lage,
uns von diesen alten Zwängen zu befreien.
Oder ist die Welt für jetzt und alle Tage,
viel zu wahr, viel zu wahr um schön zu sein?

Offline Roggi

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.121
Das, was Herr Suhr schreibt, muss er auch beweisen können. Es werden nur Behauptungen aufgestellt, ohne irgendetwas beweisen zu können:
1. zeige mir, wo örR umfassende Recherchen und gute journalistische Arbeit leistet. Jede gute journalistische Arbeit wird durch den Verdacht von gesendeter Propaganda, Meinungsmanipulation und nichtgesendeten Auslassungen zunichte gemacht und dient demzufolge nur als Vorwand.
2. zeige mir, dass das Ziel, dem kritischen Journalismus eine wichtige Finanzierungsbasis zu entziehen, das Anliegen der AFD ist. Ziel der AFD ist offensichtlich die gerechte Finanzierung des örR. Das sollte Anliegen jeder Partei sein.
3. Gibt es kritische Berichterstattung und tiefgreifende Recherchen also nicht bei anderen Medien? Beweise? Muss jeder Wohnungsinhaber gezwungen werden, kritische Berichterstattung und tiefgreifende Recherchen möglich zu machen, auch wenn er diese nicht benötigt und er sie sich nicht leisten kann? Es ist keineswegs solidarisch, wenn arme Bürger dem reichen Bürger die Sportschau, Musikantenstadel, Show und Talk finanziert, wenn er noch nicht mal ein Zeitungsabo bezahlen kann, weil ihm das Geld zwangsweise abgenommen wird, welches für das Medienbudget vorgesehen ist.
4. Kritische Berichterstattung und tiefgreifende Recherchen gibt es also wirklich beim örR? Beweise?
5. es gibt 1000 Gründe, "die Vierte Gewalt im Staat zu schwächen!", denn sie benutzt den Bürger und die Politik, um sich übermäßig zu bereichern und um dem Bürger ein falsches Bild der Politik zu vermitteln. Dafür gibt es sehr wohl Beweise, siehe https://publikumskonferenz.de/forum/viewforum.php?f=30&sid=90239d798399703f789e81b62052909d
Ein Zwangsbeitrag, so wie er derzeit erhoben wird, steht allen demokratisch freiheitlichen Grundrechten entgegen. Wenn örR sich beschwert, dass in der Türkei Journalisten eingesperrt werden, darf man in Deutschland nicht seine Zwangskundschaft ins Gefängnis sperren, so wie im Fall Baumert. Sie hat sich geweigert, am Rundfunk teilzunehmen, und folgerichtig deshalb den Zwangsbeitrag zur Finanzierung des örR verweigert. Wer die veröffentlichte Meinung des örR nicht teilen kann, darf sehr wohl die Finanzierung dazu einstellen. Wer sich gerichtlich nicht wehren kann, kommt in den Kerker. Diese Zeiten sollten vorbei sein, dafür kämpft die AFD ebenfalls.
Es ist nicht meine Meinung, was Böhmermann als Satire produziert und ich möchte keineswegs, dass örR "im Namen aller Deutschen" den Türkischen Staatschef beleidigt. Denn das wäre die Konsequenz, wenn jeder Deutsche diesen Rundfunk finanzieren müsste. Konflikte mit dem Ausland im "Namen aller Deutschen" darf es nicht wieder geben. Deshalb muss die Finanzierung so erfolgen, dass man seine Persönlichkeitsrechte nicht verliert. Es darf nicht vergessen werden, dass örR zu Gebührenzeiten, oberflächlich betrachtet, auch gut seinen Auftrag erfüllen konnte, ohne Zwang.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


David Lee

  • Gast
Verstehe ich das jetzt richtig, dass der Dummfunk die "vierte Gewalt im Staat" sein soll?

Wie sollte man das meinungsbildende Sendungsmedium Rundfunk sonst definieren? Die Macht der Bilder haben ja schon viele für ihre Zwecke genutzt. Denke auch nicht, dass die Politik freiwillig daruaf verzichten möchte.

