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Autor Thema: Der Rundfunkbeitrag hat eine monströse Vollstreckungswelle geschaffen  (Gelesen 4499 mal)

Uwe

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  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
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Der Rundfunkbeitrag hat eine monströse Vollstreckungswelle geschaffen

Quelle: Norbert Häring 08.02.2016

Als ich jüngst mit Prof. Paul Kirchof und SWR-Justiziar Hermann Eicher über den Rundfunkbeitrag diskutierte, bestritt Letzterer vehement meine Behauptung, der Beitrag sei in der Bevölkerung verhasst. Die 900.000 Vollstreckungsersuchen 2014 seien ein Ausreißer wegen Umstellung von Rundfunkgebühr auf Rundfunkbeitrag. Nun wird bekannt, dass sich die Vollstreckungen in diesem Jahr nochmals verdoppelt haben.

weiterlesen auf:

http://norberthaering.de/de/27-german/news/547-gez-vollstreckung#weiterlesen


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  • Beiträge: 32
Bargeldzahlungs-Propagandist Häring hat Tausende Zahlungsunwillige auf eine falsche Fährte gelockt.

Man braucht im System GEZ aber offenbar Leute wie Herrn Häring für den kanalisierten Widerstand.

Warum man solchen Aktivisten gerade hier eine Bühne bietet sollte zum Nachdenken anregen.


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s

six2seven

Man braucht im System GEZ aber offenbar Leute wie Herrn Häring für den kanalisierten Widerstand.

Hallo,
..steh auf dem Schlauch.
Gibt es für die Aussage eine leicht verständliche Übersetzung?


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 09. Februar 2016, 19:08 von Bürger«

G
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Zitat
Gibt es für die Aussage eine leicht verständliche Übersetzung?

Die Bargeldmasche hilft nicht wirklich gegen den GEZ-Irrsinn. Wirft nur ein paar kleine Knüppel in den Weg.


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R
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Sehe ich auch so! Bargeld ist auch Geld. Der kann den Beitragsservice nur auf die blöde Idee bringen, dass, ähnlich wie bei der KFZ-Steuer, künftig eine Einzugsermächtigung zu erteilen ist, damit die Jungs und Mädels vom Freimesdorfer Weg widerstandslos an unsere Kohle herankommen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 09. Februar 2016, 19:08 von Bürger«
"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

G
  • Beiträge: 1.548
Zitat
ähnlich wie bei der KFZ-Steuer, künftig eine Einzugsermächtigung zu erteilen ist, damit die Jungs und Mädels vom Freimesdorfer Weg widerstandslos an unsere Kohle herankommen.

Und die Vermieter dürfen den Mietvertrag erst unterschreiben, wenn der GEZ die Einzugsermächtigung vorliegt. Beim Wohnungskauf gilt das gleiche für den Notar. Und irgendwann greift jemand zur Waffe.


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s

six2seven

Hallo,
..ich sehe in der Häring`schen Aktion, keinen Griff ins Klo.
Die Paper Press wurde geweckt, Leute wurden interessiert etc.
Natürlich ist Barzahlung keine Option, aber die bundesweite
Unruhe war erzielt.
Häring mach weiter !


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G
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Der Bargeldzahlungwille hemmt z.B. die Verjährung der Forderung. Wer "Bargeldzahlungswillig" ist, ist zahlungswillig. Das bin ich nicht.
Die Bargeldmasche ist so richtig was für die Ängstlichen, die glauben, man müsse ja die GEZ bezahlen, aber man darf es ihr ein bißchen schwerer machen.
Macht vielleicht Spaß, ist aber nicht zielführend.
Häring ist Journalist, der hat auch noch andere Beweggründe.


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@zweifler
Warum gibt man Herrn Häring hier eine Bühne Deiner Meinung nach?

Zum besseren Verständnis meine Bitte  um nähere Erläuterung deiner Aussage, danke.


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Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart.
                                                Curt Goetz

f

fox

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Die Bargeldmasche hilft nicht wirklich gegen den GEZ-Irrsinn. Wirft nur ein paar kleine Knüppel in den Weg.

Viele kleine Knüppel zwischen den Beinen oder auf dem Weg können auch einen Riesen zu Fall bringen >:D


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Häring hat zumindest einen Weg aufgezeigt, wie man sich wehren kann, wenn man den Weg mit Widerspruch und Klage nicht gehen kann, weil teuer, nervenaufreibend und zeitaufwendig.
Siehe hier:
http://norberthaering.de/de/27-german/news/526-hinterlegung-rundfunkbeitrag#weiterlesen

Da sogar ein Urteil durch das Bundesverfassungsgericht verzögert wird bis zum St. Nimmerleinstag, ist nicht nur die Bargeldzahlung eine Option, sondern die von ihm aufgezeigte Möglichkeit der Geldhinterlegung ist sogar noch besser. Die Kapazitäten des BS sind auch begrenzt. Immer wieder kommt jemand mit dem Vorschlag, doch einfach nicht mehr zu bezahlen. Hier ist diese Möglichkeit einer breiten Öffentlichkeit aufgezeigt worden. Je mehr mitmachen, umso besser. Es besteht die Möglichkeit, dass man sein Geld nicht verliert, wenn der Zwangsbeitrag abgeschafft wird. Wer jetzt das Geld hinterlegt für den Zwangsbeitrag, wird sicherlich bis zu einem Urteil aus Karlsruhe nicht weiter belästigt. Denn BS kann danach keine weiteren Festsetzungsbescheide vollstrecken lassen, die werden einfach kaltgestellt. Wenn der Kampf noch Jahre dauert, wird man solange zumindest nicht weiter versklavt und ausgeraubt.


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Was mir an der Häring Sache so gefallen hat, ist dass sie zeigt, dass immer wieder neue ernstzunehmende Angriffspunkte, völlig aus dem Blauen auftauchen können, die auf gegnerischer Seite Ressourcen binden und Antworten fordern. Die Angelegenheit "Rundfunkbeitrag abschaffen" wird nicht langweilig...


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„Eine ewige Erfahrung lehrt jedoch, daß jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu mißbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt. Wer hätte das gedacht: Sogar die Tugend hat Grenzen nötig. Damit die Macht nicht mißbraucht werden kann, ist es nötig, durch die Anordnung der Dinge zu bewirken, daß die Macht die Macht bremse.“ (Montesquieu)

 
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