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Autor Thema: Berliner Zeitung > KEF: „Was Günther Jauch verdient, können wir nicht prüfen“  (Gelesen 11648 mal)

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Sehr lesenswerter und durchaus aufschlussreicher Artikel zur KEF...
...mit teils bedenklichen Aussagen.

Berliner Zeitung, 22.07.2015
Ermittlung der Rundfunkgebühr
„Was Günther Jauch verdient, können wir nicht prüfen“
Die Rundfunkgebühr: meistdiskutiertes Medienthema in Deutschland. Wer bestimmt ihre Höhe? Könnten die Sender nicht sparsamer mit dem Geld umgehen? Heinz Fischer-Heidlberger, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, gibt Antworten.

Zitat
Sie kennen die Debatten um die hohen Kosten für bestimmte Sendungen und Moderatoren.
Inwiefern kann die KEF dort einschreiten?


Wir vergleichen Sendeformate und zeigen auf, dass vergleichbare Sendungen auch mit weniger Geld produziert werden können. Allerdings können wir da nicht einfach kürzen, wir müssen die Programmhoheit der Anstalten respektieren.

Auch nicht, wenn Sie einen Bedarf als zu hoch betrachten, etwa wegen der Moderationsverträge?

Wir betrachten zwar einzelne Formate wie Talk- oder Nachrichtensendungen und Radiowellen. Aber wir haben weder die Aufgabe noch die Kapazität, jeden Vertrag zu beurteilen. Wir können nicht feststellen, was eine einzelne Sendung oder ein Moderator kostet. Verträge umfassen häufig eine ganze Staffel von Sendungen und kosten eine Gesamtsumme. Was einzelne Personen, beispielsweise Günther Jauch, verdienen, ist Teil des Vertragswerks. Das können wir nicht prüfen.

Doch gelegentlich werden Zahlen bekannt, wie jüngst die Millionen-Abfindung für Thomas Gottschalk.
Können Sie die Entrüstung darüber verstehen?


Die Entrüstung über so hohe Gehälter oder hohe Kosten kann ich gut verstehen. Hier aufzupassen ist Aufgabe der Aufsichtsgremien in den Anstalten. Die KEF muss bei ihren Prüfungen immer berücksichtigen, dass sie nicht in die Programmhoheit der Anstalten eingreift. Das ist eine ausdrückliche Begrenzung unseres Auftrags. Ob zum Beispiel ein „Tatort“ teuer oder günstig produziert wird, hängt von vielen Faktoren ab, wie Drehort, Ausstattung oder Schauspieler. Das sind reine Programmentscheidungen. Die KEF darf sich da nicht einmischen.

Was ist mit den Intendanten? Tom Buhrow verdient 360.000, Monika Piel 308.000 Euro, weit mehr als die Bundeskanzlerin.

Die Auswahl der Intendanten und die Verträge sind Sache der Gremien.

[...]

Sie haben mehrfach auf Verträge verwiesen, die Sie nicht prüfen können. Warum können Sie dem Gebührenzahler nicht transparent machen, wie sein Geld ausgegeben wird?

Eine ganz schwierige Frage. Ein Vertrag ist eine private Rechtsbeziehung, in dem sich die Vertragspartner auf bestimmte Leistungen einigen. Wenn ein Vertragspartner darauf besteht, dass die Bedingungen vertraulich bleiben, so kann sich der andere nicht darüber hinwegsetzen. Sowohl das Geschäftsgeheimnis hat eine hohe Bedeutung, als auch der Schutz der Privatsphäre. Das ändert sich auch nicht dadurch, dass Leistungen aus öffentlichen Geldern bezahlt werden.

weiterlesen unter
http://www.berliner-zeitung.de/medien/ermittlung-der-rundfunkgebuehr--was-guenther-jauch-verdient--koennen-wir-nicht-pruefen-,10809188,31276056.html


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Zitat
Sie meinen, die Anstalten werden nicht von alleine darauf kommen, ihren Bedarf zu reduzieren und weniger anzumelden?

