Hallo zusammen,
es geht um das Thema "Zahlung unter Vorbehalt". Die Vorlagen auf akademie.de sind schon lange nicht mehr aktuell, und im Forum habe ich leider auch keinen passenden Hinweis auf die konktrete Ausführung finden können.
Nehmen wir folgenden hypothetischen Fall an:
Person A hatte ein Jahr zuvor Einspruch gegen die Zahlungsaufforderungen der GEZ eingelegt. Nehmen wir weiterhin an, die Juristen der GEZ hätten Person A daraufhin in einem langen und zähen Briefwechsel klar gemacht, dass, wenn 95% der Bevölkerung fern sehen, man von einer 100%-Nutzung dieses Mediums ausgehen könne, dass also die 5%, die nicht fernsehen, trotzdem fernsehen, und dass das Hinnehmen eines persönlichen Nachteils (Person A sehe mit keinem Medium fern und zahle trotzdem) einen solidarischen Beitrag zur überlebensnotwendigen Grundversorgung der Bevölkerung mit Informationen darstelle u.s.w. Nehmen wir an, Person A habe weder Zeit noch Muße, gegen diesen Irrsinn anzukämpfen, und wolle nun unter Vorbehalt zahlen, um Ruhe zu haben.
Nehmen wir weiterhin an, parallel zu einer erste Zahlung habe Person A einen Brief an die GEZ geschickt ("Unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der Rechtmäßigkeit Ihrer Forderung"). Dieser Brief sei so kommentiert worden, dass eine Zahlung unter Vorbehalt nicht möglich sei.
Nun meine Frage zu diesem hypothetischen Fall:
Wie könnte Person A korrekt unter Vorbehalt zahlen?
Würde ein Vermerk "Zahlung unter Vorbehalt" auf dem Überweisungsformular ausreichen?
Wenn eine Begründung erforderlich sein sollte: Wo könnte Person A aktuelle Vorlagen finden?
Müsste der Brief vor oder nach der Überweisung geschrieben werden?
Müsste der Brief bei jeder einzelnen Überweisung erneut geschickt werden?
Herzlichen Dank im Voraus,
Mit freundlichen Grüßen
kjts
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