Nach unten Skip to main content
[1]

Autor Thema: Rundfunkbeiträge: Unzulässige Vollstreckungsmaßnahme vom GEZ Nachfolger  (Gelesen 1699 mal)

h
  • Beiträge: 22
Rundfunkbeiträge: Unzulässige Vollstreckungsmaßnahme vom GEZ Nachfolger
Autor: 03. November 2015, 10:17


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln
  • IP logged
h
  • Beiträge: 22
Re: Rundfunkbeiträge: Unzulässige Vollstreckungsmaßnahme vom GEZ Nachfolger
#1: 03. November 2015, 10:21


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln
  • IP logged
K
  • Beiträge: 2.239
Re: Rundfunkbeiträge: Unzulässige Vollstreckungsmaßnahme vom GEZ Nachfolger
#2: 03. November 2015, 11:18
Hallo,

der verlinkte Artikel datiert auf den 19.12.2014 und verweist u.a. auf den mittlerweile aufgehobenen Tübinger Beschluss > LG Tübingen, Beschluss vom 19.05.2014, 5 T 81/14

Gruß
Kurt


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln
  • IP logged
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 11 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."
[1]
Vorheriges Thema Nächstes Thema
 
Nach oben