Nein, man muss das aber auch realistisch sehen. In den Jahren 2017 bis 2020 wird es Kostensteigerungen geben, denn wir haben ein wirtschaftliches Wachstum – glücklicherweise. Deshalb werden die Gehälter steigen. Für ein gleichbleibend gutes Programm brauchen die Anstalten mehr Geld.

Nur noch krank, solche Aussagen. Man orientiert sich am möglichen Wirtschaftswachstum und hält schon jetzt die Hände auf, um sich die Gehälter, Pensionen, etc. anzupassen!
Mit welchem Recht, bitte? Sind diese Menschen jetzt auch schon der Politik (Abgeordnetenstatus) gleichgestellt und verfügen über das Mittel der Diätenanpassung?
Gelder die man nicht selber erwirtschaftet aber ein sehr ausgeprägtes Anspruchsdenken daran hat!
Über deren Gehälter müssten ganz Andere entscheiden!
Da muss doch jedem Unternehmer die Krawatte platzen, wenn er das liest!
"Liebe Arbeitnehmer, strengt euch an! Hier gehts nicht nur um eine Gehaltserhöhung- bei möglichem Wachstum, für EUCH, denn die Planvorgabe, des ÖRR, muss auch erfüllt werden!"

Keiner hat hier Zugriff auf irgendwas, oder wie?
Immer wenn es um Fragen der Verantwortlichkeit geht, ist keiner da! Zumindest sind sie dann weder bekannt noch greifbar.
Wenn es aber um die Entlohnung geht, hat jeder so VIEL Verantwortung, dass man es in Zahlen ja fast schon nicht ausdrücken kann aber es muss sich schon bezahlt machen!
Wo sitzt die KEF eigentlich? Ist das eine "Tochter" der FIFA, denn so hört sich das langsam an!

Mit diesem ÖRR-Apparat hat man eine Institution geschaffen, welche unantastbar geworden ist und das Grundprinzip der Gewaltenteilung faktisch keinerlei Bestand hat!

PS: Auch hier hat man wieder den Begriff, Rundfunkgebühr, gewählt. Was will man denn damit zum Ausdruck bringen?



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  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. Juli 2015, 21:36 von novoderm«

G
  • Beiträge: 380
Vielen Dank für den Artikel.

Zitat von: Bayerischer Verfassungsgerichtshof 15. Mai 2014 Az. Vf. 8-VII-12 u. Vf. 24-VII-12, RdNr. 84
"Der Rundfunkbeitrag ist seiner Zweckbestimmung nach darauf beschränkt sicherzustellen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Funktion als Grundversorgung in der gegenwärtigen Rundfunkordnung ungeschmälert erfüllen kann. Dementsprechend sind die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter verpflichtet, sich im Rahmen des rechtlich umgrenzten Rundfunkauftrags zu halten und den aus den Programmentscheidungen abgeleiteten Finanzbedarf zutreffend und in Einklang mit den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu ermitteln (vgl. BVerfGE 90, 60/102 f.). Die Einhaltung dieser Verpflichtung unterliegt ihrerseits einer externen Kontrolle, wie sie im Rundfunkstaatsvertrag im Einzelnen ausgestaltet ist. Nach dessen § 14 Abs. 1 wird der Finanzbedarf des öffentlich-recht­lichen Rundfunks regelmäßig entsprechend den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, einschließlich der damit verbundenen Rationalisierungspotenziale, auf der Grundlage von Bedarfsanmeldungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter durch die unabhängige Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) geprüft und ermittelt."

Wenn aber die KEF nur eine ganz eingeschränkte Prüfungsbefugnis hat, wie der Vorsitzende ausführt, so kann die gesetzlich vorgesehene Prüfung und Ermittlung entsprechend den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit einschließlich der damit verbundenen Rationalisierungspotenziale durch die KEF per se nicht funktionieren.


Mit der Aussage
Zitat
"Für die Zeit ab 2017 muss zudem berücksichtigt werden, dass ein zusätzlicher Aufwand der Anstalten finanziert werden muss. ... In den Jahren 2017 bis 2020 wird es Kostensteigerungen geben, denn wir haben ein wirtschaftliches Wachstum – glücklicherweise. Deshalb werden die Gehälter steigen. Für ein gleichbleibend gutes Programm brauchen die Anstalten mehr Geld."
gibt er meines Erachtens auch wieder Hinweise, dass der Rundfunk"beitrag" ab 2017 voraussichtlich wieder erhöht werden muss, denn die Mehreinnahmen sind längst verplant.

Dann wird genug Leuten der Kragen platzen und sie werden erkennen, dass sie dem Zwangssystem mit stetigen Erhöhungen nicht entkommen können und es wird -endlich- eine ernsthafte Diskussion über die Zukunft des teuersten Rundfunksystems geben.


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"Weil es der kommerziellen Konkurrenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland so gut wie nie geht (...), müssen wir mit „Sky“ leiden." (Zitat Dr. Hermann Eicher, Justitiar des Südwestrundfunks, Gastbeitrag "Der Rundfunkbeitrag ist ein Korrektiv für Marktversagen", Handelsblatt 30.09.2012, http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastbeitrag-der-rundfunkbeitrag-ist-ein-korrektiv-fuer-marktversagen/7199338.html, Abruf: 21.08.2014)

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Keiner hat hier Zugriff auf irgendwas, oder wie?
Immer wenn es um Fragen der Verantwortlichkeit geht, ist keiner da! Zumindest sind sie dann weder bekannt noch greifbar.
Wenn es aber um die Entlohnung geht, hat jeder so VIEL Verantwortung, dass man es in Zahlen ja fast schon nicht ausdrücken kann aber es muss sich schon bezahlt machen!

...ich erinnere mich dunkel an einen meines Wissens auch im Forum thematisierten Artikel bzgl. der gegenseitig zugeschobenen Verantwortung zwischen den Gremien - aber keiner fühlt sich verantwortlich - eine Art Ringelpiez.
*kopfkratz* ...wer erinnert sich und findet diesen Artikel, der es meiner Erinnerung nach so ziemlich auf den Punkt brachte?


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  • an den ÖRR : "You can´t always get what you want"
Die KEF sichert die Daseinsberechtigung des ÖRR in Form des Zugestehens von finanziellen Mitteln in fast unveränderter Höhe. Es darf natürlich gern etwas mehr sein, weniger geht nicht...
Bei Einwänden zum Nachteil des ÖRR wird sich dumm, taub, blind und schwerfällig gestellt.
Geraten dagegen Vorteile des ÖRR in Gefahr, ist man bei der KEF plötzlich ganz rege und hyperaktiv.
Die KEF ist m.E. der "wichtigste" Teil dieses korrupten Selbstbedienungsladens und gehört als wild agierender Hampelmann und zugleich Krebsgeschwür eigentlich vorrangig angeprangert und entblößt.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 23. Juli 2015, 01:49 von Bürger«
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@ Bürger
Na, wenn Du die Artikel schon nicht findest, dann.......... ::)

Aber schauen wir uns doch mal diese "Supermoderatoren" Plasberg, Will, Illner (kleines Wortspiel  ;D) an.
Nicht nur, dass die sich in diesem System so festgesetzt haben! Nein, man unterhält auch gleich seine eigene Produktionsfirma, in der "Firma". Wo gibts dass denn in Wirtschaft? Angestellter Programmierer, unterhält und führt gleichzeitig eine Konkurenzfirma, im Keller vom SAP-Hauptsitz, oder wie!?
(Illner ausgenommen und dennoch macht sie mit doc.station Medienproduktion mehre 100000, im Jahr und hat zugleich einen Vertrag mit der jeweiligen Sendeanstalt.)
Neben Jauch stehen die anderen Beiden auch sehr gut da.
Gerade Jauch, dieser Wendehals und Springer, zwischen ÖRR und Privatsendern. Es wird schon seine Gründe haben, warum er jetzt einen Schlussstrich zieht. (Würde ich auch, wenn die Luft dünner wird und man schon alles vergoldet hat, was es zu vergolden gab.  8))

Ich bin der Meinung, dass genau so ein Verhalten weder tranzparent noch vertretbar ist!
Über Interessenskonflikte, innerhalb dieser Konstrukte kann man nur mutmaßen und mit eigener Lebenserfahrung kann man durchaus zu einer ernüchternden Meinung kommen!
Es gehört sich einfach nicht und ist auch nicht vertrauensfördernd, denn schnell kann es zu Dingen führen, welche man mit Recht als korrupt bezeichnen kann. 
Verstärkt wird dies mehr und mehr, wenn man lesen muss, dass es keine vollumfänglich und unabhängige Kontollgruppe gibt! Noch dazu eine, die nicht weiß, was man macht und was, wer hat!
Da mag man über Großunternehmen schimpfen wie man will, aber für diese hat man solche "Kontrollorgane" und wenn die ihre Befugnisse voll ausspielen, haben ANDERE oft nix mehr zu lachen!

Es ist schon viel dran, am Sprichwort: "Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing!"


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. Juli 2015, 23:33 von novoderm«

I
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Wenn aber die KEF nur eine ganz eingeschränkte Prüfungsbefugnis hat, wie der Vorsitzende ausführt, so kann die gesetzlich vorgesehene Prüfung und Ermittlung entsprechend den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit einschließlich der damit verbundenen Rationalisierungspotenziale durch die KEF per se nicht funktionieren.

http://www.kef-online.de/inhalte/aufgaben.html
Zitat
Die Kommission hat danach bei der Ermittlung des Finanzbedarfs die Aufgabe, unter Beachtung der Programmautonomie der Rundfunkanstalten deren Anmeldungen fachlich zu überprüfen und den Finanzbedarf festzustellen. Die Überprüfung bezieht sich darauf, ob sich die Programmentscheidungen im Rahmen des rechtlich umgrenzten Rundfunkauftrages (siehe 10. Bericht, Tzn. 39 ff.) halten und ob der aus ihnen abgeleitete Finanzbedarf im Einklang mit den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ermittelt worden ist.

Definition Programmautonomie: Freiheit der Rundfunkanstalten, über ihr Programm selbst zu bestimmen

Also muss die KEF prüfen, ob die Rundfunkanstalten ihrem Programmauftrag nachkommen UND ob dieser Programmauftrag von den Kosten her gerechfertigt werden kann. In den Artikel verneint die KEF dies aber, obwohl es zu ihrer Aufgabe gehört. Natürlich kann sie nicht sagen, der Tatort darf nicht gedreht werden. Sie kann aber natürlich bei überdimensional bezahlten Summen Einspruch einlegen. Wenn die Rundfunkanstalten einen höheren Bedarf anmelden, sollte die KEF erstmal darauf drängen, dass bei den Rundfunkanstalten ohne Ende eingespart werden kann und das nicht zu knapp bei den Intendantengehältern mit anschließenden saftigen Pensionen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 23. Juli 2015, 07:44 von Bürger«

C
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Diese KEF ist ein Alibi-Kontrollorgan, das im Sinne der RFAs entscheiden.
Kritik, wie Intransparenz und Geldverschwendung seitens der ÖRR, wird mit einem Hinweis auf die KEF als erledigt betrachtet.
Damit gibt sich der ÖRR den Anschein das er kontrolliert wird, hat aber weiterhin Narrenfreiheit. Hier schützt sich das System offensichtlich selbst.
Eine regelmäßige staatl. Kontrolle durch den Bundesrechnungshof ist wohl angebrachter.
Aber der ÖRR läßt sich nicht gern in die Karten gucken. Warum nur, wenn doch alles so legitim und geregelt zugeht?
Wird Zeit das mal jemand die KEF kontrolliert.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 23. Juli 2015, 07:41 von Carina«
"Das Internet ist für uns alle Neuland": Angela Merkel, 19.06. 2013

