Archiv > Pressemeldungen April 2016

NDR: Beugehaft kann für den MDR teuer werden

(1/9) > >>

ChrisLPZ:

Bildquelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/0/08/NDR_Dachmarke.svg/1280px-NDR_Dachmarke.svg.png

NDR, 07.04.2016

Beugehaft kann für den MDR teuer werden


--- Zitat ---Ein interessantes Detail zum Fall MDR gegen Sieglinde Baumert, der Frau, die in Haft saß, weil sie sich weigerte ihren Rundfunktbeitrag zu zahlen: "Zuletzt muss der ehrliche Beitragszahler für die Haftkosten aufkommen, wenn sich die betroffene Person weiterhin weigert, zu zahlen", sagt Hermann Eicher, Justiziar beim SWR und Experte beim Thema Beitragsrecht. Die Kosten für die "Erzwingungsmaßnahme" - also die Haft - muss der MDR nämlich vorstrecken. Er kann sie zwar von Sieglinde Baumert zurückfordern, nur sie will ja bekanntermaßen nicht zahlen.

Das mag vielleicht auch erklären warum der MDR seinen Antrag auf Beugehaft überraschend zurückgezogen hat. Sieglinde Baumert saß insgesamt 61 Tagen im Gefängnis. Der Haftkostensatz in JVA Chemnitz beträgt, laut Thüringer Justizministerium, 97,14 Euro am Tag. Das wären also knapp 6.000 Euro. Die Rundfunkbeiträge, um die es geht, betragen dabei offenbar nur 200 Euro.
[..]

--- Ende Zitat ---

Weiterlesen auf:
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/blog/MDR-muss-fuer-Haftkosten-aufkommen,baumert102.html

volkuhl:
Puhh... Da haben die unehrlichen Beitragszahler aber nochmal Glück gehabt!

cook:
Und ich als ehrlicher Beitragsnichtzahler!

Totalverweigerer:

--- Zitat ---Der Haftkostensatz in JVA Chemnitz beträgt, laut Thüringer Justizministerium, 97,14 Euro am Tag. Das wären also knapp 6.000 Euro. Die Rundfunkbeiträge, um die es geht, betragen dabei offenbar nur 200 Euro.
--- Ende Zitat ---

Sauber ins Knie gef...., MDR!!!
Wer die Musik bestellt, der bezahlt.

rave:
Ist es nicht "streng" reglementiert, für was die LRA das eingesammelte Geld ausgeben dürfen?

Ich suche nach "Kosten für Inhaftierung".

Weder die mdr-Satzung noch andere wirre Dokumente (Staatsverträge etc.) geben dazu etwas her.
Empfehlung: Die Intendantin ist verantwortlich für die Posse und sollte dies doch hoffentlich aus eigener Tasche begleichen.
Die hats doch auch ganz Dicke.

Ist dies dann nicht eine unzulässige Betriebsausgabe?

VG rave

Navigation

[0] Themen-Index

[#] Nächste Seite