Nach unten Skip to main content
[1]

Autor Thema: Gutachten Degenhart Verfassungsrechtliche Zweifelsfragen des RBSTV ZUM 2011  (Gelesen 2332 mal)

R
  • Beiträge: 1.126
Gutachten Degenhart Verfassungsrechtliche Zweifelsfragen des RBSTV ZUM 2011
Autor: 19. August 2015, 11:45
Hat jemand von Euch Zugang zu dem Gutachten von Prof. Dr. Christoph Degenhart "Verfassungsrechtliche Zweifelsfragen des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages", erschienen in der ZUM 2011 Seite 193ff.?

Die Suchfunktion hat leider nichts ergeben.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln
  • IP logged
"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"
N
  • Beiträge: 87
Re: Gutachten Degenhart Verfassungsrechtliche Zweifelsfragen des RBSTV ZUM 2011
#1: 19. August 2015, 12:51
Hier gefunden:

https://beck-online.beck.de/default.aspx?vpath=bibdata%2fzeits%2fZUM%2f2011%2fcont%2fZUM.2011.193.1.htm

Falls das wider Erwarten nicht allgemein zugänglich ist hab ich davon ein PDF.



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln
  • IP logged
P
  • Beiträge: 3.997
Re: Gutachten Degenhart Verfassungsrechtliche Zweifelsfragen des RBSTV ZUM 2011
#2: 19. August 2015, 17:42
der Link ist nicht öffentlich, zumindest erscheint es einer Person X so


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln
  • IP logged
N
  • Beiträge: 87
Re: Gutachten Degenhart Verfassungsrechtliche Zweifelsfragen des RBSTV ZUM 2011
#3: 19. August 2015, 18:24
Vielen Dank, das hatte ich schon befürchtet. Zugang nur für Rechner, die zu akademischen Einrichtungen gehören, die ein bestimmtes Journal abonniert haben.

Bei Bedarf dann bitte Email/PN schicken.



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln
  • IP logged
[1]
Vorheriges Thema Nächstes Thema
 
Nach oben