G

Gast

Zitat
Für die Zeit ab 2017 muss zudem berücksichtigt werden, dass ein zusätzlicher Aufwand der Anstalten finanziert werden muss.
Und welcher zusätzliche Aufwand wird dies wohl sein?
Tarifanpassungen?
Und somit größere Lücken in dem Versorgungswerk?


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...ein bisschen off-topic - und dann aber auch wieder nicht:

Passt zumindest wie die Faust aufs Auge...
...und welch TREFFENDER - nachgerade freud'scher SLOGAN!!! ;)

"Die 2 - Gottschalk & Jauch GEGEN ALLE"
https://iutv.de/produktion/die-2-gottschalk-jauch-gegen-alle


Quelle: https://iutv.de/produktion/die-2-gottschalk-jauch-gegen-alle

Zitat
Sie sind die größten Show-Giganten Deutschlands, beste Freunde, und treten gemeinsam gegen ganz Deutschland an: Das Dream-Team der deutschen Fernsehunterhaltung Thomas Gottschalk und Günther Jauch feiert in "Die 2 – Gottschalk & Jauch gegen ALLE" die sensationelle Wiedervereinigung im Fernsehen.


VIELFACH.
UNSOZIAL.
GEGEN ALLE.



PS: i&u https://iutv.de ist die private Produktionsgesellschaft von Günter Jauch, die insbesondere auch reichlich "Programm" für die sog. "Öffentlich-Rechtlichen" im Portfolio hat. Jetzt einfach mal wieder für RTL.

Was für mediale Swinger-Typen...

https://de.wikipedia.org/wiki/I%26u_TV
Zitat
i&u TV ist eine 2000 gegründete Fernsehproduktionsgesellschaft in Köln. Das Unternehmen beschäftigt circa 100 feste und rund 50 freie Mitarbeiter.[1] Nachdem sich der Verlag Gruner und Jahr aus dem Unternehmen zurückzog, ist Günther Jauch Alleingesellschafter. Geschäftsführer und Chefredakteur ist Andreas Zaik.


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  • Zwangsbeitrag = Diktatur pur
Es sollte eher heißen, "..., wollen wir nicht prüfen".

Die Frage, welche mich heute stark beschäftigt ist:
Bereits vor zwei Jahren berichtete man über die Kirchhofs Brüder und deren ausschlaggebenden Einfluss beim Thema Zwangsbeitrag (siehe "Verfassungsrichter winkt Gesetz seines Bruders durch" => http://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=5739.0).

Hat sich jemals hier im Lande ein Gericht oder eine Institution über den durchaus berechtigten Verdacht auf Vetternwirtschaft geäußert? Diese mag nun eine blöde Frage sein, trotzdem würde es mich sehr interessieren was Institutionen dazu zu sagen haben...


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 24. Juli 2015, 21:22 von jedi_ritter«
Möge die Macht des Grundgesetzes Zwangsbeitrags-Imperien stürzen.

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Die KEF sitzt in:
KEF, Geschäftsstelle
Peter-Altmeier-Allee 1
55116 Mainz

Fax: 06131 / 16-47 88
E-Mail: kef@stk.rlp.de

Geschäftsführer:
Herr Dr. Tim Schönborn
Tel. 06131 / 16-47 30

Mitarbeiter:
Eckhard Rau
Tel. 06131 / 16-47 60

Sekretariat:
Nicole Philipp
Tel. 06131 / 16-47 09
##############
Webseite:
http://www.kef-online.de/index.html


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Ändere die Welt, sie braucht es. - Bertolt Brecht

 
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