Ich persönlich verzichte seit einigen Jahren auf jeglichen Rundfunk. Die Umstellung war hart. Ich hatte plötzlich ca. 3 Stunden mehr Zeit am Tag, die es sinnvoll zu füllen galt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline mickschecker

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 877
  • an den ÖRR : "You can´t always get what you want"
AfD - Stimmenfänger und Trittbrettfahrer
Na und, kann man doch halten wie man lustig ist.
Die Grünen waren in ihren Anfängen aus einer Nische heraus doch auch nichts anderes und wurden zumeist nur milde belächelt.
Und doch haben sie es geschafft in der sogenannten Mitte anzukommen. Klar dass man jetzt da in einer neu aufklaffenden Nische eine gefährlich aufstrebende Konkurrenz wittert und diese madig zu machen versucht.

Eine Volksinitiative der AfD bezüglich Daseinsberechtigung Rundfunkbeitrag kann doch den (gefakten) Umfragen zufolge für den örR nur positiv ausgehen. Also warum haben die anderen Parteien wohl nicht das geringste Interesse an diesem Vorschlag der AfD. Dies wäre doch mal ausnahmsweise echte gelebte Demokratie...
Wovor scheut man sich so vehement, befürchtet man ein völlig "unerwartetes" Ergebnis ?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

You can win if you want

Offline 20MillionenEuroTäglich

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 714
Ich persönlich verzichte seit einigen Jahren auf jeglichen Rundfunk. Die Umstellung war hart. Ich hatte plötzlich ca. 3 Stunden mehr Zeit am Tag, die es sinnvoll zu füllen galt.

Es ist auch erschreckend, wenn man bei Menschen zu Besuch ist, die noch abhängig sind: Gerade bei älteren Menschen läuft die Glotze oft buchstäblich Tag und Nacht. Alle paar Minuten, manchmal Sekunden, wird umgeschaltet. Tagsüber sowieso, die Eltern sind aber auch schon dabei eingeschlafen. Es scheint gar nicht wichtig zu sein, was kommt!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 26. April 2016, 09:31 von 20MillionenEuroTäglich »
21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

Offline Roggi

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.121
Ich persönlich verzichte seit einigen Jahren auf jeglichen Rundfunk. Die Umstellung war hart. Ich hatte plötzlich ca. 3 Stunden mehr Zeit am Tag, die es sinnvoll zu füllen galt.

Es ist auch erschreckend, wenn man bei Menschen zu Besuch ist, die noch abhängig sind: Die Glotze läuft standardmäßig immer, egal was kommt. Alle paar Minuten, manchmal Sekunden, wird umgeschaltet.
Ist mir auch schon aufgefallen. Was jedoch nie läuft: örR. Jeder Fernsehjunkie hat seinen Lieblingssender, z.B. Eurosport, NTV, MTV, Sky, das kann ich noch verstehen, dass es einfach weiterläuft, so zwischen mittags bis abends. Bei örR kann man nichts nebenbei laufen lassen, man käme sich sofort vor, als sollte man verblöden. Obwohl manchmal dieser Eindruck bei den Privatsendern auch entsteht, aber erst, wenn man dann statt nebenbei gezielt hinschaut.
Vielleicht muss die AFD sogar die Abschaffung von örR fordern, um überhaupt eine Debatte darüber anstoßen zu können. Dann wird festgestellt, was an zwangsfinanzierten Programmen gebraucht wird und was nicht. Wenn man direkt die Finanzierung angreift, wird man nichts abgeben wollen. Wird ja dringend gebraucht für das tolle Programm, weil es ja nicht infrage gestellt wird.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline LeckGEZ

  • Wiki oder intern
  • Sr. Member
  • *
  • Beiträge: 469
  • Ist Unrecht per Gesetz Recht - Widerstand Pflicht
Zitat
AfD - Stimmenfänger und Trittbrettfahrer

Stimmenfänger trifft auf jede Partei zu. Momentan schauen alle neidvoll zur AfD und weil sie nichts dagegen setzen können, machen sie negativ-Polemik ganz im Stil vom örR. Es ist eben einfacher zu verunglimpfen als selbst konstruktiv tätig zu werden und Missstände anzugehen.

Trittbrettfahrer zu den Freien Wählern und der neuen FDP (die alte FDP hatte es uns auch eingebrockt) vielleicht? Es gibt leider zu wenig Vorbilder die sich die Abschaffung des Rundfunkbeitrages und der örR auf ihre Fahnen geschrieben haben. Ich fürchte einige wenige Parteien sind in diesem Punkt eher Trittbrettfahrer zur AfD.

Vor einem Monat, als AfD-Basching wieder extrem in allen Medien betrieben wurde und ich in keinem Beitrag die zweite Seite der Medaille journalistisch aufbereitet lesen konnte, habe ich mir (Ohh Blasphemie, hier sucht jemand aktiv und selbständig nach Informationen und konsumiert sie nicht einfach im gesellschaftlichen Konsens!) das Parteiprogramm der AfD auf deren Homepage herausgesucht. Ich hatte es schon fast erwartet, aber ich fand keinen rechten oder fremdenfeindlichen Beitrag. Viele Punkte in deren Wahlprogramm sind nun einmal die Probleme die Bürger aus der Mitte der Gesellschaft ansprechen! Das sind Punkte die sich in keinem Programm der örR-bevorzugten Parteien wiederfinden. Ich selbst bin parteilos.

Ich würde gerne auch die russische und syrische Presse lesen wenn ich könnte, denn eins ist gewiss, wenn ich in den "freien westlichen Medien" 100% pro und 100% contra Meldungen am laufenden Band ohne Raum für die eigene Meinungsbildung lese, dann ist das keine neutrale Berichterstattung sondern gleich geschaltete Indoktrination. Dafür gibt es keinen Cent, nur 100% contra von mir!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

https://www.openpetition.de/petition/online/rundfunkbeitrag-ausserkraftsetzung-durch-den-bundestag  130.000 Stimmen für den Showdown! Vote!

LeckGEZ*

*Nickname ist von meinem ZufallsgeneratorTM über einen langen Zeitraum ermittelt worden und erhebt keine Ansprüche auf Sinn- oder Vollständigkeit. Wäre jedoch bereit, diesen auch für die Politik arbeiten lassen zu wollen. (Tantiemen bitte per PM. Bitte nix unterhalb Intendanten-Gage, Politiker-Nebenjob oder Filz-Beraterhonorar

Offline six2seven

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 459
Hallo,
…auf die
 " kritische Berichterstattung  und tief greifende Recherche  des Ö.r.R "
anhängend meine mail an die SWR Nachrichtenredaktion vom 25.04.16

Zitat
Betr. SWR 4 Nachrichten 24.04.16  - TTIP Demo Hannover

Guten Tag.

An Euere Sorgfalts- und Neutralitätspflicht zu appellieren bleibt ergebnislos.
Zu weit reichend sind die Abhängigkeiten des Ö.r.R. von der Politik.
Jedoch bei der TTIP Demo / Hann. von " einigen Zehntausend Teilnehmern " zu
reden, wenn die tatsächliche Dimension bei fast 100 000  Aktiven liegt,
dazu braucht es die Katzbuckelige Ergebenheit, die den Merkel Tross
auszeichnet.
Vergesst nicht, ….beim Volk steht Ihr in Lohn und Brot, wenn Fr. Merkel die
9 Milliarden für Euch stellt, könnt Ihr die Erde wieder zur Scheibe erklären.

Guten Tag


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 26. April 2016, 22:41 von Bürger »

Offline ellifh

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 808
Danke, six2seven, das hat Biss, und es ist endlich mal nötig, das jemand mit Biss das  Gebaren der ÖR in die richtigen Worte und für jedermann verständlich fasst, bravo ;D >:D


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 26. April 2016, 22:38 von Bürger »
Gattungen, die sich nicht anpassen, gehen zugrunde.

Paul Watzlawick

Offline volkuhl

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.090
...
Ich würde gerne auch die russische und syrische Presse lesen wenn ich könnte, denn eins ist gewiss, wenn ich in den "freien westlichen Medien" 100% pro und 100% contra Meldungen am laufenden Band ohne Raum für die eigene Meinungsbildung lese, dann ist das keine neutrale Berichterstattung sondern gleich geschaltete Indoktrination. Dafür gibt es keinen Cent, nur 100% contra von mir!

Internet sei Dank kann Dir geholfen werden:
http://de.sputniknews.com/

...zumindest was die russische Presse angeht. Syrische hab ich gerade nicht zur Hand, da musst schon selber suchen.


Edit "Bürger":
Hier bitte nicht weiter abdriften vom Kern-Thema dieses Threads, welches da lautet
Suhr: AfD mit Volksinitiative zur Abschaffung des Rundfunkbeitrages und örR
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 26. April 2016, 22:42 von Bürger »
Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

Einfach.
Für alle.
Einfach nicht zahlen.

Tags: