Autor Thema: Anmeldung zu den 16 Revisionen am Bundesverwaltungsgericht - 16./17.3.2015  (Gelesen 2685 mal)

Offline volkuhl

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Hallo Mitstreiter,

das Bundesverwaltungsgericht bittet um Anmeldung der Besucher zu den öff. Verhandlungen

Zitat
Die Anzahl der Anmeldungen gibt der Geschäftsstelle einen Anhaltspunkt über den Umfang des öffentlichen Interesses an einem Verhandlungstermin. Auf dieser Grundlage kann ein Sitzungssaal für die Verhandlung ausgewählt werden, in dem nach Möglichkeit die gesamte interessierte Öffentlichkeit Platz finden kann.

Wir bitten um Verständnis, dass es leider aktuell darüber hinaus nicht möglich ist, Ihnen trotz Anmeldung die Sitzungsteilnahme und einen Sitzplatz zu garantieren.

Bitte füllen Sie das folgende Formular möglichst vollständig aus:

Dazu das Anmeldeformular auf der Seite des Bundesverwaltungsgerichts:
http://www.bverwg.de/presse/termine/anmeldeformular.php

Die Aktenzeichen der Verhandlungen: (Copy-Paste-freundlich)

Verhandlungen am
16.03.2016
BVerwG 6 C 6.15, BVerwG 6 C 7.15, BVerwG 6 C 8.15, BVerwG 6 C 22.15, BVerwG 6 C 23.15, BVerwG 6 C 26.15, BVerwG 6 C 31.15           

Verhandlungen am
17.03.2016
BVerwG 6 C 15.15, BVerwG 6 C 16.15, BVerwG 6 C 20.15, BVerwG 6 C 21.15, BVerwG 6 C 25.15, BVerwG 6 C 27.15, BVerwG 6 C 28.15, BVerwG 6 C 29.15, BVerwG 6 C 30.15

Machen wir die Hütte mal voll!

Für Bremen sind bisher 4 Teilnehmer angemeldet.


Edit "Bürger":
Kleine Formatierungsmodifikation zum noch einfacheren Kopieren/Einfügen.
Zur Info noch für alle, die zu bereitwillig mehr Infos eingeben wollen als erforderlich...
Abgesehen von den sinnvollen und unverfänglichen Angaben der Aktenzeichen, des Verhandlungsdatums und der Anzahl der Teilnehmer sind lediglich noch E-Mail und Ansprechpartner (auch Kürzel ausreichend) erforderlich.
Es erfolgt offensichtlich keine Bestätigung der Anmeldung per Email, sondern lediglich mittels einer kurzen und knappen Bestätigungsseite.



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« Letzte Änderung: 10. Januar 2016, 17:39 von Bürger »
Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

Einfach.
Für alle.
Einfach nicht zahlen.

Offline donholiu

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Jeder sollte sich anmelden um das interesse aufzuzeigen, keiner ist danach gezwungen zu kommen....


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« Letzte Änderung: 10. Januar 2016, 17:40 von Bürger »

Offline ohmanoman

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Achtung Sarkasmus!!

Zitat
das Bundesverwaltungsgericht bittet um Anmeldung der Besucher zu den öff. Verhandlungen
  ;D

Ich kann mir nicht helfen, aber gab es das schon ma, das man sich anmelden musste, bei einem Verfahren?  ::)

"Fiktion:
Wegen Krankheit der Kammer musste das Verfahren kurzfristig auf einen noch nicht festgelegten Termin ausgesetzt werden!"  ;)
 
Und das hängt dann morgens an der Tür des OVG Leibzig! Anreise  und Übernachtungskosten umsonst 8)!! Obwohl Leibzig schön sein soll! 8)

Jeder sollte sich anmelden um das interesse aufzuzeigen, keiner ist danach gezwungen zu kommen....

Das ist auch OK! Aber blöd, wenn die ins Stadion ausweichen und nur 4 Bremer sind im Stadion!!! :o

Ohmanoman




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« Letzte Änderung: 10. Januar 2016, 17:40 von Bürger »
ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

Offline PersonX

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So eine Vorschau ist zumindest besser, als tatsächlich vor einem zu kleinen Saal zu stehen und eine Menge Öffentlichkeit davor,
wo es dann zu Verzögerungen kommen würde, wenn die Raumsuche erst live passieren würde.

Es sollte üblich so sein, dass es eine Prozessvorschau (http://www.bverwg.de/presse/termine/termine.php) gibt, also aller Verfahren, welche öffentlich durchgeführt werden.  - wird die Öffentlichkeit nicht zugelassen, dann muss dieses bei Verfahren zumeist besonders begründet werden, insofern sind relativ viele Verfahren öffentlich, einfache Verwaltungsgerichte pflegen zumeist kein Register der Verfahren im Netz -

Bei starkem Interesse an einer Verhandlung dann eine entsprechende Planungssicherheit bei der Auswahl eines Saals funktioniert. Einfache Verwaltungsgerichte planen die Raumänderung erst, wenn zuviel Öffentlichkeit vorm Saal steht. Bereits 2x mal erlebt.

So gesehen ist dieses Vorgehen hier tatsächlich fortschrittlich und mitnichten dazu gedacht eine Verhandlung bei zu großem Interesse platzen zu lassen, auch ist es keine zeitliche Funktion ausschließlich für diese Verhandlung, wie ein Klick oben zeigt.


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« Letzte Änderung: 10. Januar 2016, 17:40 von Bürger »
Beim Benutzen von Geräten mit zu kleinem Bild werden öfters Zeichen nicht richtig eingegeben auch nicht immer sauber kontrolliert, wer also solche Zeichenfehler findet z.B. "ein" statt "eine", darf diese behalten, wenn der Inhalt des Textes nicht völlig entstellt wird.

Offline volkuhl

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"Fiktion:
Wegen Krankheit der Kammer musste das Verfahren kurzfristig auf einen noch nicht festgelegten Termin ausgesetzt werden!"  ;)
 
Und das hängt dann morgens an der Tür des OVG Leibzig! Anreise  und Übernachtungskosten umsonst 8)!! Obwohl Leibzig schön sein soll! 8)
Das hilft aber nicht wirklich - die standhaften Bremer kommen auch mehrfach!

Wenn wir zu viert im Stadion stehen, ist das ja auch mal n Erlebnis.  ;D

Anmelden und nicht erscheinen schadet nur unserer Glaubwürdigkeit und hilft der Sache wenig. Wäre schön, wenn wir hier einen Überblick bekämen, wie viele Unterstützer tatsächlich anwesend sein werden. Immerhin hat das auch symbolische Wirkung für die Verfahrensbeteiligten, denen wir mit unserer Anwesenheit den Rücken stärken können!


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« Letzte Änderung: 10. Januar 2016, 17:40 von Bürger »
Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

Einfach.
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Offline Mork vom Ork

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So! Mit mir ist ein weiterer Bremer angemeldet :-)


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Offline ChrisLPZ

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Das ist auch OK! Aber blöd, wenn die ins Stadion ausweichen und nur 4 Bremer sind im Stadion!!! :o

Ohmanoman

Ein paar Leipziger und Dresdner werden auch mit im Stadion sein  ;